{"id":5404,"date":"2012-01-14T09:36:52","date_gmt":"2012-01-14T08:36:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.willizblog.de\/?p=5404"},"modified":"2012-01-14T12:54:13","modified_gmt":"2012-01-14T11:54:13","slug":"brauchen-wir-noch-einen-bundesprasidenten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=5404","title":{"rendered":"Brauchen wir noch einen Bundespr\u00e4sidenten?"},"content":{"rendered":"

\u201eSolange ein Pr\u00e4sident, unser Staatsoberhaupt, das Resultat parteipolitischen Gekl\u00fcngels ist, kann dieses Volk spielend auf einen Gesetzes-Abnicker verzichten, der zu Weihnachten moralingetr\u00e4nkte Belanglosigkeiten herunterfaselt.\u201c<\/em> So kommentiert \u201evilla_villekulla\u201c<\/em> einen Beitrag zu ZDF Kennzeichen Digital \u2013 Das Blog: Die Causa Wulff tut uns gut!<\/a> \u2013 und bringt es auf den Punkt. Verschiedene Verfassungsrechtler pl\u00e4dieren n\u00e4mlich f\u00fcr eine Direktwahl des Bundespr\u00e4sidenten, um parteipolitische Machtspielchen zu unterbinden. Und dann w\u00e4re Christian Wulff mit gro\u00dfer Sicherheit nicht Bundespr\u00e4sident geworden.<\/p>\n

\"Dank<\/p>\n

Anl\u00e4sslich der Querelen um Herrn Wulff wird in diesen Tagen die Frage gestellt, ob wir das Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u00fcberhaupt noch brauchen. <\/p>\n

\u201eEin Bundespr\u00e4sident soll moralisch unangreifbar sein, er soll \u00fcberparteilich sein. Er soll integrierend wirken nach innen und au\u00dfen, repr\u00e4sentieren und immer die richtigen Worte in beachteten Reden zu wichtigen Themen finden. Seine Glaubw\u00fcrdigkeit ist seine Macht.\u201c (Quelle: tagesschau.de<\/a>)<\/p>\n

Im Falle Wulff kommt beides zusammen: Parteikl\u00fcngelei und fehlende Eignung. Einen solchen Pr\u00e4sidenten brauchen wir nicht. Aber man sollte Amtstr\u00e4ger und Amt voneinander trennen. Es kann nicht jedes Amt abgeschafft werden, nur weil der jeweilige Amtsinhaber ungeeignet ist.<\/p>\n

Der Ruf nach Abschaffung des Bundespr\u00e4sidentenamtes ist also ziemlich voreilig. Denn er ist mehr als nur Notar<\/a> oder Ersatzkaiser. Die Diskussion, die durch die Causa Wulff angeleiert wurde, sollte daher in eine andere Richtung gehen: Statt durch die Bundesversammlung<\/a> sollte er (oder sie) endlich durch das Volk direkt gew\u00e4hlt werden. Die Gefahr von Fehlbesetzungen wie bei Wulff oder dessen Vorg\u00e4nger K\u00f6hler d\u00fcrfte mit einer direkten Legitimation durch das Volk wesentlich geringer sein. Und es w\u00e4re kein Pr\u00e4sident, der so einfach aus dem Hut gezaubert w\u00e4re.<\/p>\n

Richard von Weizs\u00e4cker (ehemaliger Bundespr\u00e4sident) soll gesagt haben: \u201eDie F\u00e4higkeiten, die ein hohes Amt erfordert, sind anderer Art als die, die man braucht, um dorthin zu gelangen. Wie oft kommt es vor, da\u00df ein Kandidat \u00fcber beides verf\u00fcgt?\u201c Es sollte eigentlich gen\u00fcgen, die F\u00e4higkeiten zu sitzen, ein hohes Amt angemessen auszu\u00fcben.<\/p>\n

Der Pr\u00e4sident und \u201eBild\u201c<\/strong><\/p>\n

Die Aff\u00e4re um Wulff weitet sich zu einem Kampf zwischen Wulff und der \u201eBild\u201c-Zeitung aus. Beide haben sich in gewisser Weise gegenseitig den Krieg erkl\u00e4rt, die \u201eBild\u201c-Zeitung durch ihre Enth\u00fcllungen um den Kreditvertrag, Wulff in seiner Nachricht<\/a>, die er auf der Mailbox des \u201eBild\u201c-Chefredakteur hinterlie\u00df.<\/p>\n

Dabei begann alles einmal im gegenseitigen Einvernehmen. Es war ein Geben und Nehmen zwischen beiden Parteien, von dem beide profitierten: Wulff und \u201eBild\u201c – eine fesselnde Beziehung<\/a><\/p>\n

Dann kam der Bruch. Ausgangspunkt k\u00f6nnte Wulffs \u00c4u\u00dferung \u201eDer Islam geh\u00f6rt zu Deutschland\u201c sein, eine \u00c4u\u00dferung, die nicht ins Meinungsbild der \u201eBild\u201c-Zeitung geh\u00f6rt. G\u00fcnter Wallraff<\/a>, der Spezialist f\u00fcr das \u201eBild\u201c-Zeitungswesen, unterstellt inzwischen der \u201eBild\u201c-Zeitung: \u201eDas ist keine Demontage. Das ist Vernichtungswille\u201c.<\/p>\n

Wie Wulff, der nur in kleinen Brocken mit der Wahrheit herausr\u00fcckt, so benutzt die \u201eBild\u201c-Zeitung eine Art Salami-Taktik und kommt nur scheibchenweise mit immer neuen Enth\u00fcllung heraus (als Letztes: Wulff und die Bonusmeilen<\/a>).<\/p>\n

Was die \u201eBild\u201c-Zeitung sonst noch in petto hat, wissen wohl nur die Herren dieses Schmierenblattes, man kann aber erahnen, dass sie noch einiges auf Lager haben.<\/p>\n

Der Kampf Wulff gegen \u201eBild\u201c-Zeitung wirft heute schon viele Fragen auf, die auch die Frage der Pressefreiheit betreffen. Sauberer Journalismus sieht anders aus. Wo sind die Grenzen? Herr Wulff k\u00f6nnte einen fast Leid tun, aber er hat sich nun einmal freiwillig mit den Herren von \u201eBild\u201c eingelassen. Diese suchen nur nach ihren Vorteil. Notfalls schlachten sie auch das Vieh, das sie zuvor gem\u00e4stet haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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