Ja es ähnelt der US-amerikanische Sitcom mit diesem Namen, das was die FDP zz. präsentiert: die Boygroup Westerwelle, Rösler und Döring (wer da den halben Hahn darstellt, bleibt dem Leser überlassen). Und man kann schon Angst um die Jungs bekommen. Nach der Wahl im Saarland, bei der die FDP nur unter ‚ferner Liefen’ ins Ziel stolperte, mag man gar nicht erst an die nächsten Wahlen im Mai denken (Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) – und noch weniger an die Bundestagswahl SPÄTESTENS im Herbst 2013 denken.

Die FDP hat allem Anschein nach ausgedient. Als Ersatz haben wir nun die Piraten gewissermaßen als FDP 2.0. Da stellt sich natürlich die Frage, was werden unsere FDP-Jungs SPÄTESTENS ab Herbst 2013 beruflich tun?

Westerwelle ist promovierter Jurist und seit 1991 als Rechtsanwalt zugelassen. Er arbeitete bis zu seiner Wahl zum Generalsekretär der FDP 1994 in der Bonner Anwaltskanzlei seines Vaters Heinz Westerwelle. Das war nicht allzu lang und ist schon ziemlich lang her (Quelle: de.wikipedia.de).

Rösler ist promovierte Arzt ohne abgeschlossene Facharztausbildung und war zuletzt bis 2003 Stabsarzt bei der Bundeswehr. Auch das ist lange her und mit der Berufserfahrung hapert es einwenig (Quelle: de.wikipedia.de).

Und Döring ist Diplom-Ökonom und hat seit 1999 einige berufliche Erfahrung in mittelständischen Versicherungsunternehmen in Hannover sammeln können. Auch nicht so toll (Quelle: de.wikipedia.de).

Ja, was werden die Herren in Zukunft beruflich machen, wenn sie in Berlin ausgedient haben? Wer mag denen einen Job geben, muss zu befürchten sein, dass sie die Firma auch schnellstmöglich an die Wand fahren? Die Partei wechseln? Wer nimmt die schon?
Hartz IV? Oder auf Vorruhestand mit ’ner Art ‚Ehrensold’?

Christian Wulff hatte Recht, als er meinte, „in einem Jahr ist das alles vergessen“. Nur wird er selbst auch vergessen sein. So ist er eigentlich kein Wort mehr wert. Aber doch noch soviel: Traurig ist es schon, wenn man sieht, wie uneinsichtig Wulff bis zuletzt war. Sicherlich muss man es kritisch sehen, wie die „Bild“-Zeitung ihn gehetzt und es indirekt geschafft hat, aus dem Amt zu treiben. Das war eine Hetz-Kampagne, ohne Zweifel und für viele zurecht beängstigend. Aber Herr Wulff hat dazu einen wesentlich Anteil beigetragen. Erst hofiert von diesem Boulevardblatt hat er schließlich selbst die Munition zu seinem Abschuss geliefert. Interessant, wenn auch nicht ganz durchsichtig, ist die Rolle der Bundeskanzlerin. Wulff war ihr Kandidat. Und ich bin sicher, dass sie ihn bis zuletzt in der Ansicht bestärkt hat, nicht zurückzutreten. Erst als die Staatsanwaltschaft Hannover beantragte, die Immunität des Bundespräsidenten aufzuheben, da war Wulff auch für Frau Merkel nicht mehr zu halten.

Tief durchblicken ließ dann das anfängliche Gezerre und Geschacher um die Nachfolge von Wulff in der Koalition, die in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, immer noch die Mehrheit und dadurch gewissermaßen das Vorschlagsrecht hat. Da wurden Namen wie de Maizière, von der Leyen oder sogar Schäuble genannt (will sich Frau Merkel auch hier wieder unliebsame Konkurrenz aus dem eigenen Haus vom Hals schaffen?), obwohl SPD und Grüne gleich signalisierten, wenn mit uns, dann bitte möglichst keine aktiven Politiker und erst recht nicht mit Ministerposten. Dann kamen auch sehr bald Absagen, z.B. vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Vosskuhle. CDU und CSU drehten sich im Kreise.

