Die Äußerungen des Bundespräsidenten, Horst Köhler, zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr waren mehr aus umstritten. Sein Hinweis auch auf die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands (… „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.“) sorgten für Empörung, obwohl ich denke, dass dieser Hinweis durchaus berechtigt ist, wenn Köhler es auch anders gemeint hat. Hinter dem Einsatz der Bundeswehr stehen nicht nur hehre Ziele.

Gestern nun erklärte Horst Köhler mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von dem Amt des Bundespräsidenten – für alle überraschend. Als Grund nennt er den fehlenden Respekt der Kritiker vor seinem Amt.

Horst Köhler war in seinem Amt darauf bedacht, ein Bundespräsident für alle Bürger zu sein. Er war sicherlich nicht ein Mann der großen Worte (wie z.B. Richard von Weizsäcker), aber seine klare Kritik an der Finanzwelt ließ auch mich aufhorchen. Daher überraschten mich Köhlers Äußerung bezüglich des Einsatzes der Bundeswehr zur Sicherung wirtschaftlicher Interessen doch sehr. Die Kritik daran war aufgrund der Brisanz des Themas durchaus angemessen.

Daher kann ich wie viele andere den Rücktritt nicht so ganz nachvollziehen. So wird auch vermutet, dass ein weiterer Grund dazu führte, dass sich Köhler zum Rücktritt entschloss: Die mangelnde Unterstützung derer, die ihn gewählt hatten, bei der aufflammenden Kritik an seinen Äußerungen. Wie auch immer: Köhler hätte sich der Kritik stellen müssen.

Nun muss innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Und das Gerangele um den Nachfolger ist so im vollen Gange. Immerhin ist die Frage, wer die Mehrheit in der Bundesversammlung hat, geklärt: Schwarz-Gelb kann einen Kandidaten benennen, der die Nachfolge Köhlers antreten wird.

Viele sehen im Rücktritt Köhlers ein weiteres Zeichen (nach dem Rücktritt Roland Kochs) für der Verfall der schwarz-gelben Koalition. Auch ich denke, dass Merkel, Westerwelle und Co. in der kurzen Zeit ihrer Regierung ‚abgewirtschaftet’ haben und weitaus zerstrittener sind als die große Koalition zuvor. Aber Totgesagte leben bekanntlich lange. Und so fürchte ich, dass uns die schwarz-gelbe Regierung noch länger erhalten bleibt, als es uns lieb ist.