Kategorie-Archiv: Zukunft Deutschland

Wohin steuert Deutschland?

Die Spitze des Eisbergs

25. Juli 2011Machtgier, Zukunft DeutschlandWilliZ

Aus Erklärungsnot waren die norwegischen Sicherheitsbehörden am Freitag zunächst davon überzeugt, dass Islamisten hinter dem Anschlag auf das Regierungsgebäude in Oslo, in dem sich das Büro des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg befindet, stecken: al-Qaida bzw. islamische Fundamentalisten. Der Terrorismus-Experte des ZDF, Elmar Theveßen, beleuchtete auch gleich den Hintergrund: Norwegen und sein Öl. Da wusste man noch nicht viel von dem eigentlichen Verbrechen, bei dem fast 90 Jugendliche auf der Ferieninsel Utøya unweit von Olso sterben sollten. In Medienberichten war zunächst von fünf Verletzten bei einer Schießerei die Rede.

Utøya

Gegen 17 Uhr am Freitag, gut anderthalb Stunden nachdem die Autobombe in Oslo explodiert war, erreicht ein Mann in Polizeiuniform mit einem kleinen Boot die Insel Utøya. Er trägt sichtbar zwei Waffen, was in Norwegen ungewöhnlich ist. Zunächst erklärt er, er sei zum Schutze der Jugendlichen gekommen, plötzlich beginnt er dann aber zu schießen. Mehrere Jugendliche rufen eine Notrufnummer an. Dort wird ihnen jedoch erklärt, sie sollten die Leitung nicht blockieren, falls ihr Anruf nicht mit dem Anschlag in Oslo zu tun habe. Um 17 Uhr 38 bricht endlich eine Sondereinheit der Polizei von Oslo nach Utøya auf. Die Einsatzleitung entscheidet, über Land zu fahren, da ein Hubschrauber offenbar nicht unmittelbar einsatzbereit ist. 17.52 Uhr: Ein Patrouille kommt zum Tyrifjord. Ein geeignetes Boot zur Überfahrt auf die kaum einen Kilometer entfernte Insel muss erst geordert werden. 18.09 Uhr: Die Antiterror-Einheit „Delta“ aus Oslo trifft am Fjordufer ein. 18.25 Uhr: Die Polizei erreicht die Insel. (Quelle: zdf.de – Chronologie eines Massakers)

Um 18.27 Uhr wird der 32-jährige Täter gestellt. Der Mann ergibt sich und wird festgenommen. Es handelt sich um Anders Behring Breivik, der später auch den Anschlag in Oslo gesteht. Er möchte als konservativer Christ gesehen werden und gibt sich als Tempelritter aus, der in einem 1.516 Seiten starken Pamphlet in wirren Thesen, das er rund eine Stunde vor dem ersten Attentat an zahlreiche Freunde gemailt hat, schreibt, er habe Europa retten wollen. „Die Zeit für Dialog ist vorbei. Wir haben dem Frieden eine Chance gegeben. Jetzt ist die Zeit für bewaffneten Widerstand gekommen“, schreibt Breivik unter englischem Pseudonym in seinem Manifest. „2083. Eine europäische Unabhängigkeitserklärung“ – hat er das Manuskript genannt. Er will Europa vor dem Islam und dem „Kulturmarxismus“ retten. Sein Kampf gilt dem Multikulturalismus, also den politischen Kräften und ihren Anhängern, die eine multikulturelle Gesellschaft propagieren.

Was für ein Mensch ist dieser Massenmörder, der fast 100 Menschen auf dem Gewissen hat? Ich kann nur mutmaßen, gehe aber davon aus, dass er an einem psychischen Defekt leidet. Er hat sich in einen Wahn hineingesteigert und lebt in einer anderen Wirklichkeit als die unsere. Sein ganzes Tun und Trachten der letzten neun Jahre, so lange hat er diese Anschläge vorbereitet, war auf diesen einen Tag ausgerichtet. Aber wir konnte es dazu kommen, dass er sich z.B. die Rolle eines Tempelritters zu eigen machte? Allein die Faszination für ein Computerrollenspiel wie „World of Warcroft“ kann es nicht sein. Stand er unter dem Einfluss rechtsgerichteter Zirkel?

Es ist noch nicht allzu lange her, da haben konservative Politikerkreise in Deutschland, die multikulturelle Gesellschaft in Deutschland für gescheitert erklärt (siehe meinen Beitrag: Multikulturelle Gesellschaft und Leitkultur). Und ich erinnere an das Buch „Deutschland schafft sich ab“ eines Herrn Sarrazin, immerhin SPD-Mann. Hier wurde die Saat gesät, die jetzt in Norwegen ihre unheilvollen Früchte trägt. Anders Behring Breivik ist nur die Spitze eines Eisberges, einer Szene, „die in den Krisen und Kriegen dieser Welt den großen Endkampf der Religionen – die Schlacht von Armageddon – wiederzuerkennen glaubt; die den Islam als das Böse und jeden Muslim als Feind ansieht. Und die jeden Europäer, der für Toleranz und Offenheit zwischen den Religionen, den ethnischen Gruppen und gegenüber Zuwanderern eintritt, zum Verräter stempelt, der in der großen Schlacht sterben muss. Die Anhänger dieser Theorien lesen Bücher, in denen der Generalsekretär der Vereinten Nationen der Antichrist ist, spielen christliche Ballerspiele, trainieren ihre Kinder für den Kampf und vernetzen sich quer durch Europa und die USA.“ Das sind nicht meine Worte, so schreibt Elmar Theveßen im ZDF Kennzeichen Digital – das Blog.

Natürlich erklärt sich hiermit dieser Blutrausch in Norwegen nur zum Teil. Es muss wahrscheinlich dem Täter vor Jahren etwas innerlich zu tiefst verletzt haben. Zusammen aber entwickelte sich aus diesen Einflüsterungen, dem ‚Spiel’ mit Rollen und weiteren bisher unbekannten Komponenten, über die man heute nur spekulieren kann, dieser explosive Cocktail. Zuvor hatte sich der Täter im Internet in Szene gesetzt. Dem nicht genug, will er seine Motive nun vor dem Haftrichter darlegen. Dafür wünsche er Öffentlichkeit, um diesen Auftritt zu Propagandazwecken zu nutzen. Anders Behring Breivik äußerte außerdem den Wunsch, „in Uniform“ vor dem Richter erscheinen zu dürfen.

Fahrradsternfahrt 2011 Hamburg

18. Juni 2011Zukunft DeutschlandWilliZ

In diesem Jahr trägt Hamburg den Titel European Green Capital, ist also die Umwelthauptstadt Europas.

Und obwohl der Senat den offiziellen Autofreien Sonntag am 19. Juni abgesagt hat, startet die traditionelle Sternfahrt wieder an über 60 Orten in und um Hamburg.

Wieder werden viele Tausend Radlerinnen und Radlern aus der Metropolregion für eine umwelt- und menschengerechte Verkehrspolitik und -planung demonstrieren und für das Verkehrsmittel Fahrrad werben.

