In Zeiten des Corona-Virus scheint die Welt mehr noch als sonst (und ansonsten ist es schon schlimm genug) dem Wahnsinn zu erliegen. Da tauchen von der rechten Front gesteuert ‚Todeslisten‘ auf, die die Namen der Politiker enthalten, die für die umstrittene Corona-„Notbremse“ gestimmt haben. Die Gewaltbereitschaft von Rechtsaußen nimmt immer mehr zu. Sicherlich ist die … Eine ‚verrückte‘ Welt – Des Wahnsinns fette Beute (2) weiterlesen
Zunächst: Populisten sind wir ja eigentlich alle. Die einen rechts, die anderen links. Wer möchte nicht nah am Volke sein? Wer aber in der Politik als Populist erfolgreich sein möchte, der braucht einige Voraussetzungen, die die meisten leider nicht erfüllen. Ist klar: Dann wären wir ja alle erfolgreich … Es genügt also nicht, das Maul … Nein, so doch nicht … (10): Wie werde ich ein erfolgreicher Rechtspopulist? weiterlesen
Die Europawahl 2019 in Deutschland ist gelaufen und zeigt auf, dass der Wandel in der Parteienlandschaft weiter voranschreitet. Zunächst das gute Ergebnis: Die Deutschen interessieren sich wieder für Europa. Statt der 48,1 % Wahlbeteiligung vor fünf Jahren, waren es diesmal 61,4 %. Nicht überragend, aber doch befriedigend. Die früher einmal großen Parteien haben weiter Federn … Mit Hass lässt sich kein Staat machen weiterlesen
Die SPD von Herrn Schulz zieht es vor, in die Opposition zu gehen. Vielleicht ganz gut, um sich von den vier Jahren des Mitregierens mit Frau Merkel zu erholen. Bleibt nach der Bundestagswahl nur noch die Jamaika-Schwampel als Alternative für eine Regierungsbildung. Und da keiner wirklich Neuwahlen möchte (die wohl kaum etwas ändern würden, vielleicht … Jamaika-Koalition: Nicht um jeden Preis weiterlesen
Anfang 1989 hatte der Leiter der Hessischen Staatskanzlei, Staatssekretär Alexander Gauland (damals CDU, heute AfD), den Leitenden Ministerialrat Rudolf Wirtz (SPD), langjähriger Leiter der Verbindungsstelle zwischen Landesregierung und Kirchen, gegen dessen Willen versetzt. Gauland begründete seine Entscheidung damit, dass Kirchenvertreter mit Wirtz’ Amtsführung nicht einverstanden gewesen seien. Dagegen klagte Wirtz in Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht … Die Affäre Gauland weiterlesen
Deutschland hat also gewählt. Und wie! Von 61.675.529 wahlberechtigten Bürgern haben 46.380.638 ihre (gültige) Stimme abgegeben und davon wiederum 5.877.094 die AfD gewählt. Im 19. Deutschen Bundestag werden sechs statt bisher vier Fraktionen vertreten sein. Neben dem blaubraunen Rechtspopulisten zieht die Ein-Mann-Show Lindner mit seinem neoliberalen Fußvolk wieder in den Bundestag ein. Da die SPD … Die ‚Schwampel‘ droht weiterlesen
Wir hier in Niedersachsen dürfen gleich zweimal wählen. Am 24. September steht die Bundestagswahl an. Dann am 15. Oktober die Landtagswahl. Und wer ehrlich ist, sieht, dass es wieder nichts anders ist als die Wahl zwischen Pest und Cholera. Ich will nichts gegen die Merkel und nichts gegen den Schulz sagen. Beide mühen sich. Aber … Wahlkrampf 2017 weiterlesen
Eine meiner Arbeitskolleginnen wohnt in Hamburg-Altona und konnte die drei Nächte bis zum Sonntag nicht richtig schlafen. Es waren nicht nur die Krawalle, es waren die über Hamburg kreisenden Hubschrauber und vieles mehr, was ihr bis zum frühen Morgen den Schlaf raubte. Eine andere Arbeitskollegin machte am Donnerstag, dem Anreisetag der Gipfelteilnehmer, um 13 Uhr … G20 – der Kampf für eine gerechtere Welt geht weiter! weiterlesen
Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Sie lag in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3), wie die Landeswahlleitung am Montag mitteilte. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und damit höher … Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen: Ergebnisse weiterlesen
Auf den Tag genau nach fünf Jahren findet am Sonntag wieder die Kommunalwahl in Niedersachsen statt. In meinem Wohnort Tostedt gibt es insgesamt drei Wahlen, die zum Gemeinderat, die zum Samtgemeinderat und die zum Kreistag. Jeder Wahlberechtigte darf jeweils drei Stimmen abgeben. Wahlen, so haben wir zuletzt im Mecklenburg-Vorpommern gesehen, dokumentieren den Wandel im Land. … Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen weiterlesen
Der Nachlässe gibt es heute sicherlich eine unübersehbare Menge. Trotzdem seien mir einige Worte erlaubt, denn immerhin ist der Mann, der gestern in Hamburg verstarb, einer, der in gewisser Hinsicht mein Leben mitgeprägt hat: Helmut Schmidt. Er galt als ‚moralische Instanz‘ in Deutschland. Von welchem anderen Politiker kann man das schon behaupten. Er war der … Helmut Schmidt gestorben weiterlesen