Kategorie-Archiv: Machtgier

Frustrierendes aus Politik und Wirtschaft

Verdieselt

Der Dieselskandal verdeutlicht es nur: Die Autoindustrie muss mit manipulierten Abgaswerten arbeiten, um ihre veraltete Technik der Verbrennungsmotoren an das Volk zu bringen. So soll vorgegaukelt werden, wie umweltfreundlich z.B. Dieselfahrzeuge sind. Seit Jahren schläft die deutsche Autoindustrie und verpennt den technischen Fortschritt. Längst haben PKW-Hersteller anderer Länder Autos mit Hybridantrieb und Elektromotoren entwickeln, während man bei uns im Land weiterhin in erster Linie auf Benziner oder Dieselmotoren setzt.

Und die Politik bläst in das gleiche Horn und propagiert weiterhin den Antrieb mit Diesel. Allen voran der Bundesverkehrsminister, der oberbayerische Karoträger Dobrindt, der bis zuletzt immer für die Autoindustrie und gegen den Verbraucherschutz agiert hat. So blockierte er erfolgreich eine Musterfeststellungsklage für Verbraucher (Sammelklage). Zu Dobrindt später mehr.

Verdieselt – Schrott aus dem Hause Dobrindt

Die Autoindustrie ist ein wichtiges Standbein unserer Wirtschaft und sichert uns den Wohlstand. Wenn aber die Herren Vorstände weiterhin schlafen, dann werden sie diesen wichtigen Wirtschaftszweig gegen die Wand fahren. Mögen sie heute noch Arbeitsplätze sichern. In einigen Jahren könnte es anders aussehen. In vielen Ländern, in die deutsche Autos exportiert werden, ist bereits ein Termin für ein Verbot von Verbrennungsmotoren gesetzt worden. Und andere Länder werden folgen.

Natürlich lässt sich der Bestand von global 1,1 Milliarden Verbrennerautos nicht von heute auf morgen durch E-Autos ersetzen. Und die E-Ladeinfrastruktur ist zz. mehr als unzureichend. Auch muss der erhöhte Bedarf an Strom gedeckt sein. Besonders muss auch die Entwicklung effizienterer Batterien vorangetrieben werden. Das alles geht nur sukzessiv. Wenn hier die Politik nicht die nötigen Anreize bietet, dann sehe ich schwarz. Erneuerbare Energie und Ladestationen für Elektrofahrzeuge sind Grundlage für einen Umstieg. Sonst werden nur wenige Verbraucher E-Autos kaufen wollen. Eine von der EU angedachte Quote für Elektroautos allein wird die Entwicklung nicht forcieren. Und: Seehofer, Merkel und Lindner (vielleicht fährt er ja mit 49 Jahren seinen ersten E-Porsche?!) sind nicht die Politiker, die diesen notwendigen Umstieg vorantreiben. Der Diesel-Gipfel, der lediglich einen Software-Update vereinbarte, war allein ein Witz.

Aber besonders Herr Dobrindt ist der falsche Mann. Neben seinem Eintreten für die Automobilbranche (damit für Verbrennungsmotoren) tat er sich besonders durch seine unselige PKW-Maut hervor. Der Értrag daraus soll nach unabhängig erstellten Prognosen in einem ungünstigen Verhältnis zum Aufwand dieser stehen. Dobrindt propagiert so genannte Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) beim Bau von Autobahnen (zur ÖPP habe ich mich vor geraumer Zeit in diesem Blog geäußert). Jetzt droht dem privaten Autobahnbetreibers A1 mobil, ein Konsortium, das zwischen Hamburg und Bremen einen 72,5 Kilometer langen Abschnitt der A1 betreibt und der von 2008 bis 2012 sechsspurig ausgebaut wurde, die Pleite. Der Vertrag läuft über 30 Jahre. Finanziert werden sollte das Projekt durch anteilige Einnahmen aus der Lkw-Maut auf der Strecke – doch die fielen deutlich geringer aus als erhofft. Dobrindt soll schon seit Jahren von den Finanzproblemen der Gesellschaft gewusst haben. Für den Steuerzahler könnte das noch teurer werden als bisher bekannt. Trotzdem hält Dobrindt an ÖPP-Vorhaben grundsätzlich fest.

Natürlich geht es um Arbeitsplätze. Wenn aber die Entwicklung in einer wichtigen Wirtschaftsbranche verschlafen wird, dann geht der Schuss nach hinten los. Statt Erhalt also Abbau von Arbeitsplätzen. Leider denkt besonders die Politik nur von Wahl zu Wahl. Und da kann es sogar passieren, dass sich selbst ein Herr Dobrindt plötzlich als Anwalt der Verbraucher aufspielt. Da dreht sich so mancher wie ein Fähnchen im Wind.

Es ist übrigens sehr erstaunlich, wie schnell einer der größten Wirtschaftsskandale in Deutschland unten den Tisch gekehrt wird. Bravo!

Virus des Irrsinns

    Der Mond tritt aus der gelben Wolkenwand.
    Die Irren hängen an den Gitterstäben,
    Wie große Spinnen, die an Mauern kleben.
    Entlang den Gartenzaun fährt ihre Hand.
    In offnen Sälen sieht man Tänzer schweben.
    Der Ball der Irren ist es. Plötzlich schreit
    Der Wahnsinn auf. Das Brüllen pflanzt sich weit,
    Daß alle Mauern von dem Lärme beben.
    Mit dem er eben über Hume gesprochen,
    Den Arzt ergreift ein Irrer mit Gewalt.
    Er liegt im Blut. Sein Schädel ist zerbrochen.
    Der Haufe Irrer schaut vergnügt. Doch bald
    Enthuschen sie, da fern die Peitsche knallt,
    Den Mäusen gleich, die in die Erde krochen.

