Archiv für den Tag: 19. September 2011

Eine neue Parteienlandschaft

Es war absehbar, dass die Piratenpartei eines Tages auch in ein Landesparlament einzieht. Besonders in Städten gelingt es der Partei immer mehr, junge Wähler zu gewinnen. Aber selbst ‚in der Provinz’, wie bei der Kommunalwahl in Niedersachsen vor einer Woche hat die Piratenpartei z.B. mit 1,5 % der Stimmen immerhin auch schon einen Sitz im Kreistag des Landkreises Harburg erzielt.

Bei Umfragen kristallisierte sich erst in den letzten Tagen vor der Wahl heraus, dass der Piratenpartei möglicherweise sogar den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gelingen könnte. Trotzdem werden die Piraten selbst über den Ausgang der gestrigen Wahl des Landesparlaments von Berlin überrascht gewesen sein: Mit 8,9 % und 15 Mandaten gelang der Partei ein riesiger Erfolg.

Blicken wir dreißig Jahre zurück: Da gab es die AL (Alternative Liste), die als Landesverband des 1980 gegründeten Bundesverbandes der Grünen an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10. Mai 1981 antrat und mit 7,2 % der Stimmen und neun Abgeordneten erstmals ins Abgeordnetenhaus einzog. Den weiteren Weg der Grünen kennen wir: 1983 gelang ihnen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister.

Ob der Weg der Piratenpartei ähnlich steil nach oben führt, wird sich zeigen. Aber die Wahl 2011 in Berlin deutet wie 1981 einen Trend an, der zu einer erneuten Veränderung der Parteienlandschaft in Deutschland führen dürfte. Leidtragend dürfte die FDP sein, die ihren Abwärtstrend auch gestern nicht stoppen konnte und mit gerade noch 1,8 % der Stimmen zur Bedeutungslosigkeit verkommen ist (… gefeiert wurde ‘trotzdem’). So sehe ich auch für die nächsten Bundestagswahl 2013 ‚schwarz’. Die FDP wird ohne die Leihstimmen aus der Union an der 5-%-Hürde scheitern. Ob es allerdings die Piratenpartei schaffen wird, 2013 in den Bundestag einzuziehen, wird sich erst noch zeigen. Für möglich halte ich das aber schon. Zur Bundestagswahl 2009 hatte ich übrigens die Piratenpartei mit meiner Unterstützungsunterschrift geholfen, an dieser Wahl teilnehmen zu können. Damit gehöre ich (und mein älterer Sohn) zu den 5333 Wahlberechtigten, die die Piratenpartei entsprechend unterstützten.

Übrigens: Meine Wahlprognose samt Szenario (statt Fukushima erdachte ich mir eine verheerende Panne in dem AKW Emsland) vom Oktober 2009 für eine Bundestagswahl 2014 (in meiner Kühnheit bin ich davon ausgegangen, dass die jetzige schwarz-gelbe Regierung die Legislaturperiode auf 5 Jahre verlängert, eben um weitere Zeit zu finden, den Abwärtstrend beider Parteien zu stoppen) muss ich wohl doch noch einmal revidieren. Die 6,4 % für die FDP verringere ich auf rund 3 %, die Linke ist mit 18,7 % auch viel zu gut weggekommen (2009 gab es einen entsprechenden Trend). Die SPD (z.T. auch die CDU) sollte davon profitieren. Aber wahrscheinlich kommt es ganz anders, als man heute zu denken in der Lage ist.