{"id":8848,"date":"2014-11-20T18:33:19","date_gmt":"2014-11-20T17:33:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.willizblog.de\/?p=8848"},"modified":"2014-11-20T18:33:19","modified_gmt":"2014-11-20T17:33:19","slug":"nein-so-doch-nicht-2-opp-und-die-schwarze-null","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/willizblog.de\/?p=8848","title":{"rendered":"Nein, so doch nicht … (2): \u00d6PP und die schwarze Null"},"content":{"rendered":"

Die Zahl Null<\/a> ist die Anzahl der Elemente in einer leeren Ansammlung von Objekten, mathematisch gesprochen die Kardinalit\u00e4t (f\u00fcr endliche Mengen ist die Kardinalit\u00e4t gleich der Anzahl der Elemente der Menge, das ist eine nat\u00fcrliche Zahl einschlie\u00dflich Null) der leeren Menge (die Menge, die keinerlei Elemente enth\u00e4lt).<\/p>\n

Keine Angst: Das soll\u2019s gewesen sein, was Mathematik<\/a> und speziell die Mengenlehre<\/a> betrifft. Es geht, wie aus der \u00dcberschrift erkennbar ist, um die 0 (Null)<\/a>. Die Null ist eigentlich NICHTS<\/a> [nicht unbedingt das Nichts; beachte dabei: \u201eNichts existiert\u201c (d. i. \u201eEs ist nicht der Fall, dass etwas existiert\u201c) und \u201eDas Nichts existiert\u201c sind keineswegs synonym]. F\u00fcr Herrn Sch\u00e4uble<\/a>, seines Zeichen Bundesminister f\u00fcr Finanzen, ist es, so scheint\u2019s, ALLES<\/a> (nein, nichts Weiterausschweifendes dazu …).<\/p>\n

Jetzt kommt noch etwas Farbe ins Spiel: Man kennt den gr\u00fcnen Bogensch\u00fctzen<\/a>, den schwarzen M\u00f6nch<\/a>, die rote Zola<\/a> und den blauen Engel<\/a>. Manche kennen auch die wei\u00dfe Schlange<\/a>. (Fast) ALLE kennen inzwischen die \u201aschwarze Null\u2019<\/a> (f\u00fcr die wenigen, die SIE nicht kennen: Es handelt sich dabei um kein Monster<\/em>).<\/p>\n

Monstr\u00f6s<\/em> sind dagegen die Anstrengungen, die unternommen wurden, um SIE zu erreichen. Es geht nat\u00fcrlich um die Anstrengungen der Bundesregierung, einen Haushalt aufzustellen, f\u00fcr den man keine weiteren Schulden machen muss, sprich: die Einnahmen wie Steuern decken die Ausgaben. Bezogen auf den Privathaushalt meiner Familie hie\u00dfe das, nur so viel Geld auszugeben, wie wir Einkommen haben, ansonsten muss gespart werden. Und so sparten Bund, L\u00e4nder und Gemeinden in den letzten Jahren, wo sie nur konnten. Nur wenn z.B. die Heizung meines Hauses kaputt geht, dann hilft alles nichts, dann m\u00fcssen wir uns Geld leihen (okay, einen Notgroschen haben wir schon noch). Herr Sch\u00e4uble und Gesellen sparten aber einfach weiter: \u201eTats\u00e4chlich hat sich in Deutschland seit 2000 eine gigantische Investitionsl\u00fccke aufgetan, die das \u201eDeutsche Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung\u201c<\/a> auf eine Billion Euro veranschlagt. Vor allem auch \u00f6ffentliche Investitionen in Stra\u00dfen, Br\u00fccken, Energienetze usw. wurden jahrelang vernachl\u00e4ssigt.\u201c<\/p>\n

\"Nein,<\/p>\n

Klar, Sch\u00e4uble & Co. (allen voran der Wirtschaftsminister Gabriel) haben das l\u00e4ngst erkannt und wollen endlich mehr investieren, wollen sich aber trotzdem nicht weiter verschulden. \u201eDie Bundesregierung hat sich ein Dilemma gebastelt: … Um dieser Falle zu entkommen, soll nun privates Anlagekapital mobilisiert werden. Allianz und Co. sollen die L\u00fccke f\u00fcllen, Stra\u00dfen und Schulen finanzieren.\u201c<\/em><\/p>\n

Das Ganze nennt sich OPP oder neudeutsch PPP: \u201eEine \u00f6ffentlich-private Partnerschaft (\u00d6PP) oder Public-private-Partnership (PPP) ist eine vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen \u00f6ffentlicher Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft in einer Zweckgesellschaft. Ziel von PPP ist die Arbeitsteilung: Der private Partner \u00fcbernimmt die Verantwortung zur effizienten Erstellung der Leistung, w\u00e4hrend die \u00f6ffentliche Hand daf\u00fcr Sorge tr\u00e4gt, dass gemeinwohlorientierter Ziele beachtet werden. Die \u00f6ffentliche Hand erwartet von der Partnerschaft mit der privaten Wirtschaft die Entlastung der angespannten \u00f6ffentlichen Haushalte, da der private Unternehmer die Finanzierung ganz oder teilweise selbst besorgt und daher auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes achten muss. PPP ist in der Regel einem Miet- oder Pachtvertragsverh\u00e4ltnis \u00e4hnlich.\u201c<\/em> (Quelle: de.wikipedia.de<\/a>)<\/p>\n

Weitere Informationen \u2013 siehe u.a. partnerschaften-deutschland.de<\/a> und oepp-plattform.de<\/a> \u2013 aber auch: PPP Irrweg<\/strong><\/a> und \u00d6PP\/PPP stoppen<\/strong><\/a><\/p>\n

Das klingt erst einmal nicht ganz so schlecht. Michael Schlecht<\/a>, MdB<\/a>, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE<\/a> , schrieb dazu am 17. November 2014 unter der \u00dcberschrift: Kein Ausverkauf an Allianz und Co!<\/a>:
\n\u00a0
\n\u201eRenditej\u00e4ger finanzieren die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge? Das ist genau so absurd, wie es sich anh\u00f6rt.<\/em> […]<\/p>\n

Nun hat Gabriel eine \u201aExpertenkommission\u2019 eingerichtet, die f\u00fcr mehr Investitionen sorgen soll. Da die Bundesregierung weiter an ihrem Prestige-Projekt festh\u00e4lt, keine Schulden mehr zu machen, soll \u201azum Erhalt und Ausbau der \u00f6ffentlichen Infrastruktur … insbesondere privates Kapital mobilisiert werden\u2019, meldet das Wirtschaftsministerium. Schlie\u00dflich sitzen die gro\u00dfen Kapitalanlagegesellschaften auf Milliarden-Verm\u00f6gen, f\u00fcr die sie derzeit kaum Zinsen bekommen. Private Public Partnerships (PPP) – ein genialer Ausweg? Nein.<\/em>
\n\u00a0
\nDenn das umworbene \u201aprivate Kapital\u2019 macht es nicht umsonst. Erstens verlangt es h\u00f6chste Sicherheit f\u00fcr seine Investitionen und zweitens eine hohe Rendite. Markus Faulhaber, Chef des Allianz-Konzerns<\/a><\/em> [Lebensversicherung], hat schon eine Zahl genannt: Er fordert sieben Prozent, vielleicht auch mehr.\u201c<\/em>
\n\u00a0<\/p>\n