Was ist los auf unserem Planeten? Der Wahnsinn, so scheint’s, ist ausgebrochen. Nach einer Periode der scheinbaren Vernunft (ha, wann herrscht schon aller Orten wirklich Vernunft), wird seit wenigen Jahren der gesunde Menschverstand mit Füßen getreten. Der Irrsinn hat einen ersten Höhepunkt erreicht. Und wie ein Virus so breitet sich dieser über die ganze Welt aus.

Jeder, der heute noch halbwegs geistig gesund ist, fragt sich, wie es kommen konnte, dass ein Mann, der sich wie ein Fünfjähriger – entschuldigt bitte liebe Fünfjährige-, ich meine: wie ein völlig VERZOGENER Fünfjähriger gebärdet, der mächtigste Mann unseres Planeten werden kann. So geifert er wie ein bockiger Junge, wenn ihm etwas nicht passt und ignoriert unantastbare Tatsachen. Er ist einer, der mit Fünf-Wörter-Sätzen kommuniziert und allem Anschein nach an sekundärem oder gar funktionalem Analphabetismus ‚leidet‘ (er leidet weniger, dafür seine Umwelt) und daher nicht in der Lage ist, halbwegs komplexe Texte vorzulesen (Uh-Oh: Does Donald Trump Know How to Read?). Sein Wortschatz ist beschränkt und er wiederholt sich ständig. Dazu ist er ein Soziopath reinster Natur. Egoman. Einer, dessen Frauenbild vom Playboy-Magazin geprägt ist. Frauen sind Freiwild für ihn, den Spätpubertierenden, und dürfen begrapscht werden. Und ist er wirklich einer, der noch nicht einmal in der Lage ist, Türen zu öffnen (Can Donald Trump open doors?)?!

Ich weiß, ich schreibe hier nichts Neues. Alles ist an anderer Stelle – meist sehr ausführlich – besprochen wie im Spiegel: Trumps Amerika: Wenn Demokratien kippenÜber den bedrohlichen Präsidenten Donald Trump und die Medien

Donald Trump hat in den zweieinhalb Wochen seit seiner fürchterlichen Rede zur Amtseinführung gezeigt, dass er das tut, was er angekündigt hat: eine Mauer zwischen Mexiko und den USA in Auftrag geben; ausländerfeindliche Gesetze verfügen; Washington und Amerikas Verbündete und internationale Institutionen und damit die gesamte Weltpolitik erschüttern. Iran und Nordkorea haben bereits Drohungen erhalten, und all das ist nicht überraschend, denn dass Trumps Berater Stephen Bannon Kriege für sinnvoll hält, wussten Trumps Wähler.

Und Trump hat, zweitens, gezeigt, dass er vieles tut, was er nicht angekündigt hat. Er befiehlt, dass Wissenschaftler nicht forschen und veröffentlichen dürfen, was Trump nicht erforscht und veröffentlicht haben möchte; den Klimawandel hat es nicht zu geben, er meint das ernst. Er hat seine engste Vertraute „alternative Fakten“, also eine zweite Wahrheit neben der wahren, erfinden lassen. Trump nimmt seine Kinder mit zu Staatsterminen, holt den Schwiegersohn ins Weiße Haus, verschont Länder, in denen er Geschäfte macht, von seinem Einreiseverbot für Bürger mehrheitlich muslimischer Staaten, gibt seine Firmenbeteiligungen nicht auf, veröffentlicht nicht (obwohl es versprochen war) seine Steuererklärung und lässt seinen Sprecher sagen: „Das interessiert die Wähler nicht.“ Die Regulierung der Banken soll fallen, damit „meine Freunde“ (Trump) leichter an Geld kommen. Bereitet er die Bereicherung im Amt vor?

Und Trump hat, drittens, manches belegt, was wir von ihm wussten. Was ihn mehr als alles andere interessiert, ist, wie er wirkt: Nichts war ihm in den ersten zweieinhalb Wochen wichtiger als die Größe der Menschenmenge bei seiner Amtseinführung. Trump lügt chronisch und belegt das Tweet für Tweet. Trump verachtet die Presse („Oppositionspartei“, „Krieg gegen die Medien“) und die Justiz, namentlich „diesen sogenannten Richter“, der nicht so urteilte, wie sein Herrscher es wünschte. Demonstranten, die gegen Trump demonstrieren, nennt er „bezahlt“.

Eine 'echte' Männerfreundschaft kennt keine Grenzen und Mauern: Der osmanischer Sultan, der russischer Zar und das Trumpeltier :-(
Eine ‚echte‘ Männerfreundschaft kennt keine Grenzen und Mauern: Der osmanischer Sultan, der russischer Zar und das Trumpeltier 🙁

Natürlich ist er nicht der Einzige dieser Art auf der Welt. Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei führt sich wie ein osmanischer Sultan auf. Immerhin reduzieren sich sein Größenwahn und seine Machtgier vorwiegend auf sein Land. Schlimmer sind da die beiden Herren in Moskau, ich möchte sie den Zar und sein Zimmermann (Putin und Medwedew) nennen. Ihnen geht es, besonders dem Zaren, um die Destabilisierung Europas. Verschwörungstheorie hin, Verschwörungstheorie her. Ich denke, dass seine Unterstützung des Assad-Regimes in Syrien auch damit begründet ist, immer neue Flüchtlingsströme gen Europa bewegen zu lassen. Russische Cyber-Angriffe dürften belegt sein. Inwieweit Putin Schläfer, eine Art Untergrund-Truppe, in Deutschland angesiedelt hat, mag dahingestellt sein. Aber ausschließen kann man selbst das nicht. Erdoğans Geheimdienste operieren in Deutschland, um Landsleute, die nicht nach seiner Pfeife tanzen, drangsalieren.

