Wie schön, dass er nach kurzem Unwohlsein wieder zur Arbeit gefunden hat, unser Herr Ackermann, Chef der Deutschen Bank. Da schlug ihm wohl die Tatsache, dass sein Geldinstitut 2008 ebenso unter die Räder gekommen ist wie andere Banken – Herr Ackermann und Co. fuhren im vergangenen Jahr knapp 4 Milliarden Euro Verlust ein -, doch gehörig auf den ansonsten robusten Magen.

Nun ein Herr wie Ackermann bleibt selbst in der Krise umtriebig. Und was lange schon angekündigt war, es nimmt jetzt entgültig Formen an: Die Deutsche Bank übernimmt 22,9 % der Postbank, um damit das Geschäft mit Privat- und Firmenkunden auszubauen. Vorläufig sind es ‚nur’ 22,9 %, denn das Ziel (mindestens 25 % und eine Aktie), um damit eine Sperrminorität zu bekommen, hat Ackermann noch verfehlt.

Aber wie kommt ein solcher Kauf zustande? Wer fast vier Milliarden Euro in den Sand setzt, kann doch keine großen Anteile an anderen Unternehmen erwerben, oder? Er kann! Die Post bekommt für den Verkauf der Postbank ihrerseits rund acht Prozent der Deutschen Bank. Also ein mittelalterlicher Tauschhandel. Bravo! Was mich entsetzt ist die Tatsache, dass dieser Deal in Börsenkreisen als „völlig normal“ eingestuft wird. Aber was ist heute noch „völlig normal“? Hochriskante Finanzspekulationen sind das hoffentlich nicht mehr. Und ein solcher Schweinehandel sollte es auch nicht mehr sein.

Das Jahr 1968 steht für eine Bewegung, die mit Studentenunruhen begann und durch den Tod des Studenten Benno Ohnsorg am 2. Juni 1967, der während der Demonstrationen gegen den Staatsbesuch des iranischen Schahs von einem Polizisten erschossen wurde, zunehmend militanter wurde.

Anfang des Jahres 1968 war ich gerade 14 Jahre alt und Schüler in Bremen. Dieses Jahr begann in Bremen mit den so genannten Straßenbahnunruhen: Vom 15. bis zum 18. Januar 1968 blockierten Bremer Schülerinnen und Schüler vier Tage lang an jedem Nachmittag die Schienen der Bremer Straßenbahn AG. Sie protestierten damit gegen die Fahrpreiserhöhungen. Ihre Parole lautete: „70 Pfennig – lieber renn ich“. Tatsächlich ging es aber um viel mehr: Es war der Startschuss für die 68er-Bewegung in Bremen.

Während der Unruhen kam es in der Bremer Innenstadt zu schweren gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstrierenden und Polizeikräften (Polizeipräsident Erich von Bock und Pollach erteilte die Devise „Draufhauen, draufhauen, nachsetzen!“). Letztendlich wurden die Fahrpreiserhöhungen aber zurückgenommen.

siehe hierzu den Beitrag bei Radio Bremen TV: Die Straßenbahnunruhen von 1968

Ich erlebte die Unruhen zunächst aus der ‚sicheren’ Distanz. Es gab aber einige Mitschüler aus meiner Klasse, die sich an den Demonstrationen beteiligten – und so kam auch ich dazu, daran teilzunehmen. Bereits vor dem Gymnasium am Leibnizplatz wurden wir damals von der Polizei zurückgedrängt, erreichten dann aber doch das andere Weserufer, wo auf der Domsheide die eigentlichen Proteste stattfanden. Ich erinnere mich an heiße Diskussion in der „Marktschenke“ in der Violenstraße, dort wo Ende 1967 der „Unabhängigen Schülerbund“ (USB) gegründet wurde. Eine Spätfolge war u.a. auch das, was als „Klassenbuchklau“ in die Geschichte einiger Schulen in Bremen einging.

Die politischen Auseinandersetzungen verlagerten sich von der Straße in die Schulen. Hier gründeten sich Basisgruppen, in denen die Schüler sozialistisch geschult wurden. Für mich war das Ganze zu einseitig ausgelegt, sodass ich mich schon bald nicht mehr daran beteiligte. Wir fanden aber im folgenden Jahr 1969 wieder zusammen, als die Gefahr bestand, dass die NPD bei der Bundestagswahl die 5-%-Hürde überspringt. So gab es anlässlich einer Versammlung der NPD in der Stadthalle Bremen eine große Demonstration gegen diese Veranstaltung, an der auch ich mich beteiligte.

