Wir leben in einer Zeit der Dilemmata, in einer Welt, die von alten weißen Männern bestimmt wird, deren Tun von Geld und Machtgier bestimmt ist. Und uns armen, kleingeistigen Menschen bleibt nur übrig, mit den Achsel zu zucken und uns im kollektiven Narzissmus zu ergehen, statt an ein gemeinsames ‚WIR‘ zu appellieren. Die ‚Mitte‘ schrumpft. Lieber positionieren wir uns Links oder Rechts. Oder ist die ‚Mitte‘ nur schweigsam?

Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den anderen Regierungsformen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.

Winston Churchill (1874-1965)

Ich habe die Demokratie einmal die ‚Diktatur der Mehrheit (der Dummen)‘ genannt. Wenn dem so wäre, könnte noch alles halbwegs in Ordnung sein. Aber auf Deutschland bezogen gibt es längst keine echte Mehrheit mehr. Fast immer schon, wurden Mehrheiten durch Koalitionen gebildet. Aber heute zerfällt alles in Grüppchen, selbsternannte ‚Bündnisse‘, wenn sie sich auch noch Parteien nennen. Schon zu Weimarer Zeiten gab es zu viele Parteien, die jede ihr eigenes Süppchen zu kochen trachtete. Nicht umsonst schufen die Urheber (und Urheberinnen) des Grundgesetzes die 5-%-Klausel. Okay, FDP und der Sahra Wagenknecht-Block sind erst einmal in die Wüste geschickt. Aber in der Koalition aus Union und SPD knitscht es unüberhörbar, wenn auch nur die reine Machtbegierde diese am Leben erhält. Aber ich schweife gehörig ab.

1. Rechts gegen links oder: Gemeinsam gegen die Demokratie?

Die Grenzen zwischen dem, was wir früher politisch Links und Rechts nannten, verschwimmen immer mehr. Mancher Linke begreift sich als Putinversteher (s.u.), Putin wiederum unterstützt rechtsextreme Parteien, um die westlichen Demokratien zu destabilisieren.

2. Dilemma Krieg gegen die Ukraine

Putin wird zugutegehalten, der Westen hätte Vereinbarungen nicht eingehalten, die eine NATO-Osterweiterung untersagten. In Wahrheit: Im Budapester Memorandum (1994) garantierten Russland, USA und UK der Ukraine territoriale Integrität im Austausch für Atomwaffenverzicht. Der wahre Wortbruch: Putins Angriff auf die Ukraine ab 2014 brach das Budapester Memorandum.

Von deutschen Linken (u.a. aus dem Dunstkreis der BSW) wird der Präsident der Ukraine, Selenskyj, als ‚Drogenabhängiger‘ diffamiert, wobei wahrscheinlich die Abhängigkeit vom westlichen Europa beschrieben werden soll. Merz, Macron und Starmer werden dafür als Kriegstreiber bezeichnet, wobei auch für mich die Rolle von Herrn Merz bedenklich ist. Als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland und mit Sicherheit Anteilseigner dieser Investmentgesellschaft, die Anteile besonders in der Rüstungsindustrie unterhält, würde er bei großen Rüstungsgeschäften finanziell profitieren.

Aber zum eigentlichen Dilemma: Putin macht keine Anstalten, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Stattdessen führt er Trump und Co. am Nasenring durch die Weltmenagerie. Putin ist der Kriegstreiber! Sicherlich ist die Bezeichnung ‚Stellvertreterkrieg‘ (die Ukraine kämpft stellvertretend für die Anrainerstaaten gegen Russland) eher unglücklich gewählt, gibt aber doch die Gefahr wieder, die durch Putins Hegemoniebestreben auch z.B. für die Baltischen Staaten, ja selbst für Finnland, besteht.

