FDP bricht ab

Warum wundert es mich nicht? Die FDP bricht die Sondierungsgespräche zu einer so genannten Jamaika-Koalition ab. Schon während der Verhandlungen brachte der FDP-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Fraktion immer wieder Neuwahlen ins Gespräch. Und zuletzt, als immer noch keine Einigung erzielt war, sollte laut Christian Lindner am Sonntag um 18 Uhr Schluss sein. Aber erst nach … FDP bricht ab weiterlesen

SPD siegt in Niedersachsen – FDP ziert sich

Vergleiche hinken bekanntlich. Trotzdem habe ich die Ergebnisse der Bundestagswahl mit der Landtagswahl in Niedersachsen verglichen, da zwischen beiden Wahlen gerade einmal drei Wochen liegen. Hatte bei der Bundestagswahl die SPD gerade noch 27,4 % der Zweitstimmen in Niedersachsen erhalten, so ist sie jetzt im Land mit 36,9 % stärkste Kraft geworden. Die Grünen bleiben … SPD siegt in Niedersachsen – FDP ziert sich weiterlesen

Die FDP entgleist

Herr Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, hätte es sich wohl nicht träumen lassen, dass er einmal den Anlass zu einer Sexismus-Debatte geben könnte. Nach dem Motto, wer sich verteidigt, klagt sich nur an, schweigt der gute Mann. Es ist sicherlich eine Frage des Standpunktes, wann ein Sprüchlein eines jovialen und leutseligen Weintrinkers als unangemessen aufdringlich … Die FDP entgleist weiterlesen

Bundestagswahl 2021 und Stichwahl in Tostedt

Dr. Peter Dörsam weiterhin Bürgermeister der Samtgemeinde Tostedt Die Arithmetik von Rolf Aldag (CDU) ist nicht aufgegangen. Bei der Erstwahl zum Bürgermeister der Samtgemeinde Tostedt erhielt er rund 25 %, addiert mit den 22 % von Herrn Zirkel (Zusammen für Tostedt) und Frau Michel (FDP), die sich beide zur Stichwahl für Herrn Aldag ausgesprochen hatten, … Bundestagswahl 2021 und Stichwahl in Tostedt weiterlesen

Bundestagswahl 2021

Am Sonntag ist es also soweit: ein neuer Bundestag wird gewählt. Und alles ist wieder einmal anders als vor vier Jahren (ein Blick zurück ‚im Zorn‘), als die SPD zunächst einen Rückzieher machte, um dann doch mit der Union erneut zusammenzukommen, weil Herr Lindner (FDP) plötzlich doch den Schwanz einzog. Dank Herrn Olaf Scholz (eigentlich … Bundestagswahl 2021 weiterlesen

12. September 2021: Kommunalwahlen in Niedersachsen

Am 12. September finden zwei Wochen vor der Bundestagswahl (26.09.2021) die Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Neben der Wahl zu den Kreistagen sind das z.B. in meinem Wohnort Tostedt die Gemeindewahl, die Wahl des Samtgemeinderates und die Wahl des Samtgemeindebürgermeisters für Tostedt. Sollte keiner der Kandidaten bei dieser Bürgermeisterwahl die absolute Mehrheit erringen, so wird eine … 12. September 2021: Kommunalwahlen in Niedersachsen weiterlesen

Eine ‚verrückte‘ Welt – Des Wahnsinns fette Beute (2)

In Zeiten des Corona-Virus scheint die Welt mehr noch als sonst (und ansonsten ist es schon schlimm genug) dem Wahnsinn zu erliegen. Da tauchen von der rechten Front gesteuert ‚Todeslisten‘ auf, die die Namen der Politiker enthalten, die für die umstrittene Corona-„Notbremse“ gestimmt haben. Die Gewaltbereitschaft von Rechtsaußen nimmt immer mehr zu. Sicherlich ist die … Eine ‚verrückte‘ Welt – Des Wahnsinns fette Beute (2) weiterlesen

Nein, so doch nicht … (10): Wie werde ich ein erfolgreicher Rechtspopulist?

Zunächst: Populisten sind wir ja eigentlich alle. Die einen rechts, die anderen links. Wer möchte nicht nah am Volke sein? Wer aber in der Politik als Populist erfolgreich sein möchte, der braucht einige Voraussetzungen, die die meisten leider nicht erfüllen. Ist klar: Dann wären wir ja alle erfolgreich … Es genügt also nicht, das Maul … Nein, so doch nicht … (10): Wie werde ich ein erfolgreicher Rechtspopulist? weiterlesen

Mit Hass lässt sich kein Staat machen

Die Europawahl 2019 in Deutschland ist gelaufen und zeigt auf, dass der Wandel in der Parteienlandschaft weiter voranschreitet. Zunächst das gute Ergebnis: Die Deutschen interessieren sich wieder für Europa. Statt der 48,1 % Wahlbeteiligung vor fünf Jahren, waren es diesmal 61,4 %. Nicht überragend, aber doch befriedigend. Die früher einmal großen Parteien haben weiter Federn … Mit Hass lässt sich kein Staat machen weiterlesen

Jamaika-Koalition: Nicht um jeden Preis

Die SPD von Herrn Schulz zieht es vor, in die Opposition zu gehen. Vielleicht ganz gut, um sich von den vier Jahren des Mitregierens mit Frau Merkel zu erholen. Bleibt nach der Bundestagswahl nur noch die Jamaika-Schwampel als Alternative für eine Regierungsbildung. Und da keiner wirklich Neuwahlen möchte (die wohl kaum etwas ändern würden, vielleicht … Jamaika-Koalition: Nicht um jeden Preis weiterlesen