Im November letzten Jahres hatte ich mich über Twitter mit Dunehopper, dem 2. Vorsitzender der Heidepiraten aus Tostedt zum Thema „Mehr Demokratie“ kurz ausgetauscht. Seine Meinung: „Der Plan ist, das mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung zu mehr Interesse an Politik führt.“, „Kitastreit zeigt, das ‚Mehr Demokratie’ Thema ist.“ Und „Themen waren Jugendarbeit, Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie. Die werden alle piratisiert :-)“
Meine Ansichten damals wie heute: „’Mehr Demokratie‘ ist so ein alter Schlagwort“ und „’Mehr Demokratie‘, weil die Politik versagt – auf Dauer wird das leider für viele Bürger ermüdend, fürchte ich“.
Gestern nun war der Bürgerentscheid in Sachen Neubau der Kindertagesstätte/Kinderhort Dieckhofstraße in der Samtgemeinde Tostedt. Von 20.961 Stimmberechtigten gaben gerade einmal 25,5 % ihre Stimme ab. Ein niederschmetterndes Ergebnis. Immerhin stimmten 3.350 (62,9 %) mit ‚ja’ und damit gegen den Neubau in der Dieckhofstraße, 1977 (27,1 %) stimmten mit ‚nein’, also dafür. Die erforderliche Mindestzahl von 5205 Ja-Stimmen wurde also deutlich nicht erreicht.
Gegner wie Befürworter der Dieckhofstraßen-Lösung werden nun das Ergebnis werten müssen. Jeder wird das ihm Angenehme hervorheben. Ohne Zweifel haben die Gegner eine klare Mehrheit erzielt. Die Gegenkampagne der Parteien, die den Ratsbeschluss zum Bau einer Kindertagesstätte am Standort Dieckhofstraße durchgesetzt haben, hat nur wenig gefruchtet. Erschreckend für mich ist aber die Interesselosigkeit fast drei Viertel der Bürger. Drei von vier stimmberechtigter Bürger haben es für nicht notwendig erachtet, ihr Recht auf direkte Bürgerbeteiligung wahrzunehmen. Vielleicht lag es am Thema: ‚lediglich’ ein Kindergarten! Vielleicht habe ich auch etwas Recht mit der Annahme, „mehr Demokratie“ ermüde auf Dauer viele Bürger. So oder so ist es ein Sieg der Gleichgültigkeit, der Ignoranz. Das ist ein Armutszeugnis und ein Freibrief für die Politik, weiterhin auch Entscheidungen zu treffen, die am Bürger vorbeizielen. Und es ist eine Ohrfeige für die Bürger, die sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen.
Schade, Tostedt: Setzen, sechs!
zuletzt: Dank twitter/dunehopper hier eine aufschlussreiche Tabelle zum Bürgerentscheid – sortiert nach Beteiligung