Archiv für den Tag: 12. September 2011

Kommunalwahl 2011 in Niedersachsen

Gestern am 11. September 2011 fanden die Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Trotz Verlusten bleibt die CDU stärkste Kraft im Land: 37,0 Prozent der Wähler stimmten in kreisfreien Städten und in den Landkreisen sowie in der Region Hannover für die Christdemokraten. Vor fünf Jahren waren es mehr als 41 Prozent gewesen. Für die SPD stimmten 34,9 Prozent, 1,7 Prozentpunkte weniger als 2006. Die Grünen legten mit 14,3 Prozent (7,8) deutlich zu, wo hingegen die FDP um 3,3 Prozentpunkte auf 3,4 Prozent abrutschte. Die Linke konnte mit 1,5 Prozentpunkten einen leichten Zuwachs auf 2,4 Prozent erreichen.

“Ganz überwiegend gibt es sehr viel Licht für die CDU in Niedersachsen”, bewertete CDU-Chef und Ministerpräsident McAllister die Wahl. Das dürften einige Bürgermeisterkandidaten seiner Partei sicherlich anders sehen: Die Oberbürgermeisterwahl in Wolfsburg hat SPD-Kandidat Klaus Dieter Mohrs gewonnen – deutlich vor Mitbewerberin und Ex-Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU).

Erfreulich ist ohne Zweifel die wieder gestiegene Wahlbeteiligung. Hier die Ergebnisse für meinen Wahlkreis, den Landkreis Harburg. Dabei ist zu bedenken, dass es z.B. in meinem Wohnort insgesamt drei Wahlen gab, die zum Gemeinderat, die zum Samtgemeinderat und die zum Kreistag.

Kommunalwahl Landkreis Harburg

Kreistag     Gemeinden  
  2011 2006 2011 2006
CDU 38,0 42,8 34,5 38,0
SPD 30,1 28,7 28,6 27,4
Grüne 16,6 9,3 12,3 6,3
FDP 4,2 9,3 3,3 6,6
Linke 1,9 2,2 1,3  
WG 7,5 7,6 18,4 20,7
Wahlbet. 54,2 49,6 54,5 49,7

Fragwürdig ist die gesetzliche Regelung des Wahlrechts. Danach ist wahlberechtigt u.a. der, der seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem dieser wählen will, seinen Wohnsitz hat. Mein ältester Sohn lebt nun seit über 16 Jahren in Niedersachsen, durfte aber an dieser Kommunalwahl nicht teilnehmen. Warum? Seit fast einem Jahr wohnt er in Göttingen. Als ersten Wohnsitz hatte er weiterhin Tostedt gemeldet. Nun hat er sich vor zwei Monaten umgemeldet und Göttingen als ersten Wohnsitz gewählt. Es greift die 3-Monatsregelung.

Nachtrag: Einzelergebnisse für Landkreis Harburg mit allen Ergebnissen für Tostedt auf tostedt.de