Abschlusskundgebung ist morgen, am 19.06.2011, auf dem Rathausmarkt ab 14 Uhr. Weitere Infos, u.a. zu den Startpunkten, siehe: fahrradsternfahrt.info

Dit un dat im Internet (6)

20. Mai 2011Internet-Bastelkiste, Zukunft DeutschlandWilliZ

Vielleicht hätten der Herr zu Guttenberg und die Damen Saß und Koch-Mehrin das folgende kleine Dokument lesen sollen: Korrektes Zitieren in wissenschaftlichen Arbeiten, dann hätten sie sich manchen Ärger ersparen können.

Ne, nicht die Financial Times, Financial Crimes heißt die Website. Der Name sagt alles. Hier erfährt man Hintergründe zu unserem Bankensystem und den Machenschaften der Großbanken.

Die folgende Broschüre mutet vielleicht etwas makaber an, aber nach dem Stresstest unserer AKWs wissen wir nur, was wir längst gewusst haben: Sicher ist anders! Der kleine GAU-Ratgeber – für alle Fälle

Da gilt es, alternative Energien zu fördern: Mit Wind und Sonne das Klima schützen – eine Broschüre (auch zum Herunterladen) von Greenpeace

Auf den NachDenkSeiten gilt es reichlich Kritisches zum ‚Tagesgeschäft’ in der Politik. Und da die arabische Welt immer mehr in den Fokus des Weltgeschehens rückt, hier zuletzt Al Jazeera English: Live Stream – Watch Now

Vergessene Stücke (8): Franz Xaver Kroetz – Nicht Fisch Nicht Fleisch

18. Mai 2011Wiedergelesen, Zukunft DeutschlandWilliZ

Franz Xaver Kroetz (* 25. Februar 1946 in München) ist ein deutscher Regisseur, Schriftsteller, Theaterautor und Schauspieler. Den meisten dürfte er dabei nur als Schauspieler durch seine Rolle als Klatschreporter Baby Schimmerlos in der Fernsehserie Kir Royal bekannt geworden sein. Das Theaterpublikum dürfte sich an das Stück „Nicht Fisch nicht Fleisch“, Stück in 3 Akten unter der Regie von Volker Hesse – Uraufführung im Düsseldorfer Schauspielhaus am 31. Mai 1981, erinnern.

Mir liegt dieses Stück als Münchner Fassung (Mitarbeit A. Weinert-Purucker) in einem Band mit verschiedenen Theaterstücken (suhrkamp taschenbuch 1190 – 1. Auflage 1985) Theater heute vor.

„Protagonisten sind zwei Ehepaare, >kleine Leute<, deren bedrückende Lage in einer von Ausbeutung und Brutalität geprägten Arbeitswelt vor Augen geführt wird. Ausbruchsversuche scheitern. In den Dialogen enthüllt sich der Widerspruch zwischen eingebildeter und tatsächlicher Situation. Die Wahrnehmung dieses Widerspruchs löst Existenzangst aus.“ (Quelle. www.wissen.de)

Personen:

Helga, fesche, rundliche Dreißigerin
Emmi, Gleiches Alter, weniger rund, etwas größer, dunkler
Hermann Zwiebel, Helgas Mann, schlank und unruhig
Edgar Schuster, kleiner, mit Bäuchlein, recht gepflegt, Emmis Mann
Die beiden Kinder von Helga und Hermann, die aber nicht auftreten müssen

Zeit und Ort: Das Stück spielt 1980 in München.

Bühnenbild: Zwei räumlich gleiche Wohnungen übereinander, natürlich unterschiedlich eingerichtet.

„Das Stück ‚Nicht Fisch, nicht Fleisch’ von Franz Xaver Kroetz hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren: Erfolg und Karriere im Job werden immer wichtiger. Das Privatleben verschmilzt entweder mit der Arbeit oder bleibt zurück.

‚Deine scheiß Firma regiert mir ins Bett hinein’: Mit deftigen Ausdrücken wirft Franz Xaver Kroetz zwei Ehepaare zwischen die Fronten von Privatleben und Arbeitswelt und lässt sie zu Grunde gehen. Das Grundthema des Stückes wird gleich in der ersten Szene zum Ausdruck gebracht: ‚Erst die Arbeit macht den Menschen, ob Mann oder Frau’. In teils heftigen Dialogen zwischen den befreundeten Ehepaaren Zwiebel und Schuster sieht der Zuschauer, wie die Arbeit sie verändert. Der Hausfrieden und die Integrität der Charaktere wird Stück für Stück abmontiert. Schließlich greift die Karriere sogar ins Sexualleben ein. Was übrig bleibt, ist der Wunsch nach Freiheit in den entfremdeten Köpfen. In der Realität existiert diese Freiheit aber nicht. Das Ende ist frustrierend und ohne Erfüllung.“ (Quelle: www.rosenheimer-nachrichten.de)

Da das Stück in München spielt, benutzt Kroetz auch die Mundart der Münchener Menschen. Aber keine Angst, auch wir Nordlichter verstehen den Text ohne Probleme. Kroetz schreibt dazu: „Dialekte sind Ausdruck von Arbeit, Landschaft und Gesellschaft. Dialekte sind Verhaltensweisen in der Sprache. Das muß erdacht und ausgearbeitet werden, unreflektierte Dialektaneignung führt schnurstracks in den Naturalismus, den Dialekt ästhetisieren in den Dilettantismus.“

Thema des Stücks ist das Wegrationalisieren von Arbeitsplätzen und welche Auswirkungen das auf das Leben der Betroffenen hat. Es endet symbolträchtig mit zwei jammernden, jämmerlichen Männern, die reumütig in die warme Wohnküche zu ihren Frauen kriechen. Stöhnend und furzend der eine: Kollegen haben ihm, seiner Agitation überdrüssig, das Gedärm mit einer Fahrradpumpe aufgeblasen. Klappernd und frierend der andere: wie ein begossener Pudel ist er zurück nach Hause gekommen, nachdem er sich, auf verzweifelter Flucht in einer Wahn-Welt, in die Abwässer der Isar gestürzt hatte. Erniedrigung, Flucht und Leiden werden von den Ehefrauen der beiden mit heißem Tee und heißer Suppe behandelt und gelindert.

Kroetz beweist mit dieser Geschichte aus der Ehe- und Arbeitswelt, dass er die sozialen Bedingungen sehr genau kennt und das Ohr für die Sprache seiner Figuren hat, die er weder hochnäsig denunziert noch mit falschem Mitleid überhäuft.

„Nicht Fisch nicht Fleisch“ ist ein Vierpersonenstück und zeigt uns den Alltag zweier Maschinensetzer. Der eine, Edgar, ist mit einer berufstätigen, ehrgeizigen Frau, Emmi, verheiratet, die (noch) keine Kinder will, weil sie sich in ihrem Supermarkt zur Filialleiterin hochzuarbeiten hofft. Der andere, Hermann, politisch aktiver und daher schon einmal wegen „Störung des Arbeitsfriedens“ entlassen, wird von seiner Frau Helga mit Kindern gesegnet.

