Die Demokratie als Regierungsform ist gefährdet. Sie war es immer schon: vor allem von rechts. 1933 wurden die Nationalsozialisten unter Hitler auf demokratischem Wege gewählt. Im November letzten Jahres war es Trump, der erneut Präsident der USA wurde.
Was führt dazu, dass die Demokratie dermaßen in Gefahr geraten ist? Sind es die Altparteien, die die Zeichen der Zeit nicht verstehen? Sind es die sogenannten ‚Sozialen Medien‘, die uns mit Falschmeldungen überschütten und in denen jeder Ochse seine dem Stammtisch entspringenden ‚Meinungen‘ kundtun kann?
Demokratie
Die Altparteien: Wenn ich sehe, wie plötzlich wieder abgehalfterte Politiker wie Alexander Dobrindt (CSU) zum Bundesinnenminister werden, Julia Klöckner (CDU) zur Bundestagspräsidentin und eben Friedrich Merz (CDU), von Frau Merkel seinerzeit in die Wüste geschickt, sogar zum Bundeskanzler – und Saskia Esken (SPD) sich schmollend in eine Ecke verkriecht, weil sie kein Amt abbekommen hat – dann wundert es mich nicht, wenn die Bürgerinnen und Bürger keinen Bock mehr auf Politik haben, weil das Erheischen von Ämtern wichtig ist als die Anliegen der Menschen, dafür diese zu einem viel zu großen Anteil aus reiner Ignoranz Parteien wählen, die die Demokratie bedrohen.
Hier möchte ich all den Politikern ‚danken‘, die es geschafft haben, alle Schuld an den Krisen, die uns in den letzten Jahren heimgesucht haben, den Grünen in die Schuhe zu schieben. Es ist meine Meinung, aber Robert Habeck als Bundeswirtschaftsminister (z.B. Ausbau der Windenergie, Gas aus neuen Quellen) und Annalena Baerbock haben einen guten Job gemacht; z.B. hatten Industrie, Wirtschaft und CDU/CSU düstere Szenarien von abgeschalteten Kraftwerken, Stromausfällen im Winter und frierenden Rentnern gezeichnet. Es kam anders. Wäre nicht dieser Egomane namens Lindner und seine wirtschaftlich neo-liberale Partei (die Strafe folgte auf dem Fuße), Herr Menz wäre jetzt nicht Bundeskanzler.
Ist die Demokratie also in der heutigen Form noch zeitgemäß? Sollten nicht die regieren, die Sachverstand besitzen und nicht nur ihr Fähnlein in den Wind richten?
Natürlich wird Politik nicht allein von den hohen ‚Würdeträgern‘ gemacht. Im Hintergrund sitzen sicherlich Fachleute, die die ‚Vorgaben‘ von Menz und Co. in möglichst realistisch umsetzbare Bahnen lenken. Da kommt dann natürlich der Begriff vom ‚Deep State‘, vom ‚Staat im Staate‘ ins Spiel. Seit Mitte der 2010er-Jahre verbreiten rechtsextreme und verschwörungsideologische Kreise die Erzählung von einer angeblich geheimen Elite, die im Hintergrund die Regierung kontrolliere und demokratische Prozesse manipuliere. Der Mythos wurde von US-Präsident Donald Trump und der AfD verbreitet. Beide nutzen ihn gezielt, um politische Gegner und staatliche Institutionen zu diskreditieren. Was ist also dran am ‚Deep State‘?
Ich komme vom Weg ab. Was ich sehe, ist, dass sich die Politik immer mehr um Themen kümmert, die vordergründig sind und den eigentlichen Bedürfnissen der Bevölkerung nicht entsprechen. Von rechts wird uns eine ‚Umvolkung‘ eingeredet, von links die Gefahr eines 3. Weltkrieges, wenn der Westen weiterhin die Ukraine unterstützt.
Genug für heute. Demnächst mehr in diesem Theater!
Die Demokratie ist sicherlich ein fragiles System, das ständig auf die Probe gestellt wird. Es ist erschreckend, wie schnell populistische Bewegungen und falsche Informationen das Vertrauen der Bürger untergraben können. Die Rückkehr alter Politiker in hohe Ämter wirft die Frage auf, ob es wirklich an neuen Ideen mangelt oder ob einfach nur die Machtspiele dominieren. Die Grünen scheinen oft als Sündenbock für Probleme zu dienen, die eigentlich vielschichtiger sind. Es ist faszinierend, wie sich die Ängste vor Energiekrisen und Blackouts als übertrieben herausgestellt haben. Vielleicht braucht die Demokratie tatsächlich eine Art Update, um mit den modernen Herausforderungen besser umgehen zu können. Glaubst du, dass eine stärkere Einbindung der Bürger in politische Entscheidungen die Lösung sein könnte?
Die Demokratie steht tatsächlich vor großen Herausforderungen, und es ist beunruhigend, wie leicht sie von Populisten und falschen Narrativen untergraben werden kann. Die Rolle der Altparteien ist dabei besonders kritisch – sie scheinen oft mehr an Machterhalt als an den Bedürfnissen der Bürger interessiert zu sein. Die sozialen Medien tragen ihren Teil dazu bei, indem sie falsche Informationen verbreiten und polarisierende Debatten fördern. Es ist jedoch auch wichtig anzuerkennen, dass Politiker wie Habeck und Baerbock durchaus positive Ansätze verfolgen, auch wenn sie oft unfair kritisiert werden. Die Frage ist, ob die Demokratie in ihrer jetzigen Form noch ausreicht, um den komplexen Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden. Sollten wir nicht über neue Formen der politischen Partizipation nachdenken, die die Menschen wieder stärker einbinden? Was denkst du, wie wir die Demokratie zukunftsfähig machen können?