Da könnte man es tatsächlich als einen geschickten Schachzug ansehen, wie sich die FDP, sicherlich auch aus wahltaktischen Gründen, plötzlich hinter Joachim Gauck, dem Favoriten der SPD, stellte. Noch zuvor tönte Unionsfraktionschef Volker Kauder herum, „einen Kandidaten von Gnaden der SPD werde es nicht geben.“ Der Bundeskanzlerin blieb fast nichts anderes mehr übrig und lenkte ein: Jetzt ist Gauck auch der Kandidat für CDU/CSU und damit so gut wie gewählt. Aber ist dem wirklich so? Ist es nicht eher ein gelungener Schachzug von Frau Merkel? Denn Gauck leitet gewissermaßen die nächste große Koalition ein. Wenn spätestens in zwei Jahren wieder gewählt wird, dann dürften SPD und Grüne ‚dank‘ der Linken nicht unbedingt die benötigte Mehrheit bekommen. Dann riecht alles nach großer Koalition. Und die hätte dann schon ihren gemeinsamen Bundespräsidenten ….

Gauck galt schon vor zwei Jahren, als er knapp Wulff unterlag, als der Kandidat, der es auch in einer direkten Wahl durch das Volk geschafft hätte. Jetzt wird also ein Mann Bundespräsident, der sowohl von den Bürgern als auch von der Politik (wenn vielleicht auch von manchem widerstrebend) akzeptiert sein wird. Seit November 2003 ist Gauck Vorsitzender des Vereins Gegen Vergessen – für Demokratie. Die Organisation setzt sich sowohl für die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit als auch des Nationalsozialismus ein. Seit Jahren ist Gauck in „ganz Deutschland unterwegs, um bei Vorträgen oder in Schulen Menschen zu ermutigen – damit sie nicht in Bequemlichkeit verfallen und sich engagieren.“

Trotz aller Euphorie und Zustimmung für Joachim Gauck sollte bedacht sein, dass seine Ansichten in mancherlei Hinsicht sehr konservativ geprägt sind. Nicht all seinen politischen Standpunkten mag ich ohne Weiteres zustimmen. So befürwortet er den Auslandseinsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan. Auch hält er wenig vom Protest gegen das Finanzsystem wie Occupy Wall Street (OWS). Viele halten ihn für einen Kommunistenjäger. Liest man im Netz, dann stolpert man schnell über Aburteilungen, die, so finde ich, sehr pauschal und wenig fundiert sind. Gaucks Äußerungen z.B. zu Sarazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ sind keinesfalls Zustimmung für dessen umschrittene Thesen. Allerdings finde ich Joachim Gauck in mancher Hinsicht etwas zu naiv, ja sogar zu einseitig (da vom Alltag in der DDR geprägt). Vielleicht hilft ja das Gauck-Gespräch von 2010 mit der Süddeutschen Zeitung weiter.

Angesichts von Gaucks Alters hätte ich mir allerdings schon einen Jüngeren, ja endlich auch einmal eine Frau für dieses Amt gewünscht. Nun hat sich die Politik für Herrn Gauck entschieden. Und diese Entscheidung dürfte auch von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. Aber so unumstritten erscheint mir Joachim Gauck nicht zu sein. Sehen wir, wie er sich als Bundespräsident äußern wird. Dass er etwas zu sagen hat, davon gehe ich aus. Nicht wie Herr Wulff, der es vorzog, zu Fragen der Zeit zu schweigen.

„Solange ein Präsident, unser Staatsoberhaupt, das Resultat parteipolitischen Geklüngels ist, kann dieses Volk spielend auf einen Gesetzes-Abnicker verzichten, der zu Weihnachten moralingetränkte Belanglosigkeiten herunterfaselt.“ So kommentiert „villa_villekulla“ einen Beitrag zu ZDF Kennzeichen Digital – Das Blog: Die Causa Wulff tut uns gut! – und bringt es auf den Punkt. Verschiedene Verfassungsrechtler plädieren nämlich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten, um parteipolitische Machtspielchen zu unterbinden. Und dann wäre Christian Wulff mit großer Sicherheit nicht Bundespräsident geworden.

Anlässlich der Querelen um Herrn Wulff wird in diesen Tagen die Frage gestellt, ob wir das Amt des Bundespräsidenten überhaupt noch brauchen.

„Ein Bundespräsident soll moralisch unangreifbar sein, er soll überparteilich sein. Er soll integrierend wirken nach innen und außen, repräsentieren und immer die richtigen Worte in beachteten Reden zu wichtigen Themen finden. Seine Glaubwürdigkeit ist seine Macht.“ (Quelle: tagesschau.de)

Im Falle Wulff kommt beides zusammen: Parteiklüngelei und fehlende Eignung. Einen solchen Präsidenten brauchen wir nicht. Aber man sollte Amtsträger und Amt voneinander trennen. Es kann nicht jedes Amt abgeschafft werden, nur weil der jeweilige Amtsinhaber ungeeignet ist.

