Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen

Auf den Tag genau nach fünf Jahren findet am Sonntag wieder die Kommunalwahl in Niedersachsen statt. In meinem Wohnort Tostedt gibt es insgesamt drei Wahlen, die zum Gemeinderat, die zum Samtgemeinderat und die zum Kreistag. Jeder Wahlberechtigte darf jeweils drei Stimmen abgeben.

Wahlen, so haben wir zuletzt im Mecklenburg-Vorpommern gesehen, dokumentieren den Wandel im Land. Zentraler Punkt ist dabei die Flüchtlingspolitik, die unsere Gesellschaft zu spalten droht. Rechtspopulisten schlagen daraus Profil und erobern die Parlamente. Tostedt (bis auf die Kreiswahl) wird davon vorerst noch verschont bleiben.

    Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen

Dieses Mal scheint mir die Kommunalwahl besonders personenbezogen zu sein. Von den Werbeplakaten der Parteien schauen uns die Kandidaten der Parteien an, als ginge es um einen Schönheitswettbewerb. Programme, Inhalte lassen sich, wenn überhaupt, nur auf den Internetauftritten der Parteien nachlesen. Auf Tostedt bezogen habe ich es einmal versucht:

CDU – Wow, da ist sie endlich, die Website der CDU in Tostedt. Es hat lange gedauert. Im Mittelpunkt steht sogar die Kommunalwahl 2016. Aber bis auf das, was in einem Flyer steht, erfahren wir nur wenig über die Ziele der Partei. Die Facebook-Seite ist ziemlich aktuell. Nur stimmt der Link auf die eigentliche Website nicht (www.cdu-tostedt.de gibt es nicht).

SPD – Das Aussehen ist ja ganz nett, nur aktuell ist etwas anderes. Was interessiert uns die Europawahl 2014? Die Kommunalwahl hat man dafür auf die Facebook-Seite ausgelagert. Immerhin.

Bündnis ‘90/Die Grünen – Was die Kommunalwahl betrifft, so ist diese Website up-to-date. Die Kandidaten stellen sich vor, das Wahlprogramm ist als PDF verfügbar. Da braucht es dann auch keine Facebook-Seite.

FDP – über die Website der FDP Niedersachsen wird auf eine Seite verlinkt, die meist die Verbindung verweigert. Kein Wunder, handelt es sich um eine Adresse der Second-Level-Domain .de.vu. Es gibt zwar eine Facebook-Seite, aber da spielt sich in letzter Zeit so gut wie nichts ab.

Die Linke – Zwar stellt Die Linke einen Kandidaten für den Samtgemeinderat, aber im Internet tut sich erst auf Kreisebene etwas. Das gilt auch für Facebook. Dort ist man über eine Anmeldung bisher nicht hinaus gekommen.

WG Tostedt – Die Wählergemeinschaft Tostedt präsentiert sich vielleicht etwas hausbacken. Aber sowohl Kandidaten wie Wahlziele werden vorgestellt. Die Facebook-Seite ist dagegen eine Reise in die Vergangenheit (Kommunalwahl 2011).

Einzelwahlvorschlag Allwardt – Burkhard Allwardt sollten wir von der Agenda21-Tostedt-Seite her kennen. Er zeichnet auch verantwortlich für den Veranstaltungskalender To(P)stedt aktuell. Bei Facebook ist er auch. Leider nicht aktuell. Aber was soll der gute Mann auch alles machen?!

In der Kommunalpolitik werden nicht die ganz großen Steine bewegt. Aber was dort entschieden wird, betrifft uns meist direkt. Es beginnt mit den Kindergärten und Schulen für unsere Kinder. In der Kommunalpolitik wird über Straßen- und Bauplanung (siehe z.B. Bauplanung Am Bahnhof) entschieden. Und vieles mehr. Wir als Bürger haben nur alle fünf Jahre Einfluss auf die Politik der Gemeinden, der Samtgemeinden, auch der Stadt- und Ortsräte, und des Landkreises. Durch die Abgabe unserer Stimmzettel. Wer nicht wählen geht, tut sich keinen großen Gefallen. Also alle wahlberechtigten Niedersachsen: Am Sonntag wählen gehen!

Wahlempfehlungen möchte ich eigentlich nicht aussprechen, ich denke aber, dass ein Generationswechsel (über-)fällig ist. So wie vor gut zwei Jahren, als Dr. Peter Dörsam zum Samtgemeindebürgermeister gewählt wurde.

Über WilliZ

Wurde geboren (in Berlin-Schöneberg), lebt (nach einem Abstecher nach Pforzheim, längere Zeit in Bremen und Hamburg) in dem Örtchen Tostedt am Rande der Lüneburger Heide – und interessiert sich für Literatur, Musik, Film und Fotografie (sowohl passiv wie aktiv) … Ach, und gern verreise ich auch!

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