Dann kommt es in ihrem Druckereibetrieb zu einer Fusion, die Modernisierungsmaßnahmen zur Folge hat. Der alte Bleisatz soll durch Photosatz ersetzt werden. Edgar kommt damit überhaupt nicht klar. Er möchte sich nicht zu einer Art besserer Stenotypist degradieren lassen. Kroetz hat hier das Thema eines Druckerstreiks, den Kampf der Setzer und Drucker gegen die Wegrationalisierung ihrer Arbeitsplätze aufgegriffen. Er artikuliert die Ängste der Arbeitnehmer, die als schwelende Seuche durch die moderne Arbeitswelt ziehen, das Sterben alter Handwerksberufe, das bestenfalls noch dadurch kaschiert wird, dass man den „Heizer auf der Elektrolok“ durch gewerkschaftlichen Druck eine Übergangsfrist gewährt.

Unsere Berufswelt ist zwar längst von Maschinen, von Rechnern vereinnahmt. Aber das Stück bleibt trotzdem zeitgemäß. Auch heute noch spielen Rationalisierungsmaßnahme eine große Rolle. Spätestens mit dem Niedergang der sozialistischen Staaten rückte Gewinnmaximierung gänzlich unverhohlen bei den Unternehmen in den Vordergrund. Der Mensch ist nur noch eine ‚humane Ressource’, Humankapital in den Augen der Ökonomen. Ängste der Arbeitnehmer finden da keine Berücksichtigung und zeigen sich in einer Zunahme psychischer Erkrankungen. Oder wie oben bereits geschrieben: Erfolg und Karriere im Job werden immer wichtiger. Das Privatleben verschmilzt entweder mit der Arbeit oder bleibt zurück.

Stücke von Franz Xaver Kroetz

Blendender Süden

13. Mai 2011Machtgier, Zukunft DeutschlandWilliZ

Die Sonne steht mittags am höchsten – im Süden. Blendende Sonne. Blendender Süden könnte man gleichwohl sagen. Und blendende Menschen, die in Deutschlands Süden wohnen. Bekannt sind unsere Südländ(l)er nicht nur dafür, dass sie alles können (außer Hochdeutsch – das gilt nicht nur für unsere Mitbürger in Baden-Württemberg, das gilt gleichermaßen für die Bayern), nein, sie begreifen alles besser und das früh, wie die bisherigen PISA-Studien im nationalen Vergleich zeigen. Woher mag das kommen?

Sind Bayern, die Badener (oder sagt man doch Badenser?) und Württemberger etwa so viel schlauer als die Menschen nördlich des Mains (Weißwurstäquators)? Ich vermute, nein! Die können nur besser ‚abschreiben’. Nach dem Freiherrn zu Guttenberg hat es nun Veronica Saß, die Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU), erwischt: auch sie muss auf ihren Doktortitel verzichten. Am Dienstagnachmittag hat die Universität Konstanz ihr diesen akademischen Grad entzogen. Okay, auch in etwas nördlicheren Gefilden wird geschummelt: Ex-FDP-Hoffnung Silvana Koch-Mehrin wurde zu einer Stellungnahme von der Universität Heidelberg aufgefordert. Ihre Doktorarbeit enthalte offensichtlich zuviel nicht kenntlich gemachtes „Fremddenken“. Übrigens, Heidelberg mit seiner Uni liegt wiederum weiter südlich.

Ich will hier keine alte Soße aufwärmen (Plagiat-Thema). Was mich zu diesem Beitrag verleitet hat, sind persönliche Erfahrungen. Mein Arbeitgeber unterhält neben dem Standort in Hamburg auch einen in München. Bisher hatte jeder sein eigenes Süppchen gekocht. Nun müssen wir vermehrt zusammenarbeiten. Auch unsere Abteilung. Wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt, ist das okay. Aber die Münchner Kollegen haben das Geschick, uns jetzt auch ihren Kram aufzuhalsen. Und schmücken sich nach außen gern mit fremden (unseren) Federn.

Ja, der blendende Süden. Und seine uns blendenden Menschen.

AVAAZ: Demokratie weltweit auf dem Vormarsch

2. Mai 2011Unsere Erde - unsere Welt, Zukunft DeutschlandWilliZ

Als Einzelner ist man hilflos, ja ohnmächtig gegenüber den Entscheidungen, die von den Regierungen dieser Welt getroffen werden. Und oft regiert allein das Geld. Aber das Internet macht es möglich, die eigene Stimme nicht ungehört zu lassen. Jeder kann sich engagieren und sich an dem Kampagnen von Avaaz beteiligen. Ich habe zwar nur eine Stimme, aber als Teil eines großen Chors kann ich mir selbst bei den Mächtigen Gehör verschaffen.

Avaaz.org („The World in Action“) ist ein über 8 Millionen Menschen umfassendes, weltweites Kampagnennetzwerk das sich zum Ziel gesetzt hat, den Einfluss der Ansichten und Wertvorstellungen aller Menschen auf wichtige globale Entscheidungen durchzusetzen. („Avaaz“ bedeutet „Stimme“ oder „Lied“ in vielen Sprachen) Avaaz Mitglieder gibt es in jeder Nation der Erde; das Avaaz-Team verteilt sich über 13 Länder und 4 Kontinente und arbeitet in 14 verschiedenen Sprachen. Erfahren Sie hier etwas über einige der größten Aktionen von Avaaz hier, oder folgen Sie Avaaz auf Facebook oder Twitter.