Der Ruf nach Abschaffung des Bundespräsidentenamtes ist also ziemlich voreilig. Denn er ist mehr als nur Notar oder Ersatzkaiser. Die Diskussion, die durch die Causa Wulff angeleiert wurde, sollte daher in eine andere Richtung gehen: Statt durch die Bundesversammlung sollte er (oder sie) endlich durch das Volk direkt gewählt werden. Die Gefahr von Fehlbesetzungen wie bei Wulff oder dessen Vorgänger Köhler dürfte mit einer direkten Legitimation durch das Volk wesentlich geringer sein. Und es wäre kein Präsident, der so einfach aus dem Hut gezaubert wäre.

Richard von Weizsäcker (ehemaliger Bundespräsident) soll gesagt haben: „Die Fähigkeiten, die ein hohes Amt erfordert, sind anderer Art als die, die man braucht, um dorthin zu gelangen. Wie oft kommt es vor, daß ein Kandidat über beides verfügt?“ Es sollte eigentlich genügen, die Fähigkeiten zu sitzen, ein hohes Amt angemessen auszuüben.

Der Präsident und „Bild“

Die Affäre um Wulff weitet sich zu einem Kampf zwischen Wulff und der „Bild“-Zeitung aus. Beide haben sich in gewisser Weise gegenseitig den Krieg erklärt, die „Bild“-Zeitung durch ihre Enthüllungen um den Kreditvertrag, Wulff in seiner Nachricht, die er auf der Mailbox des „Bild“-Chefredakteur hinterließ.

Dabei begann alles einmal im gegenseitigen Einvernehmen. Es war ein Geben und Nehmen zwischen beiden Parteien, von dem beide profitierten: Wulff und „Bild“ – eine fesselnde Beziehung

Dann kam der Bruch. Ausgangspunkt könnte Wulffs Äußerung „Der Islam gehört zu Deutschland“ sein, eine Äußerung, die nicht ins Meinungsbild der „Bild“-Zeitung gehört. Günter Wallraff, der Spezialist für das „Bild“-Zeitungswesen, unterstellt inzwischen der „Bild“-Zeitung: „Das ist keine Demontage. Das ist Vernichtungswille“.

Wie Wulff, der nur in kleinen Brocken mit der Wahrheit herausrückt, so benutzt die „Bild“-Zeitung eine Art Salami-Taktik und kommt nur scheibchenweise mit immer neuen Enthüllung heraus (als Letztes: Wulff und die Bonusmeilen).

Was die „Bild“-Zeitung sonst noch in petto hat, wissen wohl nur die Herren dieses Schmierenblattes, man kann aber erahnen, dass sie noch einiges auf Lager haben.

Der Kampf Wulff gegen „Bild“-Zeitung wirft heute schon viele Fragen auf, die auch die Frage der Pressefreiheit betreffen. Sauberer Journalismus sieht anders aus. Wo sind die Grenzen? Herr Wulff könnte einen fast Leid tun, aber er hat sich nun einmal freiwillig mit den Herren von „Bild“ eingelassen. Diese suchen nur nach ihren Vorteil. Notfalls schlachten sie auch das Vieh, das sie zuvor gemästet haben.

Lernwillig und lernfähig sei man, meint Herr Wulff; man wird auch ein wenig demütiger, man wird lebensklüger und man muss aus eigenen Fehler lernen. Man, oh man: Herr Wulff meint sich selbst mit diesem unzählig wiederholten „MAN“. Wie wäre es mit einem aufrichtigen „ICH“?

Inzwischen nimmt selbst in der Koalition die Kritik an dem Bundespräsidenten zu. Nicht nur das Krisenmanagement sei unprofessionell, auch die Kommunikation sei nicht so, wie sie sein sollte.

Nein, an Rücktritt denkt dieser Bundespräsident nicht. Er zeigt sich zuversichtlich und glaubt, die Krise bald überstanden zu haben. „In einem Jahr ist das alles vergessen“, soll er laut „Bild am Sonntag“ am Freitag bei einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter gesagt haben.

Die Kunst des richtigen Rücktritts, davon versteht Herr Wulff nichts. Und längst hat er auch den Zeitpunkt verpasst, in Würde zurückzutreten. Alles wird ausgesessen. Aber das Fußvolk lässt ihn nicht so ohne Weiteres entkommen und protestiert nach arabischem Vorbild: Hunderte Menschen haben mit erhobenen Schuhen vor Schloss Bellevue demonstriert. „Wulff in die Produktion“ hieß es da auf Plakaten, oder „Bundespräsidenten haben kurze Beine“.