Dass sich Putin und die Rechtspopulisten in Europa (besonders in Deutschland, Österreich, den Niederlande und Frankreich) bestens verstehen, ist unbestritten. Und nicht erst durch Trumps Wahl zum US-Präsidenten wittern AfD, FPÖ, Front National und wie sie alle heißen ‚Morgenluft‘. Putins Syrien-Krieg -> Flüchtlinge nach Europa -> Erstarken der Rechtspopulisten -> deren Zusammenarbeit mit Putin: Der Kreis schließt sich.

Natürlich hat dieser Rechtsruck seine Gründe. Zum einen war immer schon ein rechtsextremes Potential in der Bevölkerung vorhanden (man schätzt für Deutschland mit mindestens 10 %), das allerdings meist brach lag. Und sicherlich spielt das Flüchtlingsproblem eine sehr große Rolle. Die Politikverdrossenheit spiegelt sich schon seit vielen Jahren in einer ständig sinkenden Wahlbeteiligung wider. Wenn z.B. Frau Merkel jetzt zum 4. Mal als Kanzlerkandidatin antritt, dann trägt das nicht dazu bei, Begeisterung für Politik zu erzeugen. Die etablierten Parteien haben Probleme mit ihrer Glaubwürdigkeit, besonders dann, wenn ausrangierte Politiker in der Wirtschaft hochdotierte Posten bekommen. Statt Parteien könnten es zukünftig ‚Bewegungen‘ sein wie die von Emmanuel Macron in Frankreich. Unsere Demokratie mit ihrem Parteiensystem hat dringend eine Erneuerung nötig.

Hoffen wir, das solche Gestalten wie Trump „doch bald enthuschen […] den Mäusen gleich, die in die Erde krochen“ – wie in dem Gedicht von Georg Heym.

Worte zum Wochenende (25. KW 2016)

Oh je, müssen jetzt die Fußball-Teams aus England und Wales die Heimreise antreten, weil ihr Wahlvolk für Brexit, also dem Austritt aus der EU gestimmt hat (Nordirland dürfte bleiben, dort war man mehrheitlich für den Verbleib)? Keine EU, keine EM? 😉

Worte zum Wochenende (25. KW 2016 – WilliZBlog)

So richtig glauben mag man es noch nicht, dass bei einer Wahlbeteiligung von immerhin 72,2 % 17,41 Millionen Briten (51,9 %) für Brexit und ‚nur‘16,14 Millionen Briten (48,1 %) für den Verbleib gestimmt haben.

    EU-Referendum Brexit – Ergebnis nach ‚Nationen‘

Neben den Nordiren sind es vor allem die Schotten, die weiterhin in der EU bleiben möchten. Die hätten vor zwei Jahren wohl doch besser für ihre Unabhängigkeit stimmen sollen: (Leave won by 52% to 48% with England and Wales voting strongly for Brexit, while London, Scotland and Northern Ireland backed staying in the EU). Was nicht ist, kann aber doch noch werden.

Natürlich ist der Brexit Top-Thema des heutigen Tages. Stellvertretend möchte ich einen Kommentar auf der Facebookseite der Scottish National Party (SNP) hier aufführen: Hope you are accepting immigrants from Wales when you get independence.

    EU-Referendum Brexit – ‚lokale‘ Ergebnisse

Apropos Fußball und EM: Morgen geht’s (endlich) wieder weiter mit den Achtelfinalspielen. Ab da gilt das KO-System. Wie gestern erwähnt so teilt sich die KO-Phase in zwei Stränge, wobei sich die Favoriten schon vor dem Finale eliminieren werden: Spanien, Italien, England, Frankreich und Deutschland werden sich schon vor dem Finale begegnen und gegenseitig ausschalten. Im zweiten ‚Strang‘ befinden sich die vermeintlichen Außenseiter wie die Schweiz, Polen, Kroatien, Portugal oder Belgien. Hätte das deutsche Team gegen Nordirland 1:1 gespielt statt mit 1:0 zu siegen, dann wären sie ‚nur‘ Gruppenzweiter geworden und hätten es mit den (ich wiederhole es: vermeintlich) leichteren Gegnern zu tun. Ein Eigentor kurz vor Ende des Spiels wäre doch machbar gewesen, oder? 😉 Und statt der Slowakei wäre die Schweiz am Wochenende Gegner des deutschen Teams. Ziemlich absurd das Ganze (weil aber eben auch Mannschaften wie England und Spanien ‚nur‘ Zweite in ihren Gruppen wurden).

Worte zum Wochenende (20. KW 2016)
Worte zum Wochenende (23. KW 2016)

Querbeet (9): Quer & mehr

Dank Böhmermann wird dieser Tage in Deutschland diskutiert, was Satire darf und was nicht. Dabei stellt sich natürlich zuerst die Frage, was Satire eigentlich ist. Keine Angst, ich will das hier NICHT diskutieren. Nur so viel: Satire ist eine Kunstform, mit der Personen, Ereignisse oder Zustände kritisiert, verspottet oder angeprangert werden. Typisches Stilmittel der Satire ist die Übertreibung.

Was macht man, wenn man sich über die Neuigkeiten der Zeit informiert? Liest man Zeitungen und Magazine, guckt im Fernsehen Nachrichten oder ruft im Internet die einschlägigen Websites auf? Also ich gucke Satire-Magazine! Weil dort die wichtigsten Themen schneller und treffender auf den Punkt gebracht werden. Alles andere ist meist Herumgeeiere. Punkt!

Schon als Jugendlicher war ich Leser des damals zeitweise größten Satiremagazins Europas: pardon (kleingeschrieben!). Später gab es dann die Titanic (siehe auch meine Beiträge: Eulenspiegel, pardon oder Titanic? und 30 Jahre & mehr TITANIC: das endgültige Satiremagazin). Irgendwo schrieb ich da, dass mir das Leben selbst Satire genug wurde.