NEUESTE KAMPAGNEN-HIGHLIGHTS

Anti-Korruptions-Kampagne explodiert in Indien
Vor zwei Wochen kündigte Anna Hazare, eine 73 Jahre alte gandhistische Aktivistin an, dass er bis zum Tod fasten würde, wenn sich die Regierung nicht bereit erklärt, der Zivilgesellschaft zu erlauben, einen Entwurf für ein neues, kraftvolles Anti-Korruptionsgesetz einzubringen. In nur 36 Stunden hat sich die unglaubliche Zahl von 500.000 Indern an der Avaaz-Kampagne beteiligt, um Hazares Ruf nach einer umfassenden Reform zu unterstützen. Innerhalb von 4 Tagen brachte der öffentliche Aufschrei Indiens Regierung dazu, eine schriftliche Vorlage aller Forderungen Hazares zu unterzeichnen. Wir haben gewonnen!! Heute wird ein neues Indien geboren – genau wie letztes Jahr in Brasilien, mit einem bahnbrechenden Gesetz gegen Korruption. Avaaz hilft, all dem Leben einzuhauchen.
Durchbrechen der Mediensperre in Nahost:
Finanziert durch Spenden von beinahe 30,000 Avaazern arbeitet ein Avaaz-Team eng mit den Leitern der Demokratiebewegungen in Syrien, Jemen, Libyen und weiteren Ländern zusammen, um ihnen Hightech-Telefone und Satelliten-Internet-Modems zur Verfügung zu stellen, sie kommunikationstechnisch zu beraten und sie mit den Top- Medienkanälen der Welt zu vernetzen. Wir konnten die Kraft dieses Engagements sehen – wo mit Bildmaterialien und Interviews, bei deren Erstellung und Verbreitung unser Team die Aktivisten vor Ort unterstützt hat, ganze globale Medienzyklen entstanden sind. Der Mut der Aktivisten, die wir unterstützen, ist unglaublich – eine skype-Nachricht von letzter Woche lautete: „… Staatsschutz durchsucht das Haus, mein Laptop-Akku ist fast leer. Wenn ich morgen nicht online bin, bin ich entweder tot oder inhaftiert“. Er ist ok, und die Stimmen dieser mutigen Aktivisten kommen in der Welt an.
Großer Erfolg bei Hilton Hotels gegen Vergewaltigungs-Handel:
24 Stunden, nachdem 317.000 Avaazer den Hilton-Geschäftsführer angerufen und ihn aufgefordert haben, einen Verhaltenskodex bezüglich des Vergewaltigungs-Handels zu unterzeichnen (anderenfalls müsse er damit rechnen, dass in seiner Heimatstadt eine knallharte diesbezügliche Anzeigenkampagne durchgeführt wird), bekamen wir einen hektischen Anruf seiner Vize-Präsidentin: „Sie machen WAS?“, fragte Sie. Hilton hatte dies monatelang hinausgezögert. Wir gaben Ihnen vier Tage, und Sie haben unterschrieben. Nun werden 180,000 Hotel-Mitarbeiter geschult, den Sexsklavinnen-Horror von Frauen und Mädchen zu erkennen und zu verhindern.
Großbritannien – Menschen gegen Murdochs Medien-Monopol:
Der Vorstoß des globalen Medien-Moguls Rupert Murdoch, seinen Würgegriff an der britischen Presse zu verstärken, steht einer unnachgiebigen Kampfansage von Avaaz-Mitgliedern gegenüber. Woche um Woche haben wir Anzeigen geschaltet, öffentliche Behinderungsaktionen organisiert, massive Petitionen eingegeben und Telefonaktionen veranstaltet, um die öffentliche Diskussion am Laufen zu halten. Eine von Avaaz in Auftrag gegebene unabhängige Umfrage brachte zutage, dass nur 5% der Briten auf Murdochs Seite sind. Außerdem höhlen neue Strafanzeigen wegen des Abhörens von Politikertelefonen den Schwung von Murdochs Medienmaschinerie weiter aus. Die Regierung war gezwungen, Murdoch Konzessionen zu entziehen und zögert nun eine Entscheidung in dieser Sache hinaus. Das kostet Murdoch Milliarden und gibt uns mehr Zeit, ihn für immer zu stoppen.
Massaker in Libyen verhindert: Eine Million Nachrichten an den UN-Sicherheitsrat
Unsere Nachrichten riefen zu Sanktionen auf, zum Einfrieren von Vermögen und einer international kontrollierten Flugverbotszone zum Schutz libyscher Zivilisten. Unsere Stimmen drangen durch: Die UNO-Botschafterin der USA, das der Intervention anfänglich kritisch gegenüberstand, bedankte sich öffentlich für die Nachrichten. Die internationalen Aktionen begannen just in dem Moment, als Gaddafis Panzer die von den Rebellen kontrollierte Stadt Benghazi umstellt hatten – die Intervention konnte wahrscheinlich ein großes Massaker unter der Zivilbevölkerung verhindert.
Berlusconis Zensurgesetz geschlagen:
Silvio Berlusconi, der sich einem kühleren politischen Klima und, vermutlich genau zur Zeit der Parlamentswahlen, einem Gerichtsverfahren wegen Unzucht mit Minderjährigen gegenübersieht, versuchte im Parlament ein Zensurgesetz durchzubringen, das die Kritiker seiner Partei in unabhängigen TV-Sendungen zum Schweigen gebracht hätte. Doch die italienischen Avaaz-Mitglieder wehrten sich – mit einer 70,000 Unterschriften starken Petition, Tausenden Anrufen beim Parlament und einer Flut von Medienaktionen im entscheidenden Moment, konnten sie die endgültige Abstimmung günstig beeinflussen. Das Gesetz wurde gekippt, ein großer Erfolg für die Avaaz-Mitglieder und für die Zukunft der italienischen Demokratie und die Meinungsfreiheit.
„Engel“ bekämpft Korruption in Spanien:
Diese Woche rief eine spanische Zeitung Avaaz als ihren „Engel des Tages“ bei der Bekämpfung der Korruption aus – ein Highlight aus einer landesweiten Lawine von Medienberichten über die von 100,000 Spaniern unterzeichnete Petition und die theatralischen Aktionen, die dazu aufriefen, nachgewiesenermaßen korrupte spanische Politiker bei den bevorstehenden Wahlen nicht mehr zuzulassen. Durch den steigenden Druck haben einige Parteien sich beeilt, den Forderungen nachzukommen – die anderen werden die Folgen an den Wahlurnen zu spüren bekommen.
Brasilien: Amazonas-zerstörenden Mega-Damm blockiert:
Der geplante Bau des Belo Monte-Staudamms, einer Umweltkatastrophe im Werden, wurde verzögert – teilweise dank der spektakulären Übergabe von mehr als 600,000 Petitions-Unterschriften – von Avaazern aus Brasilien und der ganzen Welt – durch Mitglieder einheimischer Stämme. Auch die Organisation Amerikanischer Staaten hat sich nun der Opposition gegen den Damm angeschlossen, da er ihrer Ansicht nach die Menschenrechte verletzt – der Druck, das Projekt zu stoppen und sich stattdessen auf die Nutzung von sauberen und erneuerbaren Energiequellen zu konzentrieren, nimmt immer weiter zu.
Wikileaks: Erfolg gegen die Folter
Vor zwei Wochen haben über 500.000 Avaaz-Mitglieder Präsident Obama dazu aufgefordert, die Isolation und menschenverachtende Behandlung des mutmaßlichen Wikileaks-Informanten, Bradley Manning, zu stoppen. Wenige Tage später gab die US-Regierung dem öffentlichen Druck nach und erklärte, dass Bradley Manning in ein neues, für mittlere Sicherheitsanforderungen ausgelegtes, Gefängnis verlegt werde und dort sein psychologischer Zustand untersucht werden soll. Das Militär lud sogar die Medien ein, damit diese sich ein Bild über die dortigen Haftbedingungen machen könnte. Der Druck der Bürger zeigte Wirkung!
Millionenstarker Schwarm zur Rettung der Bienen:
Mehr als eine Million Menschen, einschließlich 200,000 in Frankreich, haben eine explosive Petition für das Verbot von Pestiziden unterzeichnet, die Bienen auf der ganzen Welt massenhaft töten – und sie zusammen mit einer Gruppe französischer Imker bei einer wichtigen Konferenz dem französischen Landwirtschaftsminister übergeben. Die Kampagne geht weiter und baut überall Druck auf, in Frankreich, der EU und rund um den Globus.
Sieg über „falsche und irreführenden“ Berichterstattung in Kanada:
Konservative Beamte in Kanada haben an der Einrichtung eines propagandistischen TV-Netzwerks im Stil von Murdoch gearbeitet – doch im Februar, als sie damit begannen, die nationalen journalistischen Standards gegen falsche und irreführende Berichterstattung zu unterwandern, haben sie eine riesige Protestwelle ausgelöst. 100,000 kanadische Avaazer haben aus Protest unterschrieben, und die unverschämte Vorlage, die eine ausgewogene Berichterstattung unterminiert hätte, wurde zurückgezogen.
Weltweite Solidarität für Ägypten:
In ihrer dunkelsten Stunde im Kampf zur Befreiung von Mubarak haben die Ägypter die Welt wissen lassen, dass sie Solidarität brauchen – Avaaz hat auf den Ruf reagiert. 600,000 von uns aus aller Welt haben eine Botschaft der Unterstützung unterzeichnet , die vom Sender Al Jazeera direkt auf den Tahrir-Platz übertragen wurde – und die half, während der dunkelsten und unsichersten Stunden eine von Hoffnung getragene Bewegung aufrechtzuerhalten.
Mubaraks Milliarden eingefroren:
Als Mubarak die Macht in Ägypten verlor, versuchte er, sein gestohlenes Vermögen mitzunehmen – doch innerhalb von Tagen haben mehr als eine halbe Million von uns eine Petition an die G20-Finanzminister gerichtet, seine Milliarden sofort einzufrieren. Die Nachricht wurde mit einer gegenüber dem Eiffelturm aufgebauten „Protest-Pyramide“ während einer Ministersitzung überreicht. In den darauffolgenden Wochen haben die EU und andere Länder in der ganzen Welt zugestimmt, die Vermögen von Mubarak und seinen Spitzenberatern einzufrieren.
Unter Druck beginnt Südafrika, sich der „korrigierenden Vergewaltigung“ zu stellen:
Als eine lokale Gruppe in Südafrika eine Petition einreichte, und ihre Regierung aufforderte, das Problem „korrigierende Vergewaltigung“ anzugehen, die widerwärtige, seuchenartig um sich greifende Vergewaltigungen lesbischer Frauen, „um sie normal zu machen“ – wurde sie zunächst ignoriert. Doch als die Petition 170,000 Unterschriften zählte, wurde sie von der Regierung zur Kenntnis genommen. Jetzt, nachdem beinahe eine Million von uns unterzeichnet haben und das Thema große Aufmerksamkeit in den Medien auf sich zieht, wird der Druck zum bedeutsamen Handeln unaufhaltsam.
Übergabe von 1 Million Stimmen für Nahrungsmittelsicherheit
Ein neues direktdemokratisches Instrument, eingeführt durch den Lissabon-Vertrag, erlaubt es Bürgern mehr Einfluss auf EU-Politik zu nehmen. Über eine Million Bürger haben an der ersten EU-Bürgerinitiative teilgenommen, ein Prozess, der es EU-Bürgern erlaubt offizielle Petitionen einzureichen, die eine Antwort bedürfen. Avaaz-Mitglieder verlangen einen unmittelbaren Stopp von gentechnisch manipulierten Pflanzen in Europa, solange bis unabhängige Forschungsergebnisse, frei vom Einfluss der Industrie, aufzeigen können, dass sie sicher sind. Die Initiative wurde durch eine spektakuläre Aktion direkt an die EU-Kommission übergeben und zahlreiche Medienberichte sendeten ein deutliches Zeichen an die Beamten.
…und all das wird zu 100% von Avaaz-Mitgliedern weltweit finanziert!
All diese Kampagnen sind eine Demonstration der Hoffnung auf die Macht der Menschen – dafür, was möglich ist, wenn wir gemeinsam das Richtige tun. Und all diese Kampagnen wurden durch kleine Spenden von Avaaz-Mitgliedern finanziert. Fast 250,000 von uns haben für einzelne Avaaz-Kampagnen gespendet, und 10,000, spenden regelmäßig ein paar Dollar oder Euro pro Woche oder Monat, um die Kernkosten von Avaaz zu decken. — klicken Sie hier, um eine kleine Spende zu machen. Aufgrund dieser vielen kleinen Spenden ist Avaaz keinen Sponsor-Konzernen, vermögenden Einzelpersonen, oder staatlichen Geldgebern Rechenschaft schuldig. Stattdessen ist Avaaz nur seinen Mitgliedern gegenüber verantwortlich, und unserem gemeinsamen Traum von einer besseren Welt für alle. Voller Hoffnung und großer Anerkennung der Leistungen jedes Einzelnen in dieser phantastischen Gemeinschaft, Ricken, Ben, Saloni, Alice, Graziela, David, Shibayan, Morgan, Tihomir, Emma, Giulia, Rewan, Kien, Luis, Alex, Mia, Stephanie, Milena, Heather, Veronique, Iain, Pascal, Benjamin, Yura, Laura, Saravanan, Alma, Dominick, Brianna, Sam, Mohammad, Tricia, Janet, Laryn, Aleksandr, Maksim, Denis und alle freiwilligen Helfer, Übersetzer und das ganze Avaaz-Team.