Herr Wulff versichert inzwischen, er wolle bis 2015 einen guten Job machen. ‚Endlich’ hätte er hinzufügen müssen. Denn sein Hauptproblem ist das ewige Schweigen. Ein Bundespräsident erzielt politische Wirkung hauptsächlich durch Reden, die gesellschaftliche Debatten aufgreifen oder anstoßen. Als Beispiele hierfür gilt u.a. die Weizsäcker-Rede anlässlich des 40. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges 1985. Aber Herr Wulff ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Ihm fehlt jegliches Feingefühl, jegliche Integrität für das Amt, das er ausfüllen soll. Es ist zu befürchten, das uns dieser Präsident noch drei ein halb Jahre weiter ‚erhalten’ bleibt.

Und noch eines: Es ist schon erschreckend, feststellen zu müssen, dass man in die Verlegenheit gerät, dem Schmierenblatt „Bild“ mehr zu glauben als einem Bundespräsidenten. Inzwischen kennen wir nähere Fakten zu der Mailbox-Nachricht, die Wulff beim Chefredakteur der „Bild“-Zeitung hinterlassen hat. Die Verweigerung zur Veröffentlichung hätte sich Wulff ersparen können. Tatsächlich hat Christian Wulff um einen Aufschub der Berichterstattung gebeten. Zugleich sei sein Anruf aber auch ein „Flehen und Drohen“ gewesen, bei dem die Worte „Krieg führen“ und „Strafantrag“ gefallen seien. Wulff hat also nicht gelogen, aber die Wahrheit hat er auch nicht ausgesprochen. Oder wie gesagt wurde: Herr Wulff hat ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit; für einen Bundespräsidenten ist das mehr als unangemessen.

„Man muss selber wissen, was man macht und das muss man verantworten. Und das kann ich.“ (Quelle: zdf.de) Yes, he can … Ist das nicht toll? Schön, Herr Wulff, dass Sie den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Nur: solche Allgemeinplätze kennt jedes Kind. Aber Sie können es noch besser: Das Wesentliche in seinem Amt sei, „dass man die Dinge bewertet, beurteilt und dann dazu steht und dann auch unterscheidet, wo ist etwas real und wo ist etwas mit sehr viel Staub aufwirbeln verbunden.“ (Quelle: zdf.de)

Jetzt wissen wir endlich, warum Frau Merkel Sie als Bundespräsidenten haben wollte. Keiner drückt so präzise und doch allgemeinverständlich das aus, was jeder Mensch von Haus aus weiß. Sie bewerten und beurteilen also die Dinge. Warum lassen Sie uns aber nicht teilhaben an Ihren Beurteilungen? Finanz- und Eurokrise, man könnte den Eindruck haben, dass das Ihnen ‚am Arsch’ vorbeigeht. Sie schweigen lieber. Da kann man nichts Falsches sagen.

Schön, dass Sie jetzt Ihre Urlaubslisten veröffentlicht ließen. Gratisurlaub also ‚bei Freunden’. Wen interessiert das, Herr Wulff? Das Sie es bestens verstehen, sich erfolgreich durchs Leben zu schnorren, wissen wir nun.

Es ist nicht dieses Skandälchen um einen Kredit, der mich erregt, obwohl ich es von Herrn Wulff instinktlos finde, wie er sich mit dem Kredit einer zwar rechtlich nicht anfechtbaren, moralisch jedoch äußerst bedenklichen Vorteilsnahme bedient hat. Sie selbst sind der Skandal, Herr Wulff. Will man Ihnen ans Leder, so plärren sie laut heraus. Ansonsten schweigen Sie meist. Ihr Einfluss auf die alltägliche Politik sollte darin bestehen, sich zu den großen Themen zu äußern, kluge Gedanken von sich zu geben. Wenn Frau Merkel meint, die Europäische Union sei nur dazu da, verschuldete Staaten zu retten, dann wäre es Ihre Aufgabe, die wichtigeren Fragen zu stellen: Was ist die Strategie Europas? Was ist die Rolle Europas in der Welt?

In seiner verschnupft klingenden Art fehlt Herrn Wulff aber jeglicher Weitblick. Bundespräsidenten glänzten bisher nie durch besonderes Charisma. Aber so farblos wie Herr Wulff war bisher keiner. Bundespräsidenten sollten eine moralische Instanz darstellen. Herr Wulff ist nur ein armes, niveauloses Würstchen.