\u00dcber der dritten Sondierungsrunde von Union und SPD am heutigen Mittwochnachmittag schwebt die Gefahr des fr\u00fchen Scheiterns. Die Fronten in der Kanzlerfrage sind weiterhin verh\u00e4rtet. Daf\u00fcr tr\u00e4umt die FDP davon, doch wieder ins Rennen zu kommen (Stichwort: Jamaika). Oder vielleicht doch Ampel? – hoffen SPD-Politiker.<\/p>\n
Bei dem ganzen Gezerre fragt man sich, ob da am Ende eine handlungsf\u00e4hige Regierungsmehrheit zu Stande kommt. Ich bin kein Prophet (muss man gar nicht sein), aber ich denke NICHT. Und ich denke auch, dass sich eines Tages der Bundestag konstituiert, um im dritten Wahlgang Herrn Schr\u00f6der zum Bundeskanzler zu w\u00e4hlen – mit den Stimmen der Linken (die sich zun\u00e4chst enthalten haben), weil die nat\u00fcrlich keine Frau Merkel wollen. So spekuliert Herr Schr\u00f6der vielleicht … Aber was dann? Zu Weihnachten also Neuwahlen? In Deutschland ist inzwischen alles m\u00f6glich …<\/p>\n
M\u00f6glich w\u00e4re auch etwas, das keiner will und doch geht. Herr Schr\u00f6der regiert einfach weiter, so lange kein neuer Bundeskanzler gew\u00e4hlt wird. Zwar hat die alte rot-gr\u00fcne Regierung im neuen Bundestag keine Mehrheit, aber die kann man sich ggfs. ‚woanders‘ herholen. Ansonsten h\u00e4tten wir etwas, was man wohl Gesetzgebungsnotstand nennen k\u00f6nnte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u00dcber der dritten Sondierungsrunde von Union und SPD am heutigen Mittwochnachmittag schwebt die Gefahr des fr\u00fchen Scheiterns. Die Fronten in der Kanzlerfrage sind weiterhin verh\u00e4rtet. Daf\u00fcr tr\u00e4umt die FDP davon, doch wieder ins Rennen zu kommen (Stichwort: Jamaika). Oder vielleicht doch Ampel? – hoffen SPD-Politiker. Bei dem ganzen Gezerre fragt man sich, ob da am … Neuwahl in Sicht?!<\/span> weiterlesen