Neuwahl in Sicht?!

Über der dritten Sondierungsrunde von Union und SPD am heutigen Mittwochnachmittag schwebt die Gefahr des frühen Scheiterns. Die Fronten in der Kanzlerfrage sind weiterhin verhärtet. Dafür träumt die FDP davon, doch wieder ins Rennen zu kommen (Stichwort: Jamaika). Oder vielleicht doch Ampel? – hoffen SPD-Politiker.

Bei dem ganzen Gezerre fragt man sich, ob da am Ende eine handlungsfähige Regierungsmehrheit zu Stande kommt. Ich bin kein Prophet (muss man gar nicht sein), aber ich denke NICHT. Und ich denke auch, dass sich eines Tages der Bundestag konstituiert, um im dritten Wahlgang Herrn Schröder zum Bundeskanzler zu wählen – mit den Stimmen der Linken (die sich zunächst enthalten haben), weil die natürlich keine Frau Merkel wollen. So spekuliert Herr Schröder vielleicht … Aber was dann? Zu Weihnachten also Neuwahlen? In Deutschland ist inzwischen alles möglich …

Möglich wäre auch etwas, das keiner will und doch geht. Herr Schröder regiert einfach weiter, so lange kein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Zwar hat die alte rot-grüne Regierung im neuen Bundestag keine Mehrheit, aber die kann man sich ggfs. ‚woanders‘ herholen. Ansonsten hätten wir etwas, was man wohl Gesetzgebungsnotstand nennen könnte.

Über WilliZ

Wurde geboren (in Berlin-Schöneberg), lebt (nach einem Abstecher nach Pforzheim, längere Zeit in Bremen und Hamburg) in dem Örtchen Tostedt am Rande der Lüneburger Heide - und interessiert sich für Literatur, Musik, Film und Fotografie (sowohl passiv wie aktiv) ... Ach, und gern verreise ich auch!