Quellen:
Avaaz-Bericht, Times of London (Englisch)
http://avaaz.org/times_of_london_feature
Pressebericht über die Avaaz-Kampagne gegen Korruption in Indien, The Hindu (Englisch)
http://avaaz.org/the_hindu_hazare_launch
Hilton schliesst sich dem Verhaltenskodex an, ECPAT-USA (Englisch)
http://avaaz.org/ecpat_release
Artikel bezüglich der Murdoch-Kampagne, The Guardian (Englisch)
http://avaaz.org/murdoch_poll_guardian
„Engel des Tages“ Artikel, La Republica (in Spanish)
http://avaaz.org/republica_angel_of_the_day
Europäischen Bürgerinitiative in Brüssel eingereicht, Le Monde (Französisch)
http://avaaz.org/le_monde_eci

Hier finden Sie mehr Presse-Höhepunkte:
http://www.avaaz.org/en/media.php

Avaaz half ebenfalls bei der Finanzierung und Durchführung eines Projektes, das die erste öffentliche Meinungsumfrage von Flüchtlingen in Darfur durchführte. Hier finden Sie die Resultate: http://avaaz.org/darfur_report

Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk! Avaaz finanziert sich ausschließlich durch Spenden und akzeptiert kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Das engagierte Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden — Spenden Sie hier

Quelle: avaaz.org

1. Mai – Tag der Arbeit – 2011

1. Mai 2011Feiertage, Zukunft DeutschlandWilliZ

Neben dem Tanz in den Mai (der 30. April ist auch die Walpurgisnacht) und der Tradition des Maibaumaufstellens ist der 1. Mai seit vielen Jahren der Tag der Arbeit, also der Tag, an dem die Arbeiterbewegung ihre Forderungen durch Demonstrationen bekräftigt. Statt Arbeiter setze man heute Arbeitnehmer.