Wie also diesen Krieg beenden? Könnte man Putins Machtgier durch Geld besänftigen, wie es wahrscheinlich Trump vorschwebt? Damit wären wir beim 2. großen Dilemma unserer Zeit …

3. Dilemma: Trumps Wirtschaftspolitik

Wie Trump wirtschaftspolitisch tickt, habe ich hier an anderer Stelle bereits erläutert. Dass ein einziger Mann (natürlich verbergen sich jede Menge Hintermänner, auch -frauen, hinter Trump) die Wirtschaft vieler Länder an den Rand des Ruins treiben kann, ist einmalig in der Weltgeschichte. Geld ist für Trump aber alles, auch wenn er Gefahr läuft, am Ende als Verlierer dazustehen, da seine Politik aus lauter Widersprüchen besteht und auch der US-Wirtschaft schadet. Genug …

Mutmaßungen über Künftiges

4. Lösung? Mutmaßungen?

In meinem Umfeld ergibt sich viel Kopfschütteln: Warum solche Gestalten wie Trump, Putin und Co. immer noch am Leben sind. Das angebliche Attentat auf Trump soll ein Fake gewesen sein, dem allerdings zwei Menschen zum Opfer fielen. Ich weiß: Es ist kaum noch zu unterscheiden, was Fakt und was Fake ist (alle Seiten bedienen sich bei Falschmeldungen). Aber die einfachste Lösung wäre sicherlich, wenn diese Gestalten von der Bildfläche verschwänden, wie auch immer. Dass Trump zumindest psychisch krank ist, steht außer Zweifel. Und bei Putin werden physische Erkrankungen vermutet. Vielleicht hat die Natur ein baldiges Einsehen mit uns Menschen.

Wie irre Trump ist, zeigt sein Wunsch, den Friedensnobelpreis zu bekommen (ist ihm wahrscheinlich mehr wert, als alles Geld …). Okay, es wäre die Spitze der Farce, wenn er diesen Preis (mit Putin zusammen?!) wirklich bekäme. Aber wenn damit dem Weltfrieden gedient wäre, warum dann nicht. 😒

Und zum Ukraine-Krieg: Trump erhofft sich gute Geschäfte mit Russland: Ukraine hin, Ukraine her. Natürlich ist Russland ein großer Markt. Aber ich kann mir nicht vorstellen, wie das gut gehen soll. Putin geht die Kohle aus, hat außer Gas und Öl nichts zu bieten. Und was die US-Amerikaner produzieren, ist auch nicht das Beste. Zudem wird sich Putin durch Geld kaum bestechen lassen. Sein Machthunger ist ungestillt. Der Krieg wird andauern …

5. Dilemma Krieg Israel gegen Gaza

Nein, vergessen habe ich es nicht: Israels Krieg gegen Gaza, der mir fast wie ein Krieg des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu gegen die Hamas erscheint. Die Hamas, eine palästinensische sunnitisch-islamistische Organisation, gilt in vielen Ländern als terroristische Vereinigung. Das erklärte Ziel der Hamas ist es, den Staat Israel zu vernichten und auf dessen Gebiet einen vom Islam geprägten Gottesstaat zu errichten. Die Verschleppung von rund 260 Personen als Geiseln war mit der Auslöser, den Krieg gegen Gaza zu eröffnen.

Das Dilemma ist deutlich: Israel und Hamas, die durch arabische Staaten unterstützt wird, stehen sich unversöhnlich gegenüber. Dabei leidet besonders, wenn auch nicht allein, die palästinensische Bevölkerung, da Netanjahu gnadenlos gegen sie vorgeht. Seine Vorstellung von der völligen Vernichtung der Hamas ist für mich allerdings illusorisch. ‚Das Böse‘ lässt sich nicht vollständig eliminieren.

Es ist zum Kotzen mit diesen alten weißen Männern (das muss ich mit meinen 71 Jahren schreiben, aber ich terrorisiere höchstens meine Familie … 😉). Natürlich ist Geld- und Machtgier nichts Neues. Aber solche Ausmaße wie heute hat es noch nicht gegeben: Es ist die Globalisierung dieses maßlosen Begehrens!

