{"id":4913,"date":"2011-09-19T09:01:08","date_gmt":"2011-09-19T08:01:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.willizblog.de\/?p=4913"},"modified":"2011-09-19T12:31:47","modified_gmt":"2011-09-19T11:31:47","slug":"eine-neue-parteienlandschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=4913","title":{"rendered":"Eine neue Parteienlandschaft"},"content":{"rendered":"

Es war absehbar, dass die Piratenpartei<\/a> eines Tages auch in ein Landesparlament einzieht. Besonders in St\u00e4dten gelingt es der Partei immer mehr, junge W\u00e4hler zu gewinnen. Aber selbst \u201ain der Provinz\u2019, wie bei der Kommunalwahl in Niedersachsen<\/a> vor einer Woche hat die Piratenpartei z.B. mit 1,5 % der Stimmen immerhin auch schon einen Sitz im Kreistag des Landkreises Harburg<\/a> erzielt. <\/p>\n

Bei Umfragen<\/a> kristallisierte sich erst in den letzten Tagen vor der Wahl heraus, dass der Piratenpartei<\/a> m\u00f6glicherweise sogar den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gelingen k\u00f6nnte. Trotzdem werden die Piraten selbst \u00fcber den Ausgang der gestrigen Wahl des Landesparlaments von Berlin \u00fcberrascht gewesen sein: Mit 8,9 % und 15 Mandaten<\/a> gelang der Partei ein riesiger Erfolg.<\/p>\n

Blicken wir drei\u00dfig Jahre zur\u00fcck: Da gab es die AL (Alternative Liste), die als Landesverband des 1980 gegr\u00fcndeten Bundesverbandes der Gr\u00fcnen<\/a> an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10. Mai 1981 antrat und mit 7,2 % der Stimmen und neun Abgeordneten erstmals ins Abgeordnetenhaus einzog<\/a>. Den weiteren Weg der Gr\u00fcnen kennen wir: 1983 gelang ihnen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-gr\u00fcnen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister.<\/p>\n

Ob der Weg der Piratenpartei \u00e4hnlich steil nach oben f\u00fchrt, wird sich zeigen. Aber die Wahl 2011 in Berlin deutet wie 1981 einen Trend an, der zu einer erneuten Ver\u00e4nderung der Parteienlandschaft in Deutschland f\u00fchren d\u00fcrfte. Leidtragend d\u00fcrfte die FDP sein, die ihren Abw\u00e4rtstrend auch gestern nicht stoppen konnte und mit gerade noch 1,8 % der Stimmen zur Bedeutungslosigkeit verkommen ist (… gefeiert wurde ‚trotzdem‘<\/a>). So sehe ich auch f\u00fcr die n\u00e4chsten Bundestagswahl 2013 \u201aschwarz\u2019. Die FDP wird ohne die Leihstimmen aus der Union an der 5-%-H\u00fcrde scheitern. Ob es allerdings die Piratenpartei schaffen wird, 2013 in den Bundestag einzuziehen, wird sich erst noch zeigen. F\u00fcr m\u00f6glich halte ich das aber schon. Zur Bundestagswahl 2009 hatte ich \u00fcbrigens die Piratenpartei mit meiner Unterst\u00fctzungsunterschrift<\/a> geholfen, an dieser Wahl teilnehmen zu k\u00f6nnen. Damit geh\u00f6re ich (und mein \u00e4lterer Sohn) zu den 5333 Wahlberechtigten, die die Piratenpartei entsprechend unterst\u00fctzten.<\/p>\n

\u00dcbrigens: Meine Wahlprognose samt Szenario<\/a> (statt Fukushima erdachte ich mir eine verheerende Panne in dem AKW Emsland) vom Oktober 2009 f\u00fcr eine Bundestagswahl 2014 (in meiner K\u00fchnheit bin ich davon ausgegangen, dass die jetzige schwarz-gelbe Regierung die Legislaturperiode auf 5 Jahre verl\u00e4ngert, eben um weitere Zeit zu finden, den Abw\u00e4rtstrend beider Parteien zu stoppen) muss ich wohl doch noch einmal revidieren. Die 6,4 % f\u00fcr die FDP verringere ich auf rund 3 %, die Linke ist mit 18,7 % auch viel zu gut weggekommen (2009 gab es einen entsprechenden Trend). Die SPD (z.T. auch die CDU) sollte davon profitieren. Aber wahrscheinlich kommt es ganz anders, als man heute zu denken in der Lage ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es war absehbar, dass die Piratenpartei eines Tages auch in ein Landesparlament einzieht. Besonders in St\u00e4dten gelingt es der Partei immer mehr, junge W\u00e4hler zu gewinnen. Aber selbst \u201ain der Provinz\u2019, wie bei der Kommunalwahl in Niedersachsen vor einer Woche hat die Piratenpartei z.B. mit 1,5 % der Stimmen immerhin auch schon einen Sitz im … Eine neue Parteienlandschaft<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[29],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4913"}],"collection":[{"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4913"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4913\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4913"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4913"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/willizblog.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4913"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}