{"id":7688,"date":"2013-09-19T07:07:22","date_gmt":"2013-09-19T06:07:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.willizblog.de\/?p=7688"},"modified":"2013-09-18T13:38:11","modified_gmt":"2013-09-18T12:38:11","slug":"wahlen-oder-nicht-wahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=7688","title":{"rendered":"W\u00e4hlen oder nicht w\u00e4hlen?"},"content":{"rendered":"<p>Fast w\u00e4re ich von der Couch gefallen: Am Wochenende sah ich Herrn Grosse-Br\u00f6mer (CDU), den Bundestagsabgeordneten meines <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bundestagswahlkreis_Harburg\" target=\"_blank\">Wahlkreises Harburg<\/a>, in den Heute-Nachrichten des ZDF, wie er sich dort \u00fcber den \u201eStinkefinger\u201c von Herrn Peer Steinbr\u00fcck mokierte. Ich w\u00fcrde Herrn Grosse-Br\u00f6mer \u00f6fter im Fernsehen sehen und wie er sich dort \u00fcber wichtigere Themen ausl\u00e4sst. Er ist u.a. Mitglied des <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Parlamentarisches_Kontrollgremium\" target=\"_blank\">Parlamentarischen Kontrollgremium<\/a>. Mitglieder dieses Gremiums sind berechtigt, jede Dienststelle der deutschen Nachrichtendienste Bundesnachrichtendienst, Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz sowie des Milit\u00e4rischen Abschirmdienstes zu betreten und Akteneinsicht zu fordern. Mit Blick auf die Aussp\u00e4haff\u00e4re g\u00e4be es da sicherlich gen\u00fcgend Handlungsbedarf. Aber wo beginnen, welche Fragen stellen, wenn man als ehemaliger Rechtsanwalt und Notar offensichtlich keine Ahnung von der Materie hat. Nicht nur ich denke, dass das <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Kontrollgremium-hat-bei-Sp%C3%A4h-Aff%C3%A4re-versagt-29778656.html\" target=\"_blank\">Kontrollgremium bei der Sp\u00e4h-Aff\u00e4re versagt<\/a> hat.<\/p>\n<p>Am Sonntag sind Bundestagswahlen (BTW). Und viele Wahlberechtigte haben sich entschieden, NICHT w\u00e4hlen zu gehen, eine bei vielen bewusste Entscheidung, die ich immer besser nachvollziehen kann, hat man \u2013 ich wei\u00df, ich wiederhole mich \u2013 die <a href=\"https:\/\/www.willizblog.de\/?p=7474\" target=\"_blank\">Wahl zwischen Pest und Cholera<\/a>, zwischen Merkel und Steinbr\u00fcck. Im Oktober letzten Jahres fragte ich mich bereits, ob <a href=\"https:\/\/www.willizblog.de\/?p=6586\" target=\"_blank\">Steinbr\u00fcck die richtige Wahl<\/a> ist. Okay, er hatte seine Nebeneink\u00fcnfte offen gelegt. Daf\u00fcr trat er aber von einem Fettn\u00e4pfchen ins andere \u2013 zuletzt sein <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Steinbr%C3%BCcks-Stinkefinger-wird-Politikum-29736094.html\" target=\"_blank\">\u201eStinkefinger\u201c<\/a>, sodass ihn nat\u00fcrlich die Konkurrenz (siehe Grosse-Br\u00f6mer) die Kanzlerf\u00e4higkeit abzusprechen meinte. Irgendwie erscheint mir Herr Steinbr\u00fcck gerade wegen mancher verkokster Spr\u00fcche und Gesten ehrlicher zu sein als unsere Kanzlerin, die mit ihrem Ottilie Normalverbraucher-Image immer noch bestens in der Gunst der B\u00fcrger dasteht (Warum eigentlich? Fragt sich inzwischen auch <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Schwan-macht-sich-Sorgen-um-die-Demokratie-29647688.html\" target=\"_blank\">Frau Gesine Schwan<\/a>: <em>&#8222;Wenn der Habitus so wirkt, als w\u00e4re sie harmlos, freundlich, eine unserer Nachbarinnen, ohne irgendwelche politische Korruptionen, ohne Machogehabe, dann \u00fcbertr\u00e4gt sich das, was eigentlich politisches Vertrauen sein m\u00fcsste, auf die Person.&#8220;<\/em>). So setzt die CDU nat\u00fcrlich auf die Person Merkel, denn ginge es um Sachthemen, dann h\u00e4tte sie Probleme, diese den B\u00fcrgern verst\u00e4ndlich zu machen.