Aus: avaaz.org – Die Welt in Aktion: Stoppen Sie die Einschüchterungs-Kampagne gegen Wikileaks!
Die massive Einschüchterungs-Kampagne gegen WikiLeaks jagt den Verfechtern der Pressefreiheit allerorten eisige Schauer über den Rücken.
Rechtsexperten sind der Meinung, dass möglicherweise nicht einmal das Gesetz gebrochen wurde. Trotzdem haben US-Top-Politiker WikiLeaks als terroristische Vereinigung bezeichnet und Kommentatoren sogar die Ermordung ihrer Mitarbeiter gefordert. Die Organisation ist massiven Angriffen seitens Regierungen und Konzernen ausgesetzt. Doch WikiLeaks veröffentlicht lediglich Informationen, die von Informanten zugespielt werden. Außerdem arbeitet WikiLeaks weltweit mit angesehenen Zeitungen (NYT, Guardian, Spiegel) zusammen, um die Informationen sorgfältig zu prüfen, die veröffentlicht werden sollen.
Wenn WikiLeaks gegen Gesetze verstoßen hat, dann müssen rechtliche Schritte hiergegen unternommen werden.
Doch die massiven außergerichtlichen Einschüchterungen sind ein Angriff auf die Demokratie selbst. Unterzeichnen Sie die Petition, um das scharfe Vorgehen zu stoppen und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen – lassen Sie uns in dieser Woche 1 Million Stimmen sammeln und ganzseitige Anzeigen in US-Zeitungen schalten!
Zur Petition: www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/?vl
WikiLeaks handelt nicht alleine – sie arbeitet mit großen Zeitungen zusammen (New York Times, Guardian, Der Spiegel, etc.), um sorgfältig 250.000 US-diplomatische Nachrichten zu überprüfen und alle Informationen zu entfernen, deren Veröffentlichung unverantwortlich wäre. Bislang wurden lediglich 800 Nachrichten veröffentlicht. Frühere WikiLeaks-Veröffentlichungen haben regierungsgestützte Folter, die Morde an unschuldigen Zivilpersonen im Irak und Afghanistan, sowie Wirtschaftskorruption aufgedeckt.
Die US-Regierung versucht zurzeit alle ihr zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten, um WikiLeaks davon abzuhalten, weitere Nachrichten zu veröffentlichen, doch die Gesetze der Demokratie schützen auch die Pressefreiheit. Den USA und anderen Regierungen mögen die Gesetze, die unsere Meinungsfreiheit schützen, vielleicht im Weg stehen, doch genau aus diesem Grund ist es so wichtig, dass wir sie haben, und dass nur ein demokratischer Prozess sie ändern kann.
In meinem Beitrag „Haltet sie stark“ habe ich mich schon vor wenigen Tagen mit WikiLeaks und der Einschüchterungskampagne gegen dieses Internet-Portal geäußert. Es geht um diplomatische Nachrichten, die als geheim eingestuft sind – und von Wikileaks veröffentlicht wurden. Dabei handelt es sich um Veröffentlichungen, die von Regierungsseite eindeutig ‚unten den Teppich’ gekehrt werden sollten.
Erschreckend sind dabei nicht nur diese Dokumente. Erschreckend ist der Umgang besonders der US-Regierung mit Wikileaks, der eindeutige Versuch, Wikileaks mundtot zu machen. Sicherlich kann man die Aktionen von Gruppen wie „Anonymous“, die Wikileaks unterstützen, nicht gutheißen, die dazuführten, dass z.B. die europäischen Webseiten von Amazon am Wochenende für Stunden nicht erreichbar waren (über Amazon wurde die Website von Wikileaks gehostet und dann abgeschaltet), obwohl angekündigt war, diese Art von „Cyberkrieg“ zu stoppen. Diese Aktionen dienen den Gegnern nur als Vorwand, noch schärfer gegen Wikileaks vorzugehen.
Etwas, was bisher wenig bis gar nicht angesprochen wurde, ist die Frage nach der Herkunft der Informationen, denen sich Wikileaks bedient. Leaks bedeutet Lecks, Löcher bzw. undichte Stellen. In den Regierungsetagen muss es also ‚undichte Stellen’ geben, die Wikileaks mit entsprechenden Informationen versorgen. Im Falle von Westerwelles Büroleiter wissen wir, dass dieser Berichte an die US-Botschaft weitergab. Wie gelangten diese Dokumente aber an WikiLeaks?
Wer sind diejenigen, die geheimes Material zugängig machen? Woher stammen die Löcher im Regierungskäse? Was sind deren Motive, denn es birgt ein großes Risiko, enttarnt zu werden?! Ist es Geltungsbedürfnis oder ist es das Gewissen, das einen angesichts des skandalösen Materials plagt und das Wagnis, erwischt zu werden, vergessen lässt? Natürlich finde ich es tröstlich zu sehen, wie manch einer bereit ist, dem Risiko zu trotzen. Es zeigt, dass auch in den Regierungsetagen nicht nur Technokraten, sondern auch Menschen mit Verantwortungsbewusstsein arbeiten.
Es ist für mich auf jeden Fall gut zu wissen, dass den uns Regierenden verstärkt auf die Finger geschaut wird und diese nicht alles „vertuschen“ können.