Das zu Ende gehende Jahr 2008 war ein aufregendes und sicherlich auch bewegendes Jahr. Besonders die Finanzkrise (verständlicherweise zum Wort des Jahres gewählt) mit diesem weltweiten Casino-Kapitalismus dürfte die Weichen auch für die Zukunft gestellt haben: Milliarden Euro sind von Finanzspekulanten in den Sand gesetzt worden, die dem Markt auf Dauer fehlen werden. Warum dafür nicht einer dieser Schreibtischtäter in den Knast gewandert ist, bleibt ein offenes Geheimnis. Aber es gab noch andere Themen, die die Welt bewegten: das Demokraten-Duell in den USA zwischen Clinton und Obama, die Machtpossen in Moskau und, für unseren Wortschatz neu: die Hessischen Verhältnisse. Letzteres nur ein Beispiel für die Amateurhaftigkeit unserer Politik. Roland Koch wird ’s freuen, wie Phönix aus der Asche ist er wieder da.

siehe hierzu bei zdf.de: Bilder eines Jahres – Das Album 2008 (rd. 60 Min. Video).

Nach der Finanzkrise die Krise bei den US-Automobilfabrikanten, die natürlich auch entsprechend negative Auswirkungen auf die Tochterunternehmen in Europa hat. Und mit dieser Krise die Krise in der Stahlindustrie. Der Wirtschaftskreislauf kommt einer Spirale gleich, die sich nach unten dreht – unaufhaltsam. Unaufhaltsam? Da die Wirtschaft selbst nicht in der Lage ist, der Krisensituation Herr zu werden, wird allerorts nach dem Staat geschrieen. Und der macht auf Kosten der Steuerzahler Milliarden locker.

Gleichzeitig lodern in Griechenland Krawalle auf, die sich gegen eine inkompetente, korrupte Regierung richten. Und begleitet werden diese Krawalle durch Solidaritätsdemonstrationen in anderen europäischen Großstädten. Entsteht hier eine neue 68er-Bewegung, eine neue außerparlamentarische Opposition (APO)?

Und was hat das eine mit dem anderen zu tun? Bedenkt man, wie wenig Staat und Wirtschaft in den letzten Jahren für die Ausbildung junger Menschen getan haben, vor allem angesichts der riesigen Milliardenbeträge, die der Staat nun plötzlich bereitstellt, wird der Protest und die Ausdehnung auf andere europäische Länder erklärlich. Eigentlich frage ich mich, warum nicht auch bei uns in Deutschland ähnliche Proteste stattfinden.

Ich will hier nicht zu Krawallen aufrufen. Ich lehne Gewalt wie in Athen geschehen ab. Aber manchmal muss etwas zu Bruch gehen, damit daraus Neues erwachsen kann.

Die Krise in der US-Autoindustrie ist nicht allein eine Folge der Finanzkrise, sondern zum großen Teil durch strukturelle Probleme bedingt. Wenn also Gelder vom Staat in einen angeschlagenen Wirtschaftszweig fließen, dann muss und kann das nur an Bedingungen geknüpft werden, die die Branchen zu Innovationen zwingen, die dem Wirtschaftsmarkt gerecht werden, z.B. durch die Planung und den Bau von energiesparenden Autos. Wenn Daimler jetzt Batterien für Elektroautos bauen will, so ist das sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Ansonsten hilft es wenig, Unmengen Geld in eine Industrie zu pumpen, die längst klinisch tot ist. Auch hier gilt: Lasst es zu Bruch gehen, damit Neues entsteht.

Wenn Frau Merkel zu einem Krisengipfel einlädt, zu dem sich morgen rund 30 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Forschung im Kanzleramt treffen, dann ist das ein längst überfälliger Schritt. Generell gilt, dass ein schnelles Umdenken stattzufinden hat. Es kann nicht mehr um Gewinnmaximierung gehen, sondern allein um Erzeugung von Produkten, die wirtschaftlich sinnvoll und für viele bezahlbar sind. Es geht um den Erhalt von Arbeitsplätzen und genauso um den Erhalt der Umwelt. Wenn eines dieser Komponenten nachhaltig geschädigt wird, dann hat das Auswirkungen auf alles andere auf unserem Planeten.