.... querbett
querbeet bei Willi

Nun, die Deutschen und der Humor, speziell die Satire, scheinen nicht immer zusammenzupassen. Von Selbstironie haben die wenigsten schon etwas gehört. Wenn, dann reicht es höchstens zu möglichst anzüglichen Witzen, zum Schenkelklopfen! Ganz anders die Angelsachsen, die vom ‚schwarzen Humor‘ bis zur bissigsten Satire alle Gangarten ‚beherrschen‘.

Aber die oben genannten deutschen Satiremagazine beweisen, dass es auch anders geht. Und speziell auch die Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben das eine oder andere TV-Format kreiert, dass den Zuschauer kritisch-satirische Unterhaltung bietet, wenn auch oft zu später Sendezeit. Da zahlt man doch gern die Rundfunkgebühren, oder?

Dank der Mediatheken (z.B. mit Hilfe von MediathekView lassen sich die verfügbaren Sendungen auch auf dem PC abspeichern) sind die Sendungen dieser Satire-Reihen auch im Internet aufrufbar. Als in Norddeutschland Lebender bevorzuge ich natürlich die Sendung Extra 3 vom NDR mit Christian Ehring als Moderator:

Extra3 – Website
Extra3 @ Facebook
Extra3 @ Youtube
Extra3 @ Twitter

Wechseln wir den Sender und finden bei ZDF gleich zwei Reihen, die ich mir ziemlich regelmäßig anschaue. Beginnen möchte ich mit der Heute-show, die von Oliver Welke moderiert wird:

heute-show – Website
heute-show @ Facebook
heute-show @ Youtube
heute-show @ Twitter

Von den Bayern mag man halten, was man will. Die meisten Norddeutschen haben ein gespaltenes Verhältnis zu denen. Dem kann und will ich mich nicht anschließen. Ich mag das Land Bayern und auch seine Leute (Ausnahmen gibt es immer!). Und wer es nicht glaubt, dem darf ich sagen. Das Bayerische Fernsehen (BR) ist besser als der Bayern Ruf. Beispiel: Quer mit Moderator Christoph Süß:

Quer – Website
Quer @ Facebook
Quer @ Youtube
Quer @ Twitter

Kehren wir zum ZDF zurück. Dort gibt es die Sendung Die Anstalt, eine politische Kabarettsendung. Durch die Sendung führen die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner:

Die Anstalt – Website
Die Anstalt @ Facebook

Da wir angesichts der Politik (z.B. immer noch offene Flüchtlingsfrage, Rechtspopulismus a la AfD) und Wirtschaft (z.B. Null-Prozent-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank, aufkommende Altersarmut, Panama-Papiere) nichts zu lachen haben, so sucht man sich ein Ventil. Eigentlich möchte man z.B. so einem VW-Manager, der trotz Missmanagement weiterhin hohe Boni einkassiert, gegens Schienbein treten. Aber das macht man eben nicht. So schaffen solche Satire-Sendungen mir die Luft, um wieder atmen zu können. Lachen schafft Luft!

Pontius Merkel

Frau Merkel hat sich nach ‚reiflicher Überlegung‘ verschiedener Bundesministerien dazu durchgerungen, Ermittlungen und somit eine mögliche Anklage wegen ‚Majestätsbeleidigung’ des ‚osmanische Sultans‘ gegen Jan Böhmermann zugelassen. Warum erinnert mich das nur an Pontius Pilatus, der zwar Jesus von Nazaret zum Tod am Kreuz verurteilte, seine Hände aber in Unschuld wusch, weil ja das Volk und die jüdischen Autoritäten dessen Tod und dafür die Freilassung des Barabbas gefordert hatten. Ähnlich in Unschuld badet jetzt auch Frau Merkel ihre Hände in Unschuld. Sollen die Gerichte über Böhmermann entscheiden.

Jan Böhmermann im NEO Magazin Royale am 31.03.2016 (Foto: ZDF Neo)

Die Erteilung der Ermächtigung zur Strafverfolgung (so heißt das juristisch korrekt – § 104a StGB) ist von daher schon nicht so ganz zu verstehen, weil die Kanzlerin gleichzeitig ankündigte, den besagten § 103 StGB ersatzlos zu streichen. Außerdem sollte die persönliche Beleidigungsklage des türkischen Präsidenten Erdoğan genügen. Einen Straftäter verurteilt man ja auch nicht zweimal wegen einer Tat.

Nachtrag: Okay, ich gebe es zu: „ …bei aller Komplexität des Falles beweist Merkel mal wieder mehr Weitsicht und Sachverständnis als der schrille Rest. Dazu muss man sich nur die drei letzten Sätze ihrer Erklärung zur Bewilligung der Ermittlungen gegen Böhmermann gemäß Paragraf 103 ansehen, über deren Folgen bisher offensichtlich zu wenig nachgedacht wurde:

‚Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass unabhängig von diesem konkreten Verfahren die Bundesregierung der Auffassung ist, dass Paragraf 103 StGB als Strafnorm zum Schutz der persönlichen Ehre für die Zukunft entbehrlich ist. Wir werden deshalb einen Gesetzentwurf zu seiner Aufhebung vorlegen. Der Gesetzentwurf soll noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden und 2018 in Kraft treten.‘

Für die Causa Böhmermann hat diese Ankündigung zwei Folgen: Wie der Journalist und Rechtsexperte Heribert Prantl in der „Süddeutschen Zeitung“ ausführt, „wäre es einigermaßen sonderbar, wenn der Richter ein Gesetz anwenden müsste, zu dessen Existenzberechtigung sich der Gesetzgeber im Zeitpunkt der Entscheidung des Richters gar nicht mehr bekennt.“ Daher gelte ein „Rückwirkungsgebot“. Und das steht im Strafgesetzbuch ganz vorn nachzulesen, Paragraf 2 Absatz 3: „Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden.“