In einer Gesellschaft, die sich als zivilisatorisch versteht, sollte jeder durch seinen Fähigkeiten entsprechende Arbeit den ihm angemessenen Lebensunterhalt bestreiten können. Dass das nicht immer selbstverständlich war und teilweise auch heute nicht ist, bedarf keiner weiteren Erörterung.

1. Mai 2011: „Passend zum 1. Mai verkündet Arbeitsministerin von der Leyen mit dem neuerlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 3,08 Millionen ein Jobwunder. Wenn sie rund eine Million Arbeitslose noch hinzuzählen würde, wäre sie dichter an der Wahrheit. Alleine fast 400.000 Arbeitslose werden nicht mitgezählt, weil sie älter als 58 Jahre sind.

Schaut man genauer in die Statistik der Bundesagentur, dann offenbart sich, wie viele bereits ins Abseits gedrängt wurden. 830.000 Menschen beziehen Arbeitslosengeld I, mehr als 4,7 Millionen Arbeitslosengeld II. Sie sind erwerbsfähig und finden keinen Job. Oder nur menschenunwürdige bei denen sie so wenig verdienen, dass sie nicht aus der Abhängigkeit vom Arbeitslosengeld II heraus kommen. Das sind die rund 1,4 Millionen ‚Aufstocker’. Mit mehr Vollzeitjobs und dem Mindestlohn von 10 Euro könnte dieser Skandal, der die Sozialkassen mehr als zehn Milliarden Euro kostet, weitgehend beseitigt werden.

Das vermeintliche Jobwunder wird auch bejubelt, weil es mittlerweile wieder 28 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftige gibt. Rund 700.000 mehr als noch vor einem Jahr. Nur dieser Erfolg beruht zu einem großen Teil auf Leiharbeit, befristeten und anderen miesen Jobs.“

Quelle: www.michael-schlecht-mdb.de

Tostedt: Jugendliche gegen rechte Szene (NDR-Fernsehen vom 06.04.2011)

7. April 2011Tostedt, Zukunft DeutschlandWilliZ

Tostedt hat ein massives Problem mit der rechten Szene. Im Mittelpunkt steht ein Laden im Ortsteil Todtglüsingen, der diese Szene mit Kleidung, Musik usw. ausstattet und Anlaufpunkt der Rechtsextremen aus ganz Norddeutschland ist. Über diesen Laden wird auch der ‚Nachwuchs’ rekrutiert. Daher kam es in der Vergangenheit immer wieder zu brutalen Übergriffen besonders auf Jugendlichen, die sich gegen diese Nazi-Szene wehren. Ich habe hier in diesem Blog bereits öfter darüber berichtet (Übersicht meiner Beiträge siehe unten).

Gestern (06.04.2011 – 19 Uhr 30) gab es nun in der Sendung „Hallo Niedersachsen“ des NDR-Fernsehen eine Reportage, die die Lage in Tostedt beleuchtet.

~~Da auch Neo-Nazis dieses Video auf diversen Websites/Blogs benutzen und damit u.a. gegen alle Andersdenkenden hetzen, sogar verdeckt zur Gewalt aufrufen, so habe ich das Video hier wieder entfernt.~~

Seit der Jugend-Initiative gegen diesen Neo-Nazi-Laden vor zwei Jahren hat sich zwar einiges in Tostedt getan. Erst am 19. März d.J. kam es zu einer Demonstration in Tostedt gegen den Rechtsradikalismus. Aber der Laden – und damit der Treffpunkt – besteht weiterhin, auch wenn der Betreiber des Ladens vom Amtsgericht Tostedt wegen schweren Landfriedensbruchs zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig).

Die TV-Reportage ist hoffentlich wiederum Anstoß, um die Politik in Tostedt (bis hin zur Landesregierung Niedersachsen) wach zurütteln und nochmals auf das Problem aufmerksam zu machen. Es kann nicht sein, dass Tostedt mehr und mehr zu einer Hochburg neonazistischer Umtreibe verkommt.

Siehe hierzu meine Beiträge:
– Jugend-Initiative gegen Neo-Nazi-Laden in Tostedt
– Auf dem rechten Auge stark kurzsichtig
– Die Kirche zeigt Flagge gegen Rechts
– Resolution gegen Extremismus und Gewalt in Tostedt
– Ehrung für Zivilcourage

Die verstrahlten Helden von Fukushima

19. März 2011Geistesblitze, Zukunft DeutschlandWilliZ

Erst waren es 50 Mitarbeiter, die alles Erdenkliche taten, um den Super-GAU am Atomkraftwerk Fukushima zu verhindert. Schon jetzt gelten sie als die großen Helden, die „Fukushima 50“, die ihr Leben riskierten, um den größten denkbaren Schaden von Land und Leuten abzuwenden. Inzwischen sollen sich nach einem Aufruf der Betreiberfirma Tepco weitere Mitarbeiter (auch von anderen AKWs) freiwillig für den Kamikazeeinsatz gemeldet haben. Auch Hubschrauber des Militärs kamen bis Donnerstag zum Einsatz, um Wasser über dem Krisen-AKW abzuwerfen. Und inzwischen sollen 140 Feuerwehrleute die Armee unterstützen.

Am Freitagmittag (Ortszeit) begann man erneut, Reaktor 3 mit Wasserwerfern zu kühlen. Diese Methode soll auch bei Block 4 und womöglich auch bei Block 1 helfen. Bei den Reaktoren 1 und 2 soll zudem eine neue Stromleitung das Kühlsystem wieder zum Laufen bringen. Der Ausgang des Dramas bleibt aber weiterhin ungewiss.

Experten gehen davon aus, das die meisten dieser Menschen dem Tod geweiht sind, weil die Strahlenbelastung vor Ort einfach zu hoch ist, um ungeschadet davon kommen zu können.

Was veranlasst einen Menschen, sich freiwillig für diesen Einsatz auf Leben und Tod zu melden? „Eine Rolle mag dabei spielen, dass in der Erziehung der Japaner das Opfer des Einzelnen für die Gemeinschaft eine große Rolle spielt. Dazu mag Zusammengehörigkeitsgefühl in solchen Kraftwerken kommen. ‚Es gibt einen Sinn für Loyalität und Kameradschaft, wenn man mit den Männern über Jahre trainiert und Schichtwechsel absolviert hat’, sagte ein langjähriger Anlageführer amerikanischer Akw der ‚New York Times’. Und der deutsche Arbeitspsychologe Michael Kastner ergänzte im Radiointerview: ‚Wer nahe dran ist an der Gefahr, der nimmt die nicht mehr so wahr.’“ (Quelle: zdf.de)

Atomkraft - nein danke!