Gates soll Chef im Pentagon bleiben

Einer soll bleiben: Robert Gates, Verteidigungsminister der Regierung Bush soll dieses Amt in der Regierung Obama behalten – mindestens noch ein weiteres Jahr. Gates ist seit zwei Jahren unter Präsident George W. Bush Verteidigungsminister. Er gilt als gemäßigter Politiker und ist seit langem den Republikanern verbunden. Mit seiner Nominierung würde Obama seine Zusage erfüllen, dass auch ein Republikaner in seinem Kabinett sein solle.

Man stelle sich das einmal bei uns vor: Eine alleinige SPD-Regierung mit einem CDU-Minister?!

SPD weint Clement kaum eine Träne nach

Alles Kinderkram. Es ist wie beim Streit zweier Kinder um ein Spielzeug. Gibt einer nach, dann interessiert das Spielzeug plötzlich auch den anderen nicht mehr. Ähnlich verhält es sich nun in der Auseinandersetzung zwischen SPD und dem frühere Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement. Erst kämpft Clement um seinen Verbleib in der SPD und darf dann bleiben. Jetzt tritt er von sich aus aus der Partei aus.

Wasserversorger in der Klemme

Deutsche Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die ihre Wasserversorgungswerke an US-Investoren verkauft und zurückgeleast haben, haben jetzt durch die US-Finanzkrise massive Probleme. Dubiose Geschäfte also auch in anderen Wirtschaftszweigen. Am Ende dürfen die Gemeinden ihre Wasserwerke für viel Geld zurückkaufen. Die Kunden werden sich freuen.

Und spätestens mit dem neuen Jahr steigen dann auch schon wieder die Strompreise.

In den USA kursiert eine „gefälschte“ Ausgabe der „New York Times“ (Download als PDF bei zdf.de – oder im Internet zu betrachten), allerdings auf den 4. Juli 2009 datiert, die u.a. das Ende des Irak-Krieges und damit die Rückkehr der US-Soldaten verkündet. Außerdem berichtet sie, dass das US-Gefangenenlager Guantanamo geschlossen und Bush wegen Hochverrats angeklagt worden sei. In einem Kästchen am oberen Rand der Zeitung steht übrigens: „All the News We Hope to Print“.

Herausgeber der 14-seitigen Zeitung, die am Mittwoch in mehreren amerikanischen Städten verteilt wurde und eine Auflage von 1,2 Millionen Exemplaren hat, ist die Aktivisten- und Aktionskünstlergruppe „The Yes Men“. Die Initiatoren erklärten, sie wollten die neue Regierung des künftigen US-Präsidentin Barack Obama ermuntern, ihre Wahlversprechen zu halten.

Die Yes Men sind bereits früher durch beachtenswerte Aktionen aufgefallen. So geht eine Fälschung der Website der WTO (Welthandelsorganisation) auf ihr Konto. Außerdem erschlichen sie sich den Zugang zu diversen Konferenzen, bei denen sie auch als Redner auftraten. Sie gaben sich dabei als Repräsentanten internationaler Konzerne oder Institutionen aus und karikierten mit übertriebenen Forderungen auf Konferenzen deren Ziele.

2004 gingen die Yes Men als „Yes, Bush Can!“ (Ja, Bush kann!) auf Tour und ermutigten die Unterstützer ein „Patriotisches Gelöbnis“ zu unterzeichnen, indem sie ihre Bereitschaft erklärten, nukleare Abfälle in ihrem Garten zu lagern und ihre Kinder in den Krieg zu schicken. Sie traten ebenfalls auf dem Republikanischen Parteitag auf.

