{"id":10198,"date":"2017-11-08T10:31:22","date_gmt":"2017-11-08T10:31:22","guid":{"rendered":"http:\/\/willizblog.de\/?p=10198"},"modified":"2017-11-08T10:31:22","modified_gmt":"2017-11-08T10:31:22","slug":"jamaika-koalition-nicht-um-jeden-preis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=10198","title":{"rendered":"Jamaika-Koalition: Nicht um jeden Preis"},"content":{"rendered":"<p>Die SPD von Herrn <em>Schulz<\/em> zieht es vor, in die Opposition zu gehen. Vielleicht ganz gut, um sich von den vier Jahren des Mitregierens mit Frau Merkel zu erholen. Bleibt nach der Bundestagswahl nur noch die <a href=\"https:\/\/willizblog.de\/?p=10110\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">Jamaika-Schwampel<\/a> als Alternative f\u00fcr eine Regierungsbildung. Und da keiner wirklich Neuwahlen m\u00f6chte (die wohl kaum etwas \u00e4ndern w\u00fcrden, vielleicht wird auch gef\u00fcrchtet, dass die AfD noch st\u00e4rker werden k\u00f6nnte), so m\u00fcssen sich die Damen und Herren von CDU\/CSU, FDP und den Gr\u00fcnen zusammenraufen, um ein von ihnen allen getragenes Regierungsb\u00fcndnis zu erstellen.<\/p>\n<ul><img src=\"https:\/\/upload.wikimedia.org\/wikipedia\/commons\/thumb\/0\/0a\/Flag_of_Jamaica.svg\/220px-Flag_of_Jamaica.svg.png\" alt=\"Jamaika \u2013 die Schwampel-Koalition\" title=\"Jamaika \u2013 die Schwampel-Koalition\" \/><\/ul>\n<p>Aber muss es wirklich dieses schwarz-gelb-gr\u00fcne Kuddelmuddel sein? Neuwahlen, wie gesagt, sollten ausgeschlossen werden. Aber es k\u00f6nnte durchaus auch eine tief-schwarze Minderheitsregierung sein, die mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Das verlangt nat\u00fcrlich ein immer wieder erneutes Aufeinanderzugehen der Parteien, um einen jeweilig ben\u00f6tigten Konsens und damit die Mehrheit im Parlament f\u00fcr eine Gesetzes\u00e4nderung zu erreichen. Viel Arbeit f\u00fcr die doch meist faulen Abgeordneten.<\/p>\n<p>Nun zz. loten die Jamaika-Reisenden immer noch aus, wie sie zueinander kommen sollen. Im Grunde genommen ist das ein Ding der Unm\u00f6glichkeit, denn neoliberale Wirtschaftsfetischisten und gro\u00dfmaulige, oberbayerische Rechtspolulisten passen kaum zu gr\u00fcnen Weltverbesserern. Mittendrin Frau <em>Merkel<\/em>, die zu retten versucht, was eigentlich nicht zu retten ist.<\/p>\n<p>Nach dem Vorgepl\u00e4nkel kommen jetzt endlich die richtigen Themen auf dem Tisch. Und schon signalisieren die Gr\u00fcnen Kompromissbereitschaft, in dem sie von Extrempositionen in Sachen Klima (Ende des Verbrennungsmotor 2030) abr\u00fccken: Kein festes Datum f\u00fcr das Aus von Verbrennungsmotor und Kohle. Die FDP bekundet im Gegenzug, dass sie zur Kenntnis nehmen m\u00fcssen, dass es f\u00fcr eine gro\u00dfe Steuerreform von 30 bis 40 Milliarden Euro keine Mehrheit gebe.<\/p>\n<p>Und was t\u00f6nt da der CSU-Landesgruppenchef <em>Alexander Dobrindt<\/em> zu den Entgegenkommen der Gr\u00fcnen: &#8222;Das Abr\u00e4umen von Schwachsinnsterminen ist noch kein Kompromiss.&#8220; Es reiche nicht aus, &#8222;Unsinniges \u00fcber Bord zu werfen&#8220;. <a href=\"https:\/\/willizblog.de\/?p=10077\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">Dobrindt<\/a>, der als Bundesminister f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur nichts wirklich auf die Reihe bekommen hat, au\u00dfer eine UNSINNIGE PKW-Maut, die hoffentlich noch vor ihrer Einsatzbereitschaft gecancelt wird, sollte seine Klappe halten und Leine ziehen. Und er sollte uns mit dem repetitiven Rezitieren seines Obergrenzen-Mantras in Frieden lassen (<a href=\"http:\/\/www.mdr.de\/mediathek\/audio-512126_zc-89922dc9_zs-df360c07.html\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">\u201eatmender Deckel\u201c<\/a>!).<\/p>\n<p>F\u00fcr viele Gr\u00fcne ist bereits jetzt schon eine Schmerzgrenze erreicht. Und selbst Frau <em>G\u00f6ring-Eckardt<\/em> ist gegen ein Regierungsb\u00fcndnis f\u00fcr den Fall, dass die Sondierungsgespr\u00e4che nur einen Minimalkonsens ergeben w\u00fcrden: &#8222;Dann sollte man es lassen.&#8220; Sicherlich wollen die Gr\u00fcnen mitregieren, um so von der Regierungsbank aus Einfluss auf die Politik in Deutschland aus\u00fcben zu k\u00f6nnen. Aber Gesetzesinitiativen kann man auch aus der Opposition heraus in Gang setzen. Bei wechselnden Mehrheiten vielleicht sogar mit Erfolg. Also kein Mittregieren um jeden Preis!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die SPD von Herrn Schulz zieht es vor, in die Opposition zu gehen. Vielleicht ganz gut, um sich von den vier Jahren des Mitregierens mit Frau Merkel zu erholen. Bleibt nach der Bundestagswahl nur noch die Jamaika-Schwampel als Alternative f\u00fcr eine Regierungsbildung. 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