<\/p>\n<ul><img src=\"https:\/\/www.willizblog.de\/images\/merkel_steinbrueck.jpg\" alt=\"Merkel versus Steinbr\u00fcck: Wahl zwischen Pest und Cholera\" title=\"Merkel versus Steinbr\u00fcck: Wahl zwischen Pest und Cholera\" \/><\/ul>\n<p>Zur\u00fcck zu den <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Nichtw%C3%A4hlen-ist-nicht-mehr-peinlich-29655554.html\" target=\"_blank\">NICHTw\u00e4hlern<\/a>: Bis zu 15 Prozent der Nichtw\u00e4hler sind systemkritisch. Die Partei der Nichtw\u00e4hler (letzte <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bundestagswahl_2009\" target=\"_blank\">BTW 2009<\/a>) stellte immerhin 29,2 % und damit die st\u00e4rkste \u201eFraktion\u201c (rechnerisch h\u00e4tten CDU\/CSU statt 33,8 % der g\u00fcltig abgegebenen Stimmen nur 23,9 % aller Wahlberechtigten). Fast jeder dritte B\u00fcrger geht also nicht w\u00e4hlen. F\u00fcr einen Gro\u00dfteil ist es v\u00f6llig egal, wer regiert. Und die Unterschiede besonders zwischen den gro\u00dfen Parteien erscheinen marginal.<\/p>\n<p>Zudem sieht es so aus, als w\u00fcrde nicht die Politik \u00fcber unsere Zukunft entscheiden, sondern andere, z.B. die Industrie, die Banken oder Geheimdienste, die sich offensichtlich verselbst\u00e4ndigt haben und so etwas wie einen Staat im Staate bilden. Diese Ansicht hat ihre volle Berechtigung, wenn man sieht wie z.B. Wirtschaftsminister Philipp R\u00f6sler (FDP) und Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) den gro\u00dfen Energiekonzernen und der Industrie Subventionen in Milliardenh\u00f6he gew\u00e4hrt, w\u00e4hrend Privathaushalte und der Mittelstand die Rechnung begleichen.<\/p>\n<p>Aber gerade weil die jetzige schwarz-gelbe Koalition derma\u00dfen am Nabel der Wirtschaft h\u00e4ngt, muss man versuchen, dem entgegenzuwirken, und wenn es auch nur dadurch sei, dass man das kleinere \u00dcbel w\u00e4hlt. <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Experte-Nichtw%C3%A4hler-verzichten-auf-Einfluss-29779860.html\" target=\"_blank\">NICHTw\u00e4hler verzichten auf ihren Einfluss<\/a> etwas gegen eine Politik zu tun, die sie nicht haben wollen.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" width=\"540\" height=\"405\" src=\"\/\/www.youtube.com\/embed\/ceWsg90bh_s\" frameborder=\"0\" allowfullscreen><\/iframe><br \/>\n<strong>Zeig&#8217;s ihnen, kreuzweise<\/strong><\/p>\n<p>Ich empfehle daher, notfalls auf die Erststimme zu verzichten. Die kommt in fast allen F\u00e4llen nur den gro\u00dfen Parteien zugute und wirkt sich am Ende h\u00f6chstens in so genannten <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/%C3%9Cberhangmandat#Ursachen\" target=\"_blank\">\u00dcberhangmandaten<\/a> aus, die wirklich nicht gebraucht werden. Wer schon nicht Pest oder Cholera w\u00e4hlen m\u00f6chte, sollte auf jeden Fall eine der kleinen Parteien w\u00e4hlen, evtl. sogar Parteien, die den Prognosen zufolge keine Chance haben, die 5 %-H\u00fcrde zu nehmen (man stelle sich einmal vor, alle Nichtw\u00e4hler gingen w\u00e4hlen und w\u00e4hlten z.B. \u201edie Partei\u201c des <a href=\"http:\/\/www.heute.de\/Unser-Ziel-ist-100-plus-X-29621304.html\" target=\"_blank\">Herrn Sonneborn<\/a>).<\/p>\n<p>Ein gutes Argument haben allerdings NICHTw\u00e4hler: Wer nicht zur Wahl geht, erspart dem Steuerzahler Geld, die ansonsten f\u00fcr seine Stimme als <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Parteienfinanzierung_%28Deutschland%29#Finanzierung_aus_staatlichen_Mitteln\" target=\"_blank\">Wahlkampfkostenerstattung<\/a> an die gew\u00e4hlte Partei geht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Fast w\u00e4re ich von der Couch gefallen: Am Wochenende sah ich Herrn Grosse-Br\u00f6mer (CDU), den Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises Harburg, in den Heute-Nachrichten des ZDF, wie er sich dort \u00fcber den \u201eStinkefinger\u201c von Herrn Peer Steinbr\u00fcck mokierte. 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