{"id":3063,"date":"2010-06-01T08:19:25","date_gmt":"2010-06-01T07:19:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.willizblog.de\/?p=3063"},"modified":"2010-06-10T07:41:52","modified_gmt":"2010-06-10T06:41:52","slug":"kohler-geht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=3063","title":{"rendered":"K\u00f6hler geht"},"content":{"rendered":"

Die \u00c4u\u00dferungen des Bundespr\u00e4sidenten, Horst K\u00f6hler<\/a>, zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr waren mehr aus umstritten. Sein Hinweis auch auf die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands<\/a> (… „im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.“) sorgten f\u00fcr Emp\u00f6rung, obwohl ich denke, dass dieser Hinweis durchaus berechtigt ist, wenn K\u00f6hler es auch anders gemeint hat. Hinter dem Einsatz der Bundeswehr stehen nicht nur hehre Ziele.<\/p>\n

Gestern nun erkl\u00e4rte Horst K\u00f6hler mit sofortiger Wirkung seinen R\u00fccktritt<\/a> von dem Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u2013 f\u00fcr alle \u00fcberraschend. Als Grund nennt er den fehlenden Respekt der Kritiker vor seinem Amt<\/a>.<\/p>\n

Horst K\u00f6hler war in seinem Amt darauf bedacht, ein Bundespr\u00e4sident f\u00fcr alle B\u00fcrger zu sein. Er war sicherlich nicht ein Mann der gro\u00dfen Worte (wie z.B. Richard von Weizs\u00e4cker<\/a>), aber seine klare Kritik an der Finanzwelt lie\u00df auch mich aufhorchen. Daher \u00fcberraschten mich K\u00f6hlers \u00c4u\u00dferung bez\u00fcglich des Einsatzes der Bundeswehr zur Sicherung wirtschaftlicher Interessen doch sehr. Die Kritik daran war aufgrund der Brisanz des Themas durchaus angemessen.<\/p>\n

Daher kann ich wie viele andere den R\u00fccktritt nicht so ganz nachvollziehen. So wird auch vermutet, dass ein weiterer Grund dazu f\u00fchrte, dass sich K\u00f6hler zum R\u00fccktritt entschloss: Die mangelnde Unterst\u00fctzung derer, die ihn gew\u00e4hlt hatten, bei der aufflammenden Kritik an seinen \u00c4u\u00dferungen. Wie auch immer: K\u00f6hler h\u00e4tte sich der Kritik stellen m\u00fcssen.<\/p>\n

Nun muss innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespr\u00e4sident gew\u00e4hlt werden. Und das Gerangele um den Nachfolger<\/a> ist so im vollen Gange. Immerhin ist die Frage, wer die Mehrheit in der Bundesversammlung hat, gekl\u00e4rt: Schwarz-Gelb kann einen Kandidaten benennen, der die Nachfolge K\u00f6hlers antreten wird.<\/p>\n

Viele sehen im R\u00fccktritt K\u00f6hlers ein weiteres Zeichen (nach dem R\u00fccktritt Roland Kochs) f\u00fcr der Verfall der schwarz-gelben Koalition. Auch ich denke, dass Merkel, Westerwelle und Co. in der kurzen Zeit ihrer Regierung \u201aabgewirtschaftet\u2019 haben und weitaus zerstrittener sind als die gro\u00dfe Koalition zuvor. Aber Totgesagte leben bekanntlich lange. Und so f\u00fcrchte ich, dass uns die schwarz-gelbe Regierung noch l\u00e4nger erhalten bleibt, als es uns lieb ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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