Money & Violence

Um es gleich zu sagen: Meine Mutmaßungen über die Zukunft unseres Planeten sind in vielem rein hypothetisch und sollen vor allem keine Angst schüren. Aber die Frage, ob z.B. ein dritter Weltkrieg droht, sollte gestellt werden können. Eine eindeutige, also jeden Zweifel ausschließende Antwort kann es nicht geben. Nur so viel: Durch den Ukraine-Krieg, durch den Krieg in Israel und Gaza, durch Klimakrise, und dem Zollkonflikt zwischen den USA und dem Rest der Welt – um nur das Schlimmste vom Schlimmen zu nennen – schauen wir in einen Abgrund, der uns das Fürchten lehrt.

Um es gleich auf einen Punkt zu bringen: Es ging immer und geht heute mehr denn je um Macht und Geld. Anhand von einigen Stichwörtern werde ich meine Mutmaßungen hier (in mehreren Teilen) vorbringen. Zunächst ein Blick auf die letzten Ereignisse:

„Aktion Spinnennetz“

Mit einem Überraschungsangriff tief in russischem Gebiet hat der ukrainische Geheimdienst SBU in einer koordinierten Aktion mindestens vier russische Militärflughäfen attackiert und dabei nach eigener Darstellung mehr als 40 Flugzeuge zerstört. Die Angriffe richteten sich demnach unter anderem gegen die russische Militärbasis in Belaja in Ostsibirien, die rund 4.200 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt in der Region Irkutsk liegt. Zuvor waren in den an die Ukraine grenzenden Gebieten Kursk und Brjansk zwei Züge nach Brückeneinstürzen entgleist.

In den Nachrichten lesen wir immer wieder den Verweis, dass sich die Angaben (hier die des ukrainischen Geheimdienstes) nicht unabhängig überprüfen lassen. Soviel dürfte aber sicher sein: Westliche Geheimdienste (besonders der USA) werden genau wissen, was da gelaufen ist. Inwieweit der Westen an diesen Angriffen beteiligt ist, lässt sich nicht sagen.

Zur Rolle des Westens im 2. Teil dieser Mutmaßungen mehr.

Mutmaßungen über Künftiges

„Staat im Staate“ (Deep state): Geheimdienste

Der Begriff vom „Staat im Staate“ (engl. Deep state) ist ein politischer Begriff, der sich auf vermeintliche, geheime Machtstrukturen innerhalb eines Staates bezieht, die unabhängig von der offiziellen Regierung agieren. Es wird oft als Verschwörungserzählung verwendet, die besagt, dass eine geheime Gruppe von Eliten, darunter Geheimdienste, Militär, Politiker, Prominente und Milliardäre, die Regierung kontrolliert. In den USA von heute unter Trump wird dieses Schlagwort benutzt, um Teile des Staatsapparates wie Behörden zu zerschlagen, wenn diese nicht dem aktuellen politischen Kurs folgen. Dass sich z.B. die Tech-Milliardäre wie Musk und Thiel, der Freiheit und Demokratie für unvereinbar hält, selbst zum Staat im Staate zu etablieren suchen, wird gern übersehen. Beamte sind der demokratischen Grundordnung verpflichtet und nicht einem Präsidenten wie Trump.

Ob Trump als US-Präsident immer weiß, was seine Geheimdienste tun, bezweifle ich. Diese agieren nach meiner Meinung durch eine ‚Elite‘ geführt. Wer diese ‚Elite‘ bildet, bleibt dahingestellt. Diese mag einerseits auch im Interesse des Landes handeln (Abwehr feindlicher militärischer Angriffe), wird aber andererseits der ‚Elite‘ selbst dienlich sein. Dass gerade Geheimdienste oft gegen demokratische Prinzipien handeln, zeigen viele Beispiele; erwähnt sei hier Chile Anfang der 1970er Jahre, als Salvador Allende auf demokratischen Weg zum Präsidenten des Landes gewählt wurde und eine sozialistische Gesellschaft etablieren wollte. 1973 wurde er durch einen Militärputsch gestürzt, an dem der CIA zumindest indirekt beteiligt war.