Ein „mildestes Gesetz“ sei in diesem Sinn auch gar kein Gesetz, so Prantl. „Wenn ein Straftatbestand ersatzlos gestrichen wird, kann der Beschuldigte auch nicht mehr nach diesem Gesetz bestraft werden.“ Wenn das Gesetz also vor der letzten „tatrichterlichen Entscheidung“ – und ZDF-Intendant Thomas Bellut hat angekündigt, mit Böhmermann durch alle Instanzen zu gehen – gestrichen wird, kann Böhmermann auch nicht mehr danach verurteilt werden.“

Quelle: stern.de

Ach, Böhmermann

Eigentlich ist meine Restlebenszeit zunehmend begrenzt, um mich mit Dingen zu beschäftigen, die für mich jeglicher Relevanz entbehren (Hab‘ ich doch schön gesagt, oder?). Böhmermann und der ErdoğanZirkus gehören eigentlich dazu. Aber da ich auf Reisen ging und mir die Zeit zu lang wurde, so habe ich (vorab heruntergeladen) einmal eine Folge von Jan Böhmermanns Neo Magazin Royale angeschaut (die Sendung nach der mit dem Erdoğan-Schmähgedicht). Aufregend fand ich das nicht. Witzig, ja. Manchmal etwas albern, der ‚Jugend‘ geschuldet. Oder wie Böhmermann selbst sagt: Quatsch!

Man kann es clever nennen, das Einbinden eines Schmähgedichts „in den pädagogischen Versuch, in einem juristischen Proseminar dem türkischen Staatspräsidenten den Unterschied zwischen Satire und Schmähkritik zu erläutern“ (Max Uthoff und Claus von Wagner„Die Anstalt“). Sicherlich war es mit der Schmähung dann doch etwas zu viel des Guten.

Aber das ist eher Geschmackssache und, wie ich finde, keine Strafsache. Im Grunde ist das Schmähgedicht das Aufsehen nicht wert. Wen interessieren schon die anatomischen Unzulänglichkeiten und die sexuelle Orientierung eines Herrn Erdoğan. Mit seinem Strafantrag verfolgt der türkische Präsident im Grunde auch ganz andere Ziele. Innenpolitisch ist er bereits der Gewinner. Auch sonst darf er lachen, da sich die deutsche Kanzlerin Angela gezwungen sah (Knicks und Kniefall vor dem osmanischen Sultan), sich öffentlich von dem deutschen Satiriker zu distanzieren.

Natürlich ist Erdoğans Strafantrag, vorgebracht durch den Münchener Anwalt Michael-Hubertus von Sprengler, der bereits in der Vergangenheit umstrittene Personen vertreten hat, so den Chefredakteur der rechtspopulistischen Zeitschrift „Compact“ oder den britischen Holocaust-Leugner David Irving – eher ein Witz. Ebenso witzig ist es, wie vermeintliche Juristen sich über die rechtliche Lage in den Haaren liegen. Übrigens: Eine Unterlassungserklärung lehnt Böhmermann ab.

Eines ist klar: Es geht hier, ob nun juristisch aufgearbeitet und mindestens wegen Geringfügigkeit eingestellt oder nicht, um Pressefreiheit, die Herr Erdoğan in seinem Land mit Füßen tritt. Wenn er denkt, seine Spielregeln auch bei uns einführen zu können, dann sollte es schnell wissen, dass das nichts wird. Einen EU-Beitritt sollte er unter diesen Umständen auch schnell vergessen. Böhmermanns Gedicht war sicherlich keine literarische Glanzleistung, sollte sie auch bestimmt nicht sein. Aber da habe ich schon ganz andere Sachen vernommen (vom sich einnässenden Papst Benedikt oder vom Bundespräsident Gauck, wichsend in Merkels Handtasche), die ebenso nicht dem guten Geschmack entsprachen. Als einer der Oberen muss sich auch Erdoğan gefallen lassen, dass sein Tun kritisch, satirisch hinterfragt wird. Und in diesem Zusammenhang: Es wird Zeit, dass jener „Majestätsbeleidigung“-Parapraph (§ 103 Strafgesetzbuch: Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten) ersatzlos gestrichen wird (wie von der SPD bereits gefordert).

Böhmermann beim Vortragen des Gedichts (Foto: ZDF Neo)

Zwar ist die Sendung Neo Magazin Royale vom 31.03.2016 weiterhin in der ZDF Mediathek zu finden, allerdings um den Gedichtsbeitrag gekürzt. Im Internet war das Videoschnipsel bei vimeo.com zu finden, ist aber auch dort nicht mehr verfügbar, außer in der unter aufgeführten Fassung (was auch geradezu satirische Züge trägt). Allerdings ist das Gedicht in der BZ Berlin nachzulesen – damit sich jeder ein eigenes Bild machen kann.


Böhmermann-Gedicht – Version für Erdoğan und Merkel

Nun, man darf gespannt sein, wie das Ganze endet. Selbst eine geringe Geldstrafe für Jan Böhmermann wäre zuviel. Nicht Böhmermann, Erdoğan gehört auf die Anklagebank.

Eine ‚verrückte‘ Welt – Des Wahnsinns fette Beute

Ja, der Wahnsinn hat uns wieder einmal voll im Griff, besser gesagt: unsere Politiker! Was da zz. abgeht, ist nur mit sehr viel Humor zu ertragen.

Der ‚weiße Ritter‘

Fange ich in den USA an, wo zz. bei den Demokraten und Republikanern die Vorwahlen zur Ermittlung der Präsidentschaftskandidaten stattfinden. Musste man schon bei einem George W. Bush an dessen Geisteszustand zweifeln, so erscheint vielen Donald Trump, Tycoon in der US-amerikanischen Immobilien- und Unterhaltungsbranche, als der Inbegriff des völligen Irrsinns zu sein. Trump liegt bei diesen Vorwahlen bei den Delegiertenstimmen weit vor seinem Rivalen Ted Cruz, dem erzkonservativen Senator aus Texas. Trump als US-Präsident – für viele undenkbar. So kommt neben Trump und Cruz, dem kleineren Übel, eine dritte Möglichkeit ins Spiel: die Parteiversammlung der Republikaner stimmt für ‚den weißen Ritter‘: Paul Ryan, den mächtigen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Die spinnen die Republikaner!