Das völlig Absurde an diesen Aktionen ist, das die Yes Men mit ihren Forderungen vorwiegend auf ‚positive’ Resonanz trafen und nicht als das entlarvt wurden, was sie sind: Kritiker der Globalisierung. Unbedingt empfehlen möchte ich ein Video von den Yes Men (Deutsche Version – 76 Min. lang – lässt sich mit Real Media auch als FLV-Flash-Video herunterladen) Das Yes Men Video

An dieser Stelle möchte ich Euch auch ein weiteres Video ans Herz legen (ist in mehrere Teile zerlegt und im Original, also auf Englisch, mit deutschen Untertiteln): Frank Dorrel: The war against the 3rd world

Als hätte er nicht genug Unheil über das Land gebracht, so versucht George W. Bush in seinen letzten Tagen „aggressiv, Dinge zu tun, die wahrscheinlich nicht im Interesse unseres Landes sind“ (John Podesta, Chef von Obamas Übergangsteam); u.a. geht es um Themen wie Stammzellenforschung und Öl-Bohrungen. So will Bush etwa beim Umweltschutz oder der Energiepolitik noch eine ganze Reihe von Verordnungen durchsetzen, die ganz im Sinne der Konservativen sind. In einem ökologisch sensiblen Gebiet im Staat Utah will Bush nach Öl und Gas bohren lassen. „Das ist ein Fehler“, sagte Obamas Berater. Auch Umweltschützer haben bereits gegen den Plan protestiert.

Obama will mit Hilfe der Präsidentenverfügungen die Entscheidungen der Bush-Regierung ungeschehen machen. So ist bereits eine Liste von rund 200 Verfügungen der scheidenden Administration zusammengestellt worden, die schleunigst für null und nichtig erklärt werden soll.

siehe zdf.de: Obama will Bushs letzte Pläne durchkreuzen

siehe auch Video: Obamas Schnuppertag im Weißen Haus

Mit Barack Obama hat der wirkliche Wandel gesiegt. Das amerikanische Volk hat der Ära Bush endgültig ein Ende bereitet. Aber das Erbe wiegt schwer. Nach acht Jahren einer amateurhaften, von irrationalen Vorstellungen geleiteten Politik liegt das mächtigste Land der Welt am Rande des moralischen und finanziellen Ruins. Obama wird nur schwer seine Wahlversprechen einhalten können. Aber der ‚amerikanische Traum’ hat wieder Konturen angenommen. Und mit Obama keimt auch wieder neue Hoffnung auf für eine etwas friedvollere Welt.

Nachtrag: Der Begriff „historisch“ wird in letzter Zeit allzu viel benutzt. Wenn aber ein Afroamerikaner, ein Schwarzer, neuer US-amerikanerischer Präsident wird, so ist das mehr als eine Randbemerkung in den späteren Geschichtsbüchern, es entspricht dem Beginn einer neuen Ära.

Auf Barack Obama ruht die Hoffnung vieler Amerikaner. Aber auch die Welt blickt erleichtert nach Washington, die Metropole, die in den letzten acht Jahren nicht viel Positives hervorgebracht hat. Angesichts der Probleme, die auf Obama warten, ist zu befürchten, dass sein Handeln zum Scheitern verurteilt ist. Aber wer, wenn nicht Obama, kann es schaffen, den amerikanischen Karren wieder auf den rechten Weg zu bringen. Und wir alle können davon profitieren.

Nun für Vorschußlorbeeren ist kein Anlass. Auch Obama wird mit den Tücken einer unüberschaubaren Administration klarkommen müssen. Aber ich traue ihm genug gesunden Menschenverstand zu (bei Bush musste man daran allzu oft zweifeln), der die richtigen und notwendigen Entscheidungen zu treffen vermag.

(0 Uhr MEZ): Nach acht Jahren Bush kann es nur besser werden, ob nun John McCain oder Barack Obama neuer US-amerikanischer Präsident wird. Heute ist es also soweit, die Wahl beginnt.

Nach letzten Umfragen ist der Demokrat Obama der Favorit. Aber ich fürchte, dass der Ausgang der Wahl spannend und das Ergebnis knapp werden wird. Nicht nur meiner Meinung nach spielt der latente Rassismus vieler Amerikaner eine gewichtige Rolle. Obama ist bekanntlich Afro-Amerikaner.

Und so könnte ich mir folgendes Wählerszenario vorstellen: Noch bis zur Wahlurne ist Michael B. davon überzeugt, Obama zu wählen. Obama hat Ausstrahlung und eine klare Vision von der Zukunft seines Landes. McCain ist ein alter Knochen. Aber kam betritt Michael B. die Wahlkabine, da durchzuckt es ihn wie ein Blitz: Du willst doch nicht einen dreckigen Nigger zum Präsidenten haben, oder?