Das sind, wie ich denke, nur zwei Aspekte, wenn auch sehr wichtige, die zu einem solchen Handeln führen. In jedem Menschen liegt ein selbstzerstörerisches Potential, ein Todestrieb. Da wir von Natur aus jedoch jeder dem Tode geweiht sind, strebt ein jeder – bewusst oder nicht – dahin, dieses unvermeidbare Übel positiv zu besetzen bzw. den Todestrieb zu sublimieren. Wenn ich also mit meinem Tod etwas Positives bewirken kann (auf Fukushima bezogen die Vermeidung eines Katastrophe), dann bin ich sogar bereit, frühzeitig zu sterben. Sterben muss ich ohnehin. Aber selbst dieser frühzeitige Tod ist ja noch nicht vorprogrammiert. Vielleicht, und das ist gewissermaßen die kleine Hintertür beim Abwägen meines Tuns, entkomme ich ungeschadet oder wenigstens lebendig.

Ohne die ‚Heldentaten’ schmälern zu wollen, spielen sicherlich auch geldliche Gründe eine Rolle. Wenn ich weiß, dass meine Familie finanziell abgesichert sein wird, wenn ich sterbe, dann bin ich eher bereit, den Tod auf mich zu nehmen.

Auch ohne hier von der eigentlichen Nuklearkatastrophe ablenken zu wollen, so finde ich diese auf die einzelnen Personen bezogenen Erwägungen, diese zu gewinnenden psychologischen Erkenntnisse, sehr interessant. Die Taten und hierzu die Motive der „Helden von Fukushima“ sind dabei nur ein ‚Gegenstand’, der später einmal näher beleuchtet werden sollte. Die Ängste und die daraus resultierenden Handlungen auch aller anderen direkt oder indirekt Betroffenen (bis hin zu uns hier in Deutschland, denen unmittelbar keine Gefahr droht) wird man sicherlich zunehmend thematisieren. Die Ängste bestehen nun einmal. Und wer sie ignoriert oder instrumentalisiert, wird hierfür die Rechnungen zahlen müssen.

Natur und Hightech: Japan nach Erdbeben und Tsunami

15. März 2011Machtgier, Zukunft DeutschlandWilliZ

Japan lebt mit der Erdbebengefahr. Was das Land aber jetzt durchmacht, ist die schwerste Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg. Zuerst zerstörte ein schweres Erdbeben das Land, kurz darauf rollte eine durch dieses Erdbeben ausgelöste Flutwelle über die Ostküsten des Landes. Die Anzahl der Todesopfer ist nicht absehbar. Viele tausend Menschen werden noch vermisst. Die Zerstörung ist gewaltig. Weitere Nachbeben erschüttern das Land.

Video bei zdf.de: Verstörendes aus einem zerstörten Land
Bilderserie bei zdf.de: Nach dem Tsunami: Spuren der Verwüstung
Japan – vor und nach der Welle: Satellitenbilder
Augenzeugenberichte aus Japan u.a. via YouTube: Citizentube

Japan ist ein Hightech-Land und hat viel Know-how eingesetzt, um Häuser, Straßen und besonders Atomkraftwerke (AKW) erdbebensicher zu bauen. Jetzt zeigt sich, dass auch die Japaner gegen solch verheerende Naturgewalten nicht gewappnet waren. „Das Erdbeben der Stärke 9,0 am Freitag im Nordosten Japans hat in sechs Atomkraftwerken große Probleme vor allem mit der Kühlung ausgelöst, die entscheidend für die Vorbeugung gegen eine Kernschmelze ist.“ Besonders das AKW Fukushima, in dem sich bisher zwei größere Explosionen ereigneten, ist betroffen. „In Tokio und anderen japanischen Städten wurde am Montag für drei Stunden der Strom abgeschaltet. Damit sollen Verluste ausgeglichen werden, weil die Atomstromproduktion momentan nur eingeschränkt läuft. 1,9 Millionen Haushalte waren von den Blackouts betroffen. Viele Menschen mussten auch auf eine andere Grundversorgung verzichten: Mindestens 1,4 Millionen Haushalte hatten kein Wasser.“ (Quelle: zdf.de)

Bisher ist nicht absehbar, wie dieser Alptraum endet. Mit dem Schlimmsten, den Super-GAU, muss weiterhin gerechnet werden. Natürlich ist damit die Atomdebatte auch in Deutschland wieder entfacht. Eine Rückkehr zur Tagesordnung ist nach den Ereignissen in Japan kaum möglich. Wenn Frau Merkel jetzt die Atommeiler in Deutschland überprüfen lassen will, dann ist das nur Augenwischerei, eine Überprüfung soll vor dem Hintergrund der vielen Landtagswahlen in diesem Jahr Handlungsfähigkeit signalisieren. Ansonsten hält sie weiter an der Kernenergie fest. Es stellt sich die Frage, warum jetzt eine Überprüfung erfolgen soll und diese nicht schon vor der Verlängerung der Laufzeiten erfolgte.

Die deutsche Anlagen sind für einen derartigen Notfall wie in Japan ebenso wenig ausgelegt, denn auch in den 17 deutschen Atomkraftwerken sei der Ausfall der Kühlung möglich. Im hessischen Biblis habe am 8. Februar 2004 die Kernschmelze gedroht. Außerdem bleibt die Frage der Endlagerung von Atommüll weiterhin ungeklärt.

Lothar Hahn, Physiker und früherer Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit sagt: „Es war ein Fehler, den Atomkonsens aufzukündigen. Damals wurden Nachrüstungs-Maßnahmen gerade bei älteren Reaktoren unterlassen, weil diese noch kurze Restlaufzeiten hatten. Das schien vertretbar. Jetzt, bei acht oder 14 Jahren längerer Laufzeit, ist es das nicht mehr. Ich empfehle dringend: Die Regierung sollte die Verlängerung zurücknehmen.“ (Quelle: blog.zdf.de)

Atomkraft bleibt unbeherrschbar. Die Risiken sind einfach zu hoch. Deshalb müssen die Laufzeitverlängerungen deutscher AKW rückgängig gemacht werden. So fürchterlich die Katastrophe in Japan ist, so muss sie bei uns zu Konsequenzen und zu einem Umdenken der verantwortlichen Politik führen. Ansonsten hat der Wähler das Wort.

siehe auch meine Beiträge: Merkel und die Atomlobby – Ziviler Ungehorsam

Nachtrag: siehe ard.de – Kommentar: Merkels hilfloses Wahlkampfmanöver zum Moratorium der Bundeskanzlerin

Italienische Verhältnisse

9. März 2011Bahn fahren, Zukunft DeutschlandWilliZ

Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) kündigt unbefristete Streiks an, nachdem ihre Mitglieder in einer Urabstimmung für eine Ausweitung des Ausstandes gestimmt haben. Das betrifft auch den Personennahverkehr in Norddeutschland und damit die Züge der Metronom Eisenbahngesellschaft mbH.

Die GDL fordert einen Flächentarifvertrag für alle Lokomotivführer (egal ob sie Fern-, Nah- oder Güterzüge fahren) in Deutschland, kurz BuRaLFT genannt. In diesem Flächentarifvertrag soll ein Entgelt festgeschrieben werden, das bei 105 Prozent des DB-Niveaus liegt.