Wenn ich ehrlich bin, dann habe ich vor Ted Cruz mehr ‚Angst‘, denn der Mann weiß genau, was er will. Trump ist ein aufgeblasener Armleuchter, der, sollte er ins Amt gewählt werden, schnell an seine Grenzen stoßen sollte.

Papiere aus Panama

Dass die Reichen und Superreichen gern ihre ‚Schäflein‘ an der Steuer vorbei ins Trockene bringen, sollte eigentlich keinen überraschen. Umso erfreulicher ist es nun, dass dank der sogenannten Panama Papers jede Menge Prominente unter Druck geraten sind. Islands Regierungschef hat schon seinen Hut genommen. Der neue FIFA-Präsident Infantino steht auch unter Verdacht. Natürlich wird sich am Ende alles in heißer Luft auflösen (da mag ein deutscher Entwicklungsminister eine weltweite Transaktionssteuer fordern oder auch nicht) und werden wirklich nur die Letzten gebissen. Denn die gerissenen Gangster sind längst über alle Berge. Aber immerhin …

Draghi, der zahnlose Drachen

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), will die Preissteigerung in der EU auf Teufel komm ‘raus antreiben. Da kauft er Staatsanleihen in Höhe von Hunderten Milliarden Euro (zz. 80 Milliarden Euro PRO MONAT) von den Banken auf, um Geld in den Markt zu pumpen. Aber das kratzt keinen. Dann senkt er den Leitzins auf null Prozent (und verfügt einen Strafzins auf Geldanlagen bei der EZB) und entwertet damit die Geldanlagen des kleinen Mannes. Lebensversicherungen, Bausparverträge, der Notgroschen auf dem Sparbuch – alles ist für die Katz! Und dann denkt er über ‚Helikopter-Geld‘ nach, 1969 erdacht von dem ultraliberalen Vordenker und Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman, um eine Deflation zu bekämpfen. Jedem Bürger sollen z.B. monatlich 175 Euro zusätzlich zur Verfügung stehen, einfach so, wie aus einem Hubschrauber abgeworfen – damit das Geld endlich auch in der Wirtschaft ankommt und nicht im Finanzsektor versandet. Immerhin ist das besser als der wahnsinnige Aufkauf von Anleihen. Dem dürften aber rechtliche Gründe entgegenstehen. Leider!

Wenn der Wahnsinn die Welt regiert …

Die ‚neue‘ Flüchtlingspolitik

Und der Wahnsinn kennt kein Ende. Dank vieler ‚besorgter Bürger‘ hat die AfD jede Menge Landtagsmandate eingesackt. Dabei hat sich unsere Bundeskanzlerin doch längst dieser Sorgen angenommen. Mit der Türkei wurde ein Abkommen getroffen, das die Flüchtlingszahlen deutlich senken ließ. Dass man genauso gut auch mit dem Teufel solche Verträge abschließen kann, lässt nur die Wenigsten empört zurück. Aber weitere Landtagswahlen und im nächsten Jahr die Bundestagswahl stehen an, da verzichtet man eben auf den möglicherweise zu erwartenden Friedensnobelpreis, den gottlob schon Uraltkanzler Kohl für ‚seine‘ deutsche Wiedervereinigung nicht bekommen hat. Eines geht nur: Rekordkanzler(in) die Amtszeit betreffend werden oder eben dieser Preis aus Oslo.

Ich hab noch einen Briefkasten frei

Mir kommen die Tränen. Die umstrittene Kanzlei „Mossack Fonseca“ will nichts falsch gemacht haben. Ihre Kritiker hätten keine Ahnung vom Finanzgeschäft. Die „PanamaPapers“-Enthüllungen von rund 214.000 Briefkastenfirmen in Panama (siehe auch Artikel bei de.wikipedia.org und weitere Informationen bei panamapapers.sueddeutsche.de) beschäftigen Regierungen weltweit. Während Frankreich rechtliche Konsequenzen ankündigte, gerät der britische Premier Cameron unter Druck. Der Kreml in Moskau wittert eine Verschwörung. Wie anders soll er es auch seinem russischen Volk erklären.

    Mossack*Fonseca - Willkommen in Panama

Mehr als 28 deutsche Banken nutzten Briefkastenfirmen, darunter, wie sollte es anders sein, die Deutsche Bank mit über 400 Briefkastenfirmen. Sechs von sieben großen Kreditinstituten verwalteten mehr als 1.200 Offshore-Firmen. Mindestens tausend Bürger haben die Dienste von Mossack Fonseca in Anspruch genommen.

Das Offshore-Geschäft ist für sich genommen nichts Verbotenes. Allerdings gehen Experten davon aus, dass Briefkastenfirmen häufig dafür genutzt werden, Geld zu waschen und Steuern zu hinterziehen. So glaubt der Steuerstrafrechtler Rainer Spatscheck, dass Briefkastenfirmen zum überwiegenden Teil für Illegales genutzt werden. „Für einen deutschen Privatmann ist die rein anlagebezogene Notwendigkeit, eine Gesellschaft in Panama zu betreiben, an sich kaum erkennbar“, so Spatscheck. Wer also Briefkastenfirmen nutzt, tun das mit der Absicht, Geschäfte zu verschleiern und Steuer zu sparen. Man bricht ja auch nicht in ein Haus ein, um dann nichts zu stehlen.

Apropos Panama: Jetzt weiß ich auch, weshalb sich mein Oh, wie schön ist Panama-Video zz. so großer Beliebtheit erfreut.

