Das Europäische Parlament hat einen heftig umstrittenen Vorschlag für die Patentierung von Software-Lösungen abgelehnt. Eine deutliche Mehrheit von 648 Abgeordneten gegen 14 Stimmen und 18 Enthaltungen wies am Mittwoch in Straßburg einen Kompromissvorschlag des EU-Ministerrates zurück, der einheitliche Regeln für die Patentierung von auf Computerprogrammen basierenden Erfindungen vorsah.

Vor allem größere Hersteller hatten darauf gedrängt, um ihre teuren Entwicklungen besser gegen Konkurrenten schützen zu können. Kleinere Firmen hatten dagegen gewarnt, eine Patentierung könne sie vom Markt drängen und technischen Fortschritt bremsen. Sie befürchten, dass sie nach der Patentierung selbst einfachster Software-Bausteine mit finanziellen Ansprüchen von Patentinhabern überhäuft werden.

siehe: zdf.de

Einfach ausgedrückt: Herr Bill Gates kann nun nicht jeden Pups, den er fahren lässt, patentieren. Und jeder andere, der an Blähungen leidet, braucht mithin an Herrn Gates keine Gebühren entrichten, nur weil auch ihm ein Lüftchen entwichen ist.