Für viele schwarze Amerikaner ist es schon ein Erfolg, das überhaupt ein Farbiger für eine der beiden großen Parteien des Landes zum Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde. Würde dieser dann tatsächlich gewählt werden, wäre das ein politischer Quantensprung.

„Yes we can“ lautet das Motto von Obamas Wahlkampf. Ja, ich glaube, Obama kann es schaffen. Aber der Tag ist noch lang und hat in den USA noch gar nicht begonnen.

(8:00 MEZ): Wer Präsident werden will, braucht 270 Wahlmänner hinter sich. Die Staaten, in denen Obama deutlich vorn liegt, stellen 264, McCain kann laut Umfragen auf 118 zählen. In den Staaten, in denen ein Kandidat knapp vorn liegt, könnte Obama 27 und McCain 39 Wahlmänner holen. 90 kommen aus den heiß umkämpften Gebieten, die die Amerikaner nur noch Battlegrounds, also Schlachtfelder, nennen (siehe zdf.de: Umfragen zur US-Wahl). Eines dieser Battlegrounds ist z.B. Florida, dort wo Al Gore vor acht Jahren so knapp gegen George W. Bush verlor (wenn überhaupt). Dort wird noch bis 2 Uhr MEZ gewählt (zz. ist es in Florida 2 Uhr morgens) – oder Montana (Wahl bis 4 Uhr MEZ – dort beginnt gerade der heutige Tag – siehe Weltzeituhr).

(20 Uhr MEZ): Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Schon spricht man von einem Erdrutschsieg für Barack Obama. Das amerikanische Volk hat die Schnauze voll von der Bush-Administration. Das wird wohl auch John McCain zu spüren bekommen. Also alles klar? Warten wir es ab.

Heute ist einmal wieder Halloween. Und da gehe ich als Gespenst verkleidet von Haus zu Haus mit der Bitte um Süßes oder Saures. Mein erster Besuch gilt Herrn Mehdorn, Boss der Deutschen Bahn und verhinderter Börsengänger. Vom ihm bekomme ich nur Saures, denn die Bahnpreise steigen erneut. Das Süße behält Herrn Mehdorn für sich: Das Gehalt des Bahnchef soll von 750.000 auf 900.000 Euro steigen, seine Leistungszulage im für ihn günstigen Fall von 3 Millionen Euro in diesem Jahr auf 3,5 Millionen im nächsten. Dabei bewegt sich seine Vergütung durchaus im marktüblichen Bereich, meint die Bahn (die Bahn hat nun einmal eine eigene Interpretation des Wortes marktüblich).

Nichts wie weiter: Vor einem Haus mit den Initialen VW herrscht Tumult. Hier wird Süßes in großen Mengen verteilt, aber das hat seinen Preis. Um etwas Süßes zu erhaschen, muss man all sein bisher gesammeltes Süßes abgeben. Nur ist nicht genug Süßes vorhanden. So steigt der Kurs des VW-Süßen ins Unermessliche. Nichts für mich. Ich gehe. Und schon sehe ich, wie die ersten versuchen, das VW-Süße wieder zurückzutauschen. Sollte das plötzlich doch nicht das wert sein, was es verhieß?

Auf meinem Weg mache ich auch einen Abstecher nach Berlin. Da ist ein Haus, in dem die Regierung wohnt. Die versprechen viel Süßes, aber nur, wenn man auch Saures nimmt. Steigen die Kosten für meine Krankenversicherung (Saures), so fallen zwar die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung 2009 (Süßes), um 2010 wieder zu steigen (Saures).

Komme ich bei der WWF vorbei. Die hat nur Saures zu verteilen. Und das Saure wird mir noch gehörig aufstoßen, nämlich sauer: WWF: Öko-Kollaps viel schlimmer als Finanz-Desaster

Zuletzt der reinste Horror: das Haus von Herrn Bush. Aber der ist dabei auszuziehen. Und wer sein Nachmieter wird, ist noch nicht ganz klar. Ein Herr McCain mit Familie oder ein Herr Obama. Herr Bush hatte die letzten acht Jahre nur Saures für uns Halloween-Gespenster übrig. Was mag uns der neue Mieter bieten?