Schon vor knapp fünf Jahren habe ich hier im Blog etwas zu diesem Thema geschrieben; u.a. schrieb ich:
Worum geht es in der Demokratie? Es geht darum, die Mehrheit der Wählerschaft hinter sich zu bringen. Notfalls hilft es auch, die Mehrheit dazu zu bringen, NICHT zu wählen. Am einfachsten ist es, diese Nichtwählerschaft reichlich zu verdrießen. Schon ist ein Teilziel erreicht: Die Wähler, die einen sowieso nicht gewählt hätten, vom Wahlprozess auszuschließen. Bleibt der dumme Rest!
Demokratie als Diktatur einer Mehrheit der Dummen?
Demokratie
Außerdem zitierte ich Juli Zeh aus ihrem Roman Spieltrieb (S. 550):
- Demokratie – alt ist sie geworden, trägt Runzeln im Gesicht, hat sich längst zum Sterben hingelegt und hält das Zepter nur noch schwach in der Hand, an dessen anderem Ende die virile [männlich geprägt] Wirtschaft mit aller Kraft zieht.
Nicht erst der Wählerzuwachs der inzwischen als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuften AfD, nicht erst die erneute Wahl eines Donald Trump zum US-Präsidenten, die Erfolge der Rechten in Frankreich, Italien, Ungarn usw. zeigen auf, dass etwas faul ist im Staate Demokratie: Altparteien, die die Zeichen der Zeit verkennen, Rechte wie Linke, die nur die Ängste der Menschen schüren. Die Demokratie ist zum Rummelplatz parteieigener Interessen geworden. Die Diffamierung der anderen kommt an erster Stelle. Fakenews statt Fakten. Schlagworte statt Ideen, Lügen statt Wahrheit. Dabei glaubt jeder Politiker, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben.
Wie gesagt: Immer noch gilt es, die Mehrheit der Wählerschaft hinter sich zu bringen, egal wie. Das hat mit dem Grundgedanken einer Demokratie, die für Freiheit, Wohlstand und Wohlfahrt, gesellschaftlichem Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit steht, nur nichts mehr zu tun. Voraussetzung ist ein aufgeklärtes Volk, das um seine Geschichte weiß, das weiß, dass Freiheit und Wohlstand nicht auf Kosten späterer Generationen erkauft werden darf. Die Liste ließe sich um viele Punkte erweitern.
Und ich zitiere hier Rosa Luxemburg, die sagte: „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.“; nur müssen wir das richtig verstehen: Wir dürfen uns keine Freiheit nehmen, andere zu verleumden, niederzumachen, zu beleidigen. Das hat mit Freiheit, mit Meinungsfreiheit, wie diese sich gerade die Rechten von Weidel bis Trump zu nehmen glauben, nichts zu tun.
siehe auch u.a. Ende der Demokratie!? (3): Patient Demokratie