Deutsch für ‘besorgte Bürger’

Wer sich so in Rage schreit und schreibt, vergisst gern jegliche Rechtschreibung, die grammatischen Regeln und kennt als Zeichensetzung nur noch ein Vielfaches des Ausrufungszeichens. Wahrscheinlich wurde im Deutschunterricht auch nicht richtig aufgepasst. Für all die ‚besorgten Bürger‘, die Probleme mit der deutschen Sprache haben, möchte ich hiermit helfen, ihren Hass in möglichst wohlartikulierte Worte fassen zu lernen.

Tastatur für ‚besorgte Bürger‘

Beginnen möchte ich mit den Tuwort (Tätigkeitswort, Zeitwort, Verb) ‚sein‘, das nicht mit dem besitzanzeigenden Fürwörter (Possessivpronomen) ‚sein‘ zu verwechseln ist (mein, dein, sein, wobei mein und dein als solches schon allein nicht zu verwechseln sind). Es ist ein ziemlich schwieriges Tuwort, da es unregelmäßig gebildet wird.

Verben, also Tuwörter, werden über das Tempus (die Zeit) und für Personen samt Numerus (Anzahl) ausgebildet. Bekanntlich (wirklich?) gibt es grammatisch die 1. Person, die 2. und die 3. Person als Einzahl (Singular) und Mehrzahl (Plural). Zu der Zeitbildung kommen wir gleich. Erst einmal bleiben wir bei der Gegenwart (Präsens). Damit ergibt sich das Folgende für das Tuwort ‚sein‘:

Einzahl:
Ich bin
Du bist
Er, sie, es ist

Mehrzahl:
Wir sind
Ihr seid
Sie sind

Nun, meine lieben ‚besorgten Bürger‘: Es wäre zu schön, wenn es bei dieser einzigen Aussageform (Modus) bliebe. Neben der Wirklichkeitsform (Indikativ) wie oben gibt es natürlich auch noch die Möglichkeitsform (Konjunktiv) und die Befehlsform (Imperativ). Die Grundform (Infinitiv) mit zu (… zu sein) sollte nicht ganz vergessen werden.

In der Möglichkeitsform heißt das:

Einzahl:
Ich sei
Du seiest, seist
Er, sie, es sei

Mehrzahl:
Wir seien
Ihr seiet
Sie seien

Mit dem Konjunktiv befindet Ihr Euch meist auf Kriegsfuß und benutzt dafür gern den Indikativ (Er hat gesagt, dass er zum Pegida-Aufmarsch geht. anstatt Er sagte, dass er zum Pegida-Aufmarsch gehe.)

Der Imperativ ist einfach: Sei! Sei ein Mensch und kein Tier!

Neben der Zeit der Gegenwart gibt es noch zwei weitere ‚normale‘ Zeiten wie Vergangenheit (Präteritum) und Zukunft (Futur I) und die jeweiligen vollendeten Formen wie vollendete Gegenwart (Perfekt), vollendete Vergangenheit (Plusquamperfekt) und vollendete Zukunft (Zukunft II). Das natürlich auch jeweils in Wirklichkeits- und Möglichkeitsform.

Begnügen wir uns hier erst einmal (Eure Köpfe rauchen sicherlich schon!) mit der Vergangenheit in der Wirklichkeitsform:

Einzahl:
Ich war
Du warst
Er, sie, es war

Mehrzahl:
Wir waren
Ihr wart
Sie waren

Die Zukunft wird übrigens mit dem Hilfsverb werden gebildet (ich werde sein usw.). Den Genus verbi, die Tätigkeits- (Aktiv) und Leidensform (Passiv), lassen wir erst einmal außen vor, zumal mit dem Tuwort ‚sein‘ als verbindendes Tuwort (Kopula) lediglich ein Zustandspassiv (z.B. ‚die Tür ist geöffnet‘) gebildet wird. Ich will hier niemanden überfordern.

Grau ist bekanntlich alle Theorie (so Mephisto in Goethes Faust). Kommen wir zu einer kleinen praktischen Übung:

Wir sind das Volk! schreit ihr. (1. Person in Gegenwart Indikativ)
Ihr meint, ihr wärt das Volk! Na, welche Form ist das?
Ihr seid ein Dreck! bekommt ihr öfter als Antwort. Und das?

In der nächsten Lektion werden wir uns mit den Tuwörtern ‚schießen‘ und ‚scheißen‘ beschäftigen – und deren Etymologie, also Herkunft und Geschichte (und ob beide einen gemeinsamen Ursprung haben).

Europa ade?!

Europa kommt in die Jahre – und durch den Flüchtlingszustrom in die Krise. Probleme, gar Krisen gab es immer. Was wir in Europa aber jetzt haben, ist eine veritable Existenzkrise. Hieß es bisher immer: Europa wächst zusammen, eine Divise, die als unantastbar galt, so droht die Europäische Union jetzt auseinanderzubrechen.

Europa ade: Europa in einer Existenzkrise

An Krisen mangelt es bekanntlich nicht: Verfassungskrise, Finanzkrise, Ukrainekrise und Flüchtlingskrise. Noch bis vor kurzem war es Griechenland, das uns in Atem hielt, ja, fast den Atem raubte. Da wurde zum ersten Mal davon gesprochen, dass ein Land vielleicht die Euro-Zone, die gemeinsame Währung des Euro, verlassen könnte: Grexit lautete das Stichwort.

Da ist die Ukraine-Krise, die auch die EU belastet. Da kämpfen seit Jahr und Tag von Russland unterstützten Milizen, reguläre russische und ukrainische Truppen sowie Freiwilligenmilizen mit- und gegeneinander. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Putins Rache

Die Krim hat sich Wladimir Putin bereits unter den Nagel gerissen. Neben Weißrussland mit Präsident Lukaschenko, Europas letzten Diktator, sucht Putin nach weiteren Verbündeten im ehemaligen Ostblock – die Separatisten in der Ukraine kommen ihm da nur recht. Und notfalls hält man es eben mit Potentaten wie den syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad, der durch das gewaltsame Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung die Menschen in die Flucht treibt.