Ein Geheimdienst wäre kein Geheimdienst, wenn er nicht im Geheimen arbeiten würde. Dass dabei auch die eigene Bevölkerung selbst nach abgeschlossenen Aktionen nichts erfährt, verdeutlich, dass diese, wenn nicht gar unabhängig von der Regierung, so doch unabhängig vom ‚Wählerwillen‘ tätig sind.

Bisher hat die Politik immer wieder versucht, die ungebremsten Ansprüche der Technologieoligarchen einzudämmen. So sollte Bill Gates‘ Microsoft durch Gerichtsbeschluss Mitte 2000 in zwei separate Unternehmen aufgeteilt werden. Nachdem George W. Bush 2001 neuer US-Präsident wurde (seine Wahlkampfagentur war eng mit Microsoft verknüpft), gab es nicht nur einen neuen Leiter des Kartellamtes, sondern es wurde auch das Urteil aufgehoben.

Aber die Digitalisierung blieb und bleibt ein Stiefkind der Politik. Vielleicht erinnern wir uns noch an Frau Merkel, für die 2013 das Internet, überhaupt die digitale Welt, Neuland darstellte. Und auch US-Präsident Bill Clinton verwies öffentlich auf seinen Vize Al Gore, der wohl wisse, was ein Megabit sei.

So agierten die großen Technologieunternehmen notfalls am Rande der Legalität. Aber dann kam Trump. Und brav wurde dieser von Zuckerberg (Meta: z.B. Facebook/Instagram/WhatsApp/Threads), Musk (X/SpaceX/Tesla), Bezos (Amazon) und Co. (z.B. Google/Apple usw.) unterstützt, denn durch ihn erhofften sich die Herren Technologie-Milliardäre Einfluss auf die Politik, um unbehindert von gesetzlichen Einschränkungen (z.B. aufgrund ethischer Vorgaben) Forschung, u.a. Softwareentwicklung, und Geschäfte betreiben zu können. Musk ist zudem zum Chefberater von Trump ernannt worden – wie wir wissen.

Technikmilliardäre verlachen ihre Kundschaft: Mark Zuckerberg – Elon Musk – Jeff Bezos

Der Verquickung von Politik und Wirtschaft – hier durch Technologiekonzerne – war in den USA immer sehr ausgebildet. Aber unter Trump in seiner jetzigen zweiten Amtsperiode ist diese zur Gefahr für die Demokratie geworden, da die politische Macht im großen Maße durch wenige Großkonzerne beeinflusst, wenn nicht gar bestimmt wird. Trump ist der nützliche Trottel, der Strohmann, der den Herren Musk und Co. Freibriefe für deren ungezügeltes Vorhaben ausstellt. Das gilt jetzt ganz besonders für KI (künstliche Intelligenz). Es ist kaum noch überschaubar, was alles mit KI erreicht werden kann. Vieles mag dabei zum Nutzen für uns Menschen sein; vieles allerdings birgt Gefahren, deren Auswirkungen nicht einzuschätzen sind.

Nicht nur, dass Firmen wie Amazon, Google, Meta usw. monopolähnliche Stellungen erlangt haben, gerade über Social Media (Facebook, X) und Suchmaschinen (Google) wird Einfluss auf die Meinungsbildung der Menschen genommen. Wir leben nur noch in gefilterten Blasen, relativ abgeschotteten Informationsräumen im Internet, weil Facebook, Google usw. algorithmisch voraussagen, was ‚gut‘ für uns ist.

Ich weiß: Das ist alles nichts Neues. Aber durch Trump als Strohmann der Technologieunternehmen und namentlich der Eigner dieser Unternehmen geht die wirtschaftliche wie politische Macht in die Hände von Wenigen. Was können wir tun?

Wir können Facebook, X, Amazon, Google, WhatsApp usw. boykottieren! Es gibt andere Suchmaschinen neben Google, die anders als Google keine persönlichen Daten sammelt, z.B. DuckDuckGo. Statt Messenger oder WhatsApp gibt es z.B. Signal zum Austausch von Nachrichten. Und statt bei Amazon zu kaufen, gibt es genügend andere Händler im Netz; Bücher kaufe ich z.B. über Genialokal und stärke damit den lokalen Buchhandel.