Die Tarifrunde selbst dauert bereits seit Sommer 2010 an und ist aus verschiedenen Gründen für Außenstehende nicht vollständig nachvollziehbar. „Am 8. Oktober hatten die privaten SPNV-Unternehmen der Tarifgemeinschaft aus Transnet und GDBA“ (seit dem 30. November 2010 sind diese beiden zur Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, kurz EVG, fusioniert) „ein weitgehendes Angebot vorgelegt, das im Basistarif eine Anhebung der Entgelte auf das DB-Niveau vorsieht. Bei Berücksichtigung struktureller Unterschiede in den Zuschlägen und Zulagen kommt das Angebot beim Jahresentgelt auf 90 Prozent des DB-Niveaus.“ Am 5.11.2010 wurde hierzu ein bilaterales Schlichtungsverfahren vereinbart. Zu diesem Gespräch war auch die GDL eingeladen. „Ziel der Schlichtung soll ein gemeinsamer Tarifvertrag für die Beschäftigten im Schienennahverkehr sein.“ (Quelle: arriva.de).

Im Januar 2011 hatten sich dann die genannten sechs SPNV-Unternehmen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sowie mit der DB auf einen Branchentarifvertrag für den SPNV geeinigt. Die Einigung kam durch einen Schlichterspruch von Dr. Peter Struck, ehemaliger Bundesverteidigungsminister und bis 2009 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zu Stande. Mit diesem Branchentarifvertrag SPNV wurde erstmals die Eigenständigkeit der Branche anerkannt. (Quelle: veolia-verkehr.de)

Genau diesen Branchentarifvertrag akzeptiert die GDL nicht.

Die GDL hat etwa 34.000 Mitglieder; von den rund 25.000 Triebfahrzeugführern in Deutschland sind mehr als 70 Prozent bei der GDL organisiert. Die ‚konkurrierende“ EVG hat etwa 240.000 Mitgliedern. Bei ihr ist die Mehrzahl der Lokrangierführer organisiert.

GDL und EVG treten mehr und mehr konkurrierend auf. Die EVG hatte sich ja Anfang des Jahres mit den Arbeitgebern auf einen SPNV-Branchentarifvertrag geeinigt. Der EVG- Vorsitzende Alexander Kirchner kritisiert daher die jetzige Vorgehensweise der GDL. „Es gehe den Lokführern [der GDL] nicht um den Tarifkonflikt…. Ihr Ziel sei es stattdessen, mehr Mitglieder als die Schwestergewerkschaft zu bekommen. Kirchner sehe die Gefahr einer Entsolidarisierung der Gesellschaft, wenn jede Berufsgruppe für sich ‚vom Kuchen immer ein größeres Stück abschneidet als die anderen’ ‚Im Bereich Bahn gibt es jede Menge Beschäftigtengruppen, die mindestens oder sogar noch ein höheres Druckpotenzial erzeugen können als die GDL’, sagte Kirchner. Er kritisierte auch mögliche längere Streiks: ‚Wenn es aber darum geht, dass in Zukunft nur noch Ergebnisse erzielt werden, wenn man möglichst lange und häufig streikt, dann kriegen wir eine andere Republik, eine andere Gesellschaft.’“ (Quelle. zdf.de) Italienische Verhältnisse?

Werfen wir einen Blick auf die Arbeitgeberseite und hier speziell auf die Gesellschaft, die die Metronom-Züge betreibt:

Die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH gehört zu 69,9 % der NiedersachsenBahn GmbH. Diese wiederum ist ein Zusammenschluss der privaten Osthannoversche Eisenbahnen AG (60 %) aus Celle und der staatlichen Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH (40 %) aus Zeven. Die Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE) wiederum ist seit März 2007 mehrheitlich im Besitz der Arriva Deutschland GmbH. Nachdem diese zwischenzeitlich ein Teil der Deutschen Bahn war, wurde die Arriva Deutschland GmbH Anfang Dezember 2010 an ein Konsortium der italienischen Staatsbahn Ferrovie dello Stato und des französisch-luxemburgischen Finanzinvestors Cube Infrastructure verkauft. Über die Arriva Deutschland GmbH gehört die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH also der italienischen Staatsbahn. Italienische Verhältnisse – Klappe die zweite?

In den laufenden Tarifverhandlungen zwischen GDL auf der einen Seite und der Deutschen Bahn samt der sechs großen Schienenpersonennahverkehrsunternehmen (Abellio GmbH, Arriva Deutschland GmbH, BeNEX GmbH, Keolis Deutschland GmbH & Co. KG, Veolia Verkehr GmbH und die Unternehmen der Hessischen Landesbahnen) andererseits zählt man die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH zur Arriva Deutschland GmbH.

Das Ganze hat natürlich noch eine weitere Dimension: Im Auftrag des Landes Niedersachsen erstellt die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) „ein bedarfsgerechtes öffentliches Verkehrsangebot und gestaltet es für Fahrgäste einfacher, mit Bahnen und Bussen aktiv zu sein.“ Die LNVG ist eine Tochter des Landes Niedersachsen und übernimmt „die Verkehrsplanung und konzipieren den Fahrplan, … führt Wettbewerbsverfahren durch und schließt Verträge mit Eisenbahnverkehrsunternehmen.“

So wird alle acht Jahre der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Bremen und Hamburg sowie zwischen Hamburg und Uelzen – kurz Hanse-Netz genannt – durch die LNVG ausgeschrieben. Zuletzt zum Dezember 2010. Und wie bereits acht Jahre zuvor (und zum ersten Mal) bekam die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH den Zuschlag und schlug einen Konkurrenten wie die Deutsche Bahn aus dem Rennen (siehe hierzu eine Info der LNVG als PDF 109 KB groß). Kritiker behaupten nun, Metronom hätte den Zuschlag bekommen, weil diese durch ‚Dumping-Löhne’ den Preis drücken konnte. Italienische Verhältnisse – Klappe die dritte?

Ja, so langsam wird ein Karussell daraus. Und auf diesem sitzt der dumme August, der Kunde. Ich will das hier gar nicht weiter ausführen und kommentieren. Jeder wird sich seinen eigenen Reim darauf machen können. Irgendwo hat, wie es scheint, jeder Dreck am Stecken. Was ich aber zuletzt dann doch noch sagen darf:

Ich möchte die SPNV-Betreiber wie Metronom, die Gewerkschaft GDL und ihre Lokführer und auch die Verantwortlichen beim Land daran erinnern, dass es der Kunde ist, der so genannte Fahrgast, für den Ihr alle arbeiten dürft und der Euch bezahlt. Wenn Ihr den aus dem Karussell fallen lässt (um bei diesem Bild zu bleiben), dann entzieht Ihr Euch auch Eure Existenzgrundlage. Mögen die Forderungen nach einem Flächentarifvertrag (und eine Gehaltserhöhung von rd. 16,6 % – geht man von bisher 90 % des DB-Niveaus aus und der GDL-Forderung von 105 %) gerechtfertig sein oder nicht. Es muss doch etwas anderes geben, als durch Streik den Kunden zu vergraulen.

Williz Wildes Wuseln

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