Putins Festhalten an Assad erscheint mir wie seine Rache an Europa. Der Bürgerkrieg in Syrien lässt die Menschen die Flucht ergreifen. Und viele der Syrer suchen den Weg in die EU und vor allem auch nach Deutschland. Will man diese Flüchtlingsströme stoppen, dann muss endlich der Bürgerkrieg in Syrien beendet (und auch der IS aufgehalten) werden. Das kann aber nur ohne Assad, den Schlächter seines eigenen Volks, gehen. Putin beharrt aber auf Assad und muss sich geradezu freuen, wenn er sieht, wie die Menschen aus Syrien nach Europa fliehen.

Und spätestens jetzt mit der Flüchtlingskrise scheint Europa zu scheitern. Wenn es darum geht, Gelder aus den Fleischtöpfen der EU zu kassieren, da greifen Länder wie Ungarn oder Polen gerne zu. Geht es aber darum, Flüchtlingen zu helfen, da zieht man Zäune oder sagt gleich, nein, wir nehmen keine Flüchtlinge auf. Europa hat da plötzlich ausgedient!

Ich für meinen Teil denke, dass man viel zu früh viel zu viele Länder des ehemaligen Ostblocks in die EU aufgenommen hat. Aber es gab wohl keine wirkliche Alternative dazu, oder? Man wollte Länder wie die Staaten des ehemaligen Jugoslawien, wie Polen oder Ungarn wirtschaftlich und damit auch politisch stabilisieren. Genau das ist aber nur teilweise gelungen. In vielen dieser Länder gab es zuletzt einen gewaltigen Rechtsrutsch. Und durch die Flüchtlingskrise droht auch in Deutschland ein Zuwachs rechtsextremer Kräfte (z.B. die AfD bzw. die unselige Pediga-Bewegung).

Wie soll es also mit Europa weitergehen? Europa sollte mehr sein als eine Wirtschafts- und Handelszone mit einheitlicher Währung. Solidarität untereinander, eine gemeinsame Werteordnung usw. – alles sind zwar Schlagworte, zudem missbrauchte, mehr aber auch nicht. Über einen gemeinsamen Wirtschaftsraum ist Europa bis heute in Wirklichkeit nicht hinaus gekommen. Also alles im Grunde wie gehabt …?!

Helmut Schmidt gestorben

Der Nachlässe gibt es heute sicherlich eine unübersehbare Menge. Trotzdem seien mir einige Worte erlaubt, denn immerhin ist der Mann, der gestern in Hamburg verstarb, einer, der in gewisser Hinsicht mein Leben mitgeprägt hat: Helmut Schmidt.

Er galt als ‚moralische Instanz‘ in Deutschland. Von welchem anderen Politiker kann man das schon behaupten. Er war der ‚Macher‘. Als Senator der Polizeibehörde der Freien und Hansestadt Hamburg erlangte er als Krisenmanager bei der Sturmflut 1962 an der deutschen Nordseeküste in der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 Popularität und sehr hohes Ansehen. Er koordinierte den Großeinsatz von Rettungsdiensten, Katastrophenschutz und THW. Und er war einer der letzten Politiker, die nicht durch leeres Phrasendreschen, sondern durch Sprachfertigkeit auffielen.

Gestern verstarb Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974 bis 1982, im Alter von 96 Jahren in seiner Heimatstadt Hamburg. Bis zuletzt meldete er sich als streitbarer Mitherausgeber der „Zeit“ zu Wort.

‚Bundesarchiv B 145 Bild-F048646-0033, Dortmund, SPD-Parteitag, Helmut Schmidt‘ von Bundesarchiv, B 145 Bild-F048646-0033 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

Sicherlich konnte man nicht immer mit seiner Politik zufrieden sein. Ich erinnere an den NATA-Doppelbeschluss, der 1979 unter Schmidt vom Bundestag verabschiedet wurde und neben Verhandlungen der Supermächte die Stationierung von neuen mit Atomsprengköpfen bestückten Raketen und Marschflugkörper vorsah. Gegen diesen Beschluss gab es massive Proteste der Friedensbewegung.

Auch war sein unnachgiebiges Vorgehen gegen die RAF im Herbst 1977 nicht unumstritten. Viele erlebten diese Zeit als „nicht-erklärten Ausnahmezustand“.

Als am 1. Oktober 1982 Helmut Kohl durch ein konstruktives Misstrauensvotum mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion zum Nachfolger von Helmut Schmidt im Amt des Bundeskanzlers gewählt wurde, begann ein Zeitalter des Schwafelns und des Aussitzens von Problemen, das bis heute kein Ende gefunden hat.

Ich erinnere mich an eine Fernsehsendung aus dem Jahr 2009 vom Kirchentag in Bremen. Es war eine Podiumsdiskussion mit Helmut Schmidt. Helmut Schmidt war durch und durch Hamburger. Und Hamburger sind in Bremen eigentlich nicht wohl gelitten. Aber es dürfte zuvor keinen Hamburger gegeben haben, der so freundlich und herzlich vom Bremer Publikum, meist junge Menschen, in Bremen begrüßt wurde.

Besondere Kennzeichen von Helmut Schmidt waren seine geschwungene Locke. Außerdem machte er die Elblotsen-Mütze in Deutschland populär, die häufig mit der Prinz-Heinrich-Mütze verwechselt wird. Beim politischen Gegner wurde er gern ‚Schmidt-Schnauze‘ genannt – seiner eloquenten Art wegen. Und Schmidt war Raucher von Menthol-Zigaretten. Dabei setzte er sich über jedes Rauchverbot hinweg, was man allgemein stillschweigend duldete. 68 Jahre war er mit seiner Frau Loki verheiratet, die bereits vor fünf Jahren starb.