Frau Merkel tanzt den Reggae

Der Eiertanz um die Regierungsbildung geht weiter … Hier ein erstes Fazit:

Politisch tot wäre die FDP, würde sich sich auf eine Ampel-Koalition einlassen. Denn wer mit so vielen Leihstimmen der CDU einhergeht, kann sich nicht plötzlich mit dem politischen Gegner einlassen. Das weiß Herr Westerwelle. Und daher wird es auch nicht zu einem rot-gelb-grünen Bündnis kommen.

Bleiben also nur noch große Koalition und Schwampel- oder (wie es neuerdings heißt:) Jamaika-Koalition. Gestern ließen CDU/CSU durch Herrn Westerwelle erkennen, dass dieses Bündnis nicht gänzlich ausgeschlossen wird (Westerwelle redete von den Gegensätzen zur Union, bei denen mit den Grünen eher Einigkeit besteht: Bürgerrechte usw.; so könnte die FDP als eine Art Scharnier zwischen Union und Grünen dienen).

Heute treffen sich CDU/CSU und Grüne zu einem Sondierungsgespräch. „Wir haben nicht gegen Schwarz-Gelb gekämpft, um jetzt alles zu vergessen“, sagte Claudia Roth dem „Münchner Merkur“. Reinhard Bütikofer warnte in der „Welt“, wenn die Grünen sich zum „Hilfsmotor“ von Union und FDP degradieren ließen, wären sie „politisch tot“.

Aber die Grünen hätten evtl. hier auch eine Chance, grüne Politik über die Zeit zu retten. Der Ausstieg aus der Atomenergie wäre der Prüfstein für möglichen Verhandlungen. Wenn Union (und auch FDP) es bei dem sukzessiven Ausstieg beließen und dafür alternative Energien förderten, dann könnten die Grünen mit auf die Reise nach Jamaika gehen. Sollten Merkel, Stoiber und Co. aber auf eine erneut verstärkte Nutzung der Atomenergie bestehen, dann ist für die Grünen wahrlich kein Platz in dem Boot.

Bliebe nur noch eine schwarz-rote, also große Koalition. Dann müssten sich Herr Schröder und Frau Merkel in ihren Ansprüchen auf die Kanzlerschaft einig werden: Vielleicht wäre ein Splitting möglich (erst Frau Merkel ein Jahr, dann Herr Schröder …). Oder sowohl Schröder als auch Merkel würden in die Wüste geschickt.

Wenn nicht bis Ende September ersichtlich wird, in welche Richtung die Reise geht, dann sollte man sich tatsächlich über Neuwahlen Gedanken machen. Ich bin gespannt (und nicht nur ich) , wie der Eiertanz weitergeht …

Über WilliZ

Wurde geboren (in Berlin-Schöneberg), lebt (nach einem Abstecher nach Pforzheim, längere Zeit in Bremen und Hamburg) in dem Örtchen Tostedt am Rande der Lüneburger Heide - und interessiert sich für Literatur, Musik, Film und Fotografie (sowohl passiv wie aktiv) ... Ach, und gern verreise ich auch!