Trump ist Strohmann einer Clique von Technokraten und Technologieoligarchen, die lediglich eine rational-technische Weltsicht haben und soziologische oder psychologische Aspekte möglichst ganz ausschließen. Unabhängig von den Bedürfnissen und Interessen der Menschen sehen sie nur das technisch Machbare – und den finanziellen Nutzen für sich selbst.

Much has been written about Don the Con, about the trumpeter — and continues to be written daily.. The man is a phenomenon, albeit a very dark one, an old fool, in my opinion, a primitive fool. The most pertinent can be found here: Nate White, a British writer penned the best description of Donald Trump I’ve ever read:

“Why do some British people not like Donald Trump?”

A few things spring to mind. Trump lacks certain qualities which the British traditionally esteem. For instance, he has no class, no charm, no coolness, no credibility, no compassion, no wit, no warmth, no wisdom, no subtlety, no sensitivity, no self-awareness, no humility, no honour and no grace – all qualities, funnily enough, with which his predecessor Mr. Obama was generously blessed. So for us, the stark contrast does rather throw Trump’s limitations into embarrassingly sharp relief.

Plus, we like a laugh. And while Trump may be laughable, he has never once said anything wry, witty or even faintly amusing – not once, ever. I don’t say that rhetorically, I mean it quite literally: not once, not ever. And that fact is particularly disturbing to the British sensibility – for us, to lack humour is almost inhuman. But with Trump, it’s a fact. He doesn’t even seem to understand what a joke is – his idea of a joke is a crass comment, an illiterate insult, a casual act of cruelty.

Trump is a troll. And like all trolls, he is never funny and he never laughs; he only crows or jeers. And scarily, he doesn’t just talk in crude, witless insults – he actually thinks in them. His mind is a simple bot-like algorithm of petty prejudices and knee-jerk nastiness.

There is never any under-layer of irony, complexity, nuance or depth. It’s all surface. Some Americans might see this as refreshingly upfront. Well, we don’t. We see it as having no inner world, no soul. And in Britain we traditionally side with David, not Goliath. All our heroes are plucky underdogs: Robin Hood, Dick Whittington, Oliver Twist. Trump is neither plucky, nor an underdog. He is the exact opposite of that. He’s not even a spoiled rich-boy, or a greedy fat-cat. He’s more a fat white slug. A Jabba the Hutt of privilege.

And worse, he is that most unforgivable of all things to the British: a bully. That is, except when he is among bullies; then he suddenly transforms into a snivelling sidekick instead. There are unspoken rules to this stuff – the Queensberry rules of basic decency – and he breaks them all. He punches downwards – which a gentleman should, would, could never do – and every blow he aims is below the belt. He particularly likes to kick the vulnerable or voiceless – and he kicks them when they are down.

So the fact that a significant minority – perhaps a third – of Americans look at what he does, listen to what he says, and then think ‘Yeah, he seems like my kind of guy’ is a matter of some confusion and no little distress to British people, given that:

• Americans are supposed to be nicer than us, and mostly are.
• You don’t need a particularly keen eye for detail to spot a few flaws in the man.

This last point is what especially confuses and dismays British people, and many other people too; his faults seem pretty bloody hard to miss. After all, it’s impossible to read a single tweet, or hear him speak a sentence or two, without staring deep into the abyss. He turns being artless into an art form; he is a Picasso of pettiness; a Shakespeare of shit. His faults are fractal: even his flaws have flaws, and so on ad infinitum.

God knows there have always been stupid people in the world, and plenty of nasty people too. But rarely has stupidity been so nasty, or nastiness so stupid. He makes Nixon look trustworthy and George W look smart. In fact, if Frankenstein decided to make a monster assembled entirely from human flaws – he would make a Trump.

And a remorseful Doctor Frankenstein would clutch out big clumpfuls of hair and scream in anguish: ‘My God… what… have… I… created?‘ If being a twat was a TV show, Trump would be the boxed set.”