Frankreich hat die EU-Verfassung abgelehnt. 54,87 Prozent stimmten gegen den Vertrag, nur 45,13 stimmten mit Ja. Die Beteiligung in Frankreich lag immerhin bei rund 70 Prozent, was die lebhafte Debatte widerspiegelt. Das Nein gilt als Niederlage vor allem f\u00fcr Staatspr\u00e4sident Chirac, der eine rasche Regierungsumbildung in Aussicht stellte.<\/p>\n
Eigentlich soll die EU-Verfassung am 1. November 2006 in Kraft treten. Ihr m\u00fcssen aber alle 25 EU Mitgliedsl\u00e4nder zustimmen. Nach dem „Nein“ der Franzosen liegt sie damit zumindest auf Eis. Am Mittwoch stimmen die Niederl\u00e4nder ab. Umfragen signalisieren auch hier eine Ablehnung.<\/p>\n
In Deutschland und bisher acht anderen EU-L\u00e4nder haben die Parlamente der Verfassung bereits zugestimmt. Au\u00dfer Deutschland votierten daf\u00fcr: Litauen, Ungarn, Slowenien, Italien, Griechenland, die Slowakei, Spanien und \u00d6sterreich. In Belgien m\u00fcssen nach den beiden Kammern des Parlament noch die f\u00fcnf Regionalparlamente zustimmen. Au\u00dferdem stehen Parlamentsentscheidungen in Estland, Finnland, Lettland, Malta, Schweden und Zypern an. Volksabstimmungen sind auch in Tschechien, Luxemburg, Polen, D\u00e4nemark, Portugal, Irland und Gro\u00dfbritannien geplant. Nicht alle Referenden sind f\u00fcr die Regierungen bindend, so etwa in den Niederlanden, Tschechien und Luxemburg.<\/p>\n
Was nach dem NON der Franzosen mit der EU-Verfassung geschehen wird, liegt ziemlich im Dunkeln. Wahrscheinlich feilt man am Text noch etwas, damit es f\u00fcr die Franzosen schmackhafter wird (dann w\u00e4ren die bisherigen Abstimmungen aber hinf\u00e4llig). Oder man l\u00e4sst nochmals abstimmen bzw. ignoriert das Ergebnis … Was am Ende herauskommt: Keiner wei\u00df es heute!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Frankreich hat die EU-Verfassung abgelehnt. 54,87 Prozent stimmten gegen den Vertrag, nur 45,13 stimmten mit Ja. Die Beteiligung in Frankreich lag immerhin bei rund 70 Prozent, was die lebhafte Debatte widerspiegelt. Das Nein gilt als Niederlage vor allem f\u00fcr Staatspr\u00e4sident Chirac, der eine rasche Regierungsumbildung in Aussicht stellte. Eigentlich soll die EU-Verfassung am 1. November … Non in Frankreich zur EU-Verfassung<\/span> weiterlesen