Bundestagswahl 2021

Am Sonntag ist es also soweit: ein neuer Bundestag wird gewählt. Und alles ist wieder einmal anders als vor vier Jahren (ein Blick zurück ‚im Zorn‘), als die SPD zunächst einen Rückzieher machte, um dann doch mit der Union erneut zusammenzukommen, weil Herr Lindner (FDP) plötzlich doch den Schwanz einzog.

Dank Herrn Olaf Scholz (eigentlich undank Armin Laschet) ist die SPD plötzlich die stärkste Partei im Lande und damit wie Phönix aus der Asche entstiegen. Wenn man den Umfragen Glauben schenken darf (immerhin gelten noch 40 % der Wähler als unentschlossen). Und die SPD dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach den nächsten Bundeskanzler stellen. Aber mit wem? Mit den Grünen und Linken (dürfte nicht reichen)? Oder doch eher mit den Grünen und der FDP? Vielleicht wieder eine große Koalition (die längst keine große mehr ist)? Dazu bräuchte man aber die Grünen oder die FDP als dritten Partner. Aber alles, nur nicht mit der FDP. Dazu unten etwas mehr.

16 Jahre regierte Angela Merkel und tritt nun ab. In diesen Jahren hat sie mit CDU/CSU viel ‚erreicht‘:

Korruption und dubiose Lobbykontakte, gefährliche Flirts mit der AfD, eine desaströse Klimapolitik: 16 Jahre Union haben unser Land in eine schwere Krise geführt. Am 26. September könnte sich das endlich ändern – wenn die Wähler*innen sich für eine Regierung entscheiden, die für alle Menschen Politik macht.

Viel zu viel ist liegengeblieben. Es gibt Kinderarmut, eine Bildungskrise, Digitalisierungsstau. Die Pflege ist über dem Anschlag, die Verkehrswende findet nicht statt, die industrielle Landwirtschaft quält Tiere und tötet unsere lebenswichtigen Bienen.

So schreibt Dr. Felix Kolb, Vorstand von Campact, dem ich mich nur anschließen kann. Aber wie sieht es mit Olaf Scholz aus, dem potentiellen Bundeskanzler. Cum-Ex-Skandal, Wirecard-Pleite, G20-Gipfel in Hamburg und seine Folgen: Herr Scholz weiß von nichts, kennt keine Verantwortung. Und ist auf der Beliebtheitsskala doch vorne weg. Und als hätte er und die SPD die genannten Versäumnisse nicht mitverantwortet.

Armin Laschet (CDU) – Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) – Olaf Scholz (SPD)
Armin Laschet (CDU) – Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) – Olaf Scholz (SPD)

Annalena Baerbock hat mit den Grünen den lange Zeit bestehenden Vorsprung durch einen unprofessionellen Wahlkampf verspielt. Wie man Wahlkampf macht zeigt die FDP: Nicht Inhalte sind gefragt, sondern Bilder: Herr Lindners One-Man-Show in schwarz-weißen Bildern, wie er so des Abends am Schreibtisch hockt und sich angeblich Gedanken über die Zukunft des Landes macht, kommen besonders bei jungen Wählern an. Dabei sind gerade sie es, die durch die neoliberale Wirtschaftspolitik der FDP auf längere Sicht die Leidtragenden sein werden: Der Markt regelt alles! So seine Devise. Wie wir es zur Ungenüge z.B. auf dem Energie-, dem Wohnungs-, Bildungs- und Arbeitsmarkt sehen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer. Bisher hat Herr Lindner nur gut reden. Verantwortung hat er bis heute abgelehnt.

Wie also am Sonntag wählen? An der Wahl nehmen von den 54 zugelassenen Parteien letztendlich 47 Parteien teil. Dabei beteiligen sich 40 Parteien mit Landeslisten. Da es die 5-%-Klausel gibt, dürfte wohl kaum eine der kleinen Parteien eine Chance haben, in den Bundestag einzuziehen. Trotzdem werden diese eine gewisse Rolle bei der Wahl spielen, da diese in der Summe wohl an die 10 % der Wählerstimmen bekommen werden und somit indirekten Einfluss auf die Sitzvergabe nehmen.

Es ist wie immer die Wahl zwischen Cholera und Pest. Nur dass jetzt auch noch Mumps, Masern und Maul-und-Klauenseuche (Hand-Fuß-Mund-Krankheit) hinzukommen. Trotz der vielen Fehler, die die Grünen im Wahlkampf verzapft haben, werde ich diese Partei wählen, allein schon, um Union und SPD nicht zu stark werden zu lassen. Und weil grüne Politik immer noch die mit den besseren Zukunftsaussichten ist. Nicht mehr unbedingt für mich, aber für meine Kinder!

Über WilliZ

Wurde geboren (in Berlin-Schöneberg), lebt (nach einem Abstecher nach Pforzheim, längere Zeit in Bremen und Hamburg) in dem Örtchen Tostedt am Rande der Lüneburger Heide - und interessiert sich für Literatur, Musik, Film und Fotografie (sowohl passiv wie aktiv) ... Ach, und